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Körner, Klehm & Greim Rechtsanwälte GbR
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News zum Leasingrecht
  • Bild Restwertgarantieklausel bei Leasing-Fahrzeugen rechtmäßig (02.06.2014, 09:08)
    Der Bundesgerichtshof hat sich heute in zwei Entscheidungen mit der Wirksamkeit von Restwertklauseln, die in Leasingverträgen gegenüber Verbrauchern verwendet wurden, sowie mit der Umsatzsteuerpflicht der zum Ausgleich des Restwertes erfolgenden Zahlung des Kunden befasst. In dem Verfahren VIII ZR 179/13 schloss das klagende Leasingunternehmen mit der Beklagten einen "Privat-Leasing-Vertrag" über ...
  • Bild Ausgeschlossene mietvertragliche Haftung des Leasinggebers im Leasingvertrag (26.06.2013, 09:47)
    Den Leasinggeber treffen besondere Pflichten, wenn die mietvertragliche Haftung des Leasinggebers unter Abtretung kaufrechtlicher Gewährleistungsansprüche im Leasingvertrag ausgeschlossen wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 27.03.2013 (Az.: 25 U 59/12) entschied das Kammergericht (KG) ...
  • Bild Leasing-Wagen: Zahlungsverweigerung nach Rücktritt wegen PKW-Mängeln? (16.06.2010, 14:27)
    Der Bundesgerichtshof hatte die Rechtsfrage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Leasingnehmer berechtigt ist, die Zahlung der Leasingraten zu verweigern, wenn er wegen eines Mangels der Leasingsache gegenüber dem Lieferanten den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt hat. In dem entschiedenen Fall verlangt die Klägerin – eine Leasinggesellschaft – von dem Beklagten aus ...

Forenbeiträge zum Leasingrecht
  • Bild Handy defekt, gemietet? (06.07.2013, 11:01)
    Hallo wir nehmen mal an ein 18 Monate altes Handy startet nicht mehr. Also komplett dunkel. Der Besitzer zahlt mtl einen Betrag, sagen wir 20 Euro an Mobilfunkfirma xyz.... Ist das denn nun eine Miete des Handys? Welche Rechte hat der Kunde wenn er das Handy nicht schuldhaft beschädigt hat? Muss er beweisen ...
  • Bild Wer zahlt den Ein- und Ausbau eines Autoradios beim Garantiefall? (06.10.2010, 15:44)
    Kunde A kauft im Nov 2009 ein Autoradio mit Bluetooth-Freisprecheinrichtung bei einem großen Elektrohandel. (Rechnung vorhanden). Dieses Radio wurde auch für 30 € extra vom Markt eingebaut. Nun funktioniert die Freisprecheinrichtung nicht mehr, oder nur noch zeitweise und über den Elektronikmarkt soll die Herstellerfirma zwecks Garantie Ersatz/Reparatur etc. kontaktiert ...
  • Bild Unfallwagen ohne Teiletausch verkauft jedoch wurden Teile getauscht (11.10.2012, 09:43)
    Vorweg: Sorry für den Doppelpost. Ich wollte diesen http://www.juraforum.de/forum/kaufrecht-leasingrecht/gebrauchtwagenverkauf-kann-ein-auto-ein-bisschen-unfallwagen-sein-414256 Beitrag editieren aber ich habe versehentlich einen neuen erstellt.======================================================Angenommen, Privatperson A (KFZ Mechaniker) kauft bei Privatperson B einen 10 Jahre alten Wagen. Das Gespräch mit dem Verkäufer führt der Sohn C. Unterschrieben wird der Vertrag von der Ehefrau D von Person ...
  • Bild Widerrufsrecht bei Shopabholung (11.01.2012, 22:55)
    Ein Onlinehändler bietet seinen Kunden die Möglichkeit, die im Internet bestellte Ware auch im Ladengeschäft gegen Barzahlung abzuholen. Gilt dann auch noch das 14-tägige Widerrufsrecht? Zusatzfrage: Falls ja, wäre eine Nichtabholung der Ware innerhalb von 2 Wochen dann automatisch als Widerruf wertbar oder müsste dieser unbedingt ausdrücklich erklärt werden?
  • Bild Rückkauf bei nicht durchführbarer Reperatur? (06.09.2010, 10:56)
    Halli Hallo nehmen wir mal an, Person A hat bei Händler H ein Multimediagerät gekauft. z.B. ein Notebook. Jetzt muss das Gerät innerhalb der ersten 2 Jahre nach Erwerb 2 mal repariert werden. Person A wickelt die Reperatur nicht mit H ab sondern direkt mit dem Hersteller. Bei der zweiten Reperatur ...
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Rechtstipps zum Leasingrecht
  • BildBGH: Zum Restwertausgleich beim Leasing
    Mit Urteil vom 28.05.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass Restwertausgleichvereinbarungen im Leasingvertrag, die deutlich sichtbar sind, nicht überraschend sind und das Transparenzgebot des AGB-Rechts nicht verletzen (AZ.: VIII ZR 179/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Setzt der Leasinggeber im Leasingvertrag einen Restwertausgleich für den Fall der unter-Wert-Verwertung ...

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