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Juristische Beratung im Vertragsrecht bietet in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Frithjof Arndt mit Rechtsanwaltskanzlei in Radebeul
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Frau Rechtsanwältin Gerhild Arndt berät im Schwerpunkt Vertragsrecht engagiert in der Umgebung von Radebeul
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News zum Vertragsrecht
  • Bild Globalisierung: Welche Fusionen soll das Bundeskartellamt prüfen? (05.02.2014, 09:10)
    Das Team des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Immaterialgüter- und Wirtschaftsrecht der Universität Bayreuth hat sich mit einer Stellungnahme an einer Konsultation des Bundeskartellamts zum internationalen Kartellrecht beteiligt. Es geht um die Frage, für welche Fusionen die Bonner Behörde zuständig sein soll. Sollte das Bundeskartellamt auch Zusammenschlussvorhaben prüfen können, wenn diese ...
  • Bild Kompakt und praxisnah am Augsburger ZWW: BWL-Zusatzqualifikation für Geisteswissenschaftler (27.10.2006, 21:00)
    15 Abendseminare zwischen Mitte November und Mitte Februar vermitteln betriebswirtschaftliches GrundwissenGeisteswissenschaftler können ihre Berufsaussichten entscheidend verbessern, wenn sie betriebswirtschaftliche Zusatzqualifikationen vorweisen können. Hierbei leistet an der Universität Augsburg das Zentrum für Weiterbildung und Wissenstransfer (ZWW) mit einer neuen Ausbildungsreihe handfeste und wertvolle Hilfestellung: Studien- oder berufsbegleitend können die Teilnehmerinnen und ...
  • Bild Gastprofessur für Anglo-Amerikanisches Zivilrecht an der Universität Göttingen (30.03.2012, 11:10)
    Ein renommierter Rechtswissenschaftler aus den Vereinigten Staaten ist im Sommersemester 2012 zu Gast an der Juristischen Fakultät der Universität Göttingen: Professor Mark Gergen von der University of California, Berkeley School of Law, wird im Rahmen der Hannover-Rück-Gastprofessur für Anglo-Amerikanisches Zivilrecht in zwei Teilbereiche des amerikanischen Rechts einführen. Dazu finden in ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Telefon&DSL-Vertrag: Wann noch stornierbar? Wie lange Wartezeiten duldbar? (22.03.2007, 15:03)
    Hallo, vielleicht kann jemand bei dem Problem meines "Freundes" Herrn Wirr helfen. Angenommen, Ende 2006 bestellt Herr Wirr beim Provider xyz einen Kombinierten DSL&Telefonanschluss(Beides Flatrate, DSL Leistung 16Mbit) über das Internet. Wen dem so wäre, dann würde die Freischaltung für diesen Anschluss ist auf den 2.1.07 gesetzt. Auf den 11.01. datiert erhält ...
  • Bild Rücktritt vor Anfechtung möglich? (06.12.2011, 14:34)
    Ist in folgender Situation die Prüfung einer Rücktrittserklärung vor der Prüfung der Anfechtung vertretbar? Der Käufer möchte aus dem Vertrag raus. Zunächst versucht er sein vertraglich vorbehaltenes Rücktrittsrecht zu gebrauchen. Die Rücktrittserklärung weißt aber einen Formmangel auf. In einem späteren Schreiben an den Verkäufer will er nochmals zurücktreten (diesesmal verfristet) und ...
  • Bild Wirtschaftliches vs. rechtliches Eigentum (21.10.2012, 00:30)
    Leider konnte man mir bei einer Rechtsfrage, die sowohl Immobilienrecht als auch Vertragsrecht / Billigkeit etc. betrifft, im Immobilienforum anscheinend nicht weiterhelfen, wo ich an einem natürlich theoretischen Fall das schon mal ausführlicher dargelegt hatte. http://www.juraforum.de/forum/immobilienrecht/wirtschaftlich-nicht-mitverkauftes-grundstueck-lastenfreie-entschaedigungslose-rueckfuehrung-415808 Daher erlaube ich mir, hier die Frage noch mal in anderer Form (bezogen auf bürgerliches Recht) ...
  • Bild Mietezlg unterbinden und dann einklagen (26.10.2009, 22:51)
    Man nehme einen Fall an, der ein Paradoxon darstellt: Ein beliebiger Vermieter sorgt eigenhändig dafür, dass die Mietzahlung unterbleibt und im Gegenzug klagt er den Mieter an, dass die Miete nicht gezahlt wird. Vorstellung mit Details: Dreiecks-Mietvertrag über ARGE, das würde ja nach einem 300 GBG-§ besonderer Rücksichtnahme dann bedürfen, wenn diesem Dreiecks-Konstrukt ...
  • Bild 14 Jähriger Sohn auf Erotik Seite (14.11.2008, 00:39)
    Hoffe das ist der richtige bereich :) also mal angenommen, der Sohn(S) (14 Jahre) von Familie X hat sich auf einer Seite angemeldet, die 1. ab 18 Ist, und 2. geld kostet. Die betreiber meinten jedoch nur der sohn ist bereits strafmündig und familie X solle den betrag überweisen. da S versichert hat, S ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild BAG, 9 AZR 631/03 (07.09.2004)
    Die Einräumung eines sog. Personalrabatts steht regelmäßig unter dem vertraglichen Vorbehalt, dass der Arbeitgeber die preisgeminderten Waren selbst herstellt. Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf verbilligten Bezug dieser Waren geht daher nicht ohne weiteres nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB bei einem (Teil-) Betriebsübergang über....
  • Bild BAG, 8 AZR 460/01 (16.05.2002)
    Die Angabe einer Vergütungsgruppe kann in einem Arbeitsvertrag eines Lehrers im Geltungsbereich des BAT-O ausnahmsweise konstitutive Bedeutung haben, wenn kein Eingruppierungssystem mit abstrakten Tätigkeitsmerkmalen auf das Rechtsverhältnis Anwendung findet oder dieses hinsichtlich der Tätigkeit bzw. der Ausbildung des Lehrers lückenhaft ist....
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 346/08 Kart (23.04.2010)
    Die Sanierungsgeldregelung des § 65 Abs. 3 der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) in der seit der Satzungsänderung der Beklagten vom 19.09.2002 bis zum Inkrafttreten der 7. und 9. Satzungsänderung mit Wirkung vom 01.01.2006 geltenden Fassung ist nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unwirksam. Die Klausel bestimmt das zu zahlende Sanierungsg...



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Rechtstipps zum Vertragsrecht
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
  • BildAbweichende Vertragsänderungen - Vereinbar mit dem Grundsatz von Treu und Glauben?
    Verträge werden tagtäglich geschlossen. Sie regeln das menschliche Zusammenleben in vielerlei Hinsicht und Dank der geltenden Privatautonomie sind den verschiedenen Vertragstypen kaum Grenzen gesetzt. Wenn Person A der Person B einen Antrag stellt, erwartet A entweder die Ablehnung oder die Annahme des Vertrages. Dies kann konkludent oder ausdrücklich ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • BildArbeitgeberdarlehen Muster: Höhe, Zinsen und Rückzahlung
    Es gibt Situationen im Leben, in denen ein finanzieller Engpass herrscht. Ein Unternehmen muss dann nicht tatenlos zusehen, sondern kann dem Arbeitnehmer ein Arbeitgeberdarlehen gewährten. Ein solches Darlehen hat zumeist den Vorteil, dass es zumeist zu günstigeren Konditionen als der marktübliche Zins bei einer Bank gewährt ...
  • BildOLG München: Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders
    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...
  • BildBGH: Schadenersatz bei vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
    Mit Urteil vom 10.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch bei Abbruch einer noch länger als zwölf Stunden dauernden Auktion ein Schadenersatzanspruch besteht (AZ.: VIII ZR 90/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend klagt der Höchstbietende einer eBay-Auktion auf Schadenersatz. Es handelte sich bei dem angebotenen ...

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