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News zum Vertragsrecht
  • Bild „Energy Engineering and Management“ startet (21.06.2011, 12:10)
    Fundiertes Wissen über neue Energietechnologien, verbunden mit aktuellem Managementwissen, vermittelt der neue berufsbegleitende Studiengang „Energy Engineering and Management“ an der HECTOR School des KIT. Das innovative Masterprogramm richtet sich an Nachwuchsführungskräfte in der Industrie und entspricht der steigenden Nachfrage nach Ingenieuren mit internationalen Managementkenntnissen. Verankert im europäischen Konsortium KIC InnoEnergy, ...
  • Bild IT & Recht: Augsburger Forum zu patent-, marken-, arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen im IT-Kont (13.10.2006, 11:00)
    Die Veränderungen, die die Informationsgesellschaft mit all ihren technischen Möglichkeiten mit sich bringt, betreffen auch rechtliche Aspekte, über die in Forschung und Wirtschaft oft nur vage Kenntnisse vorhanden sind. Um entsprechende Defizite zu beheben veranstaltet der Augsburger aiti-Park gemeinsam mit dem Institut für Informatik der Universität Augsburg am 20. Oktober ...
  • Bild MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Außerordentliche Kündigung im Fitnesscenter wg. wegfallen der Kinderbetreuung (18.08.2006, 20:44)
    Liebe Leser, Liebe Helfer, Liebe Juristen, meine Frau und ich haben ein kleines Problem. Wir haben am 27.06.2006 pro Person einen Fitnesscentervertrag für 1 Jahr abgeschlossen (mit Beginn zum 01.08.2006). Wir haben den Mitgliedbeitrag im voraus Überweisen und soweit war bislang alles gut. Gerade ebend haben wir von der Leitung des Fitnesscenters ein ...
  • Bild Vermessungspflichten Gartenbauer (28.08.2013, 00:34)
    Ich habe nochmals einen Interessante Fallkonstellation aus dem Vertragsrecht / Baurecht (?) GGF darf gerne in die passende Rubrik verschoben werden. Nehmen wir einmal an, ein Bauherr lässt durch einen Garten- und Landschaftsbauer seine komplette Außenanlage (Pflasterarbeiten Garageneinfahrt / Terrassen Süd und Ost, sowie Gartenanlage) planen und ausführen. Ein nördlich ...
  • Bild eigenständige Gewerkschaft (14.11.2007, 14:19)
    Liebe Forenteilnehmer, ... eine eigenständige Gewerkschaft wie die GDL in eine Holding auszugliedern ist sicher möglich. Aber was passiert mit einer Gewerkschaft die von einem Arbeitgeber nicht anerkannt wird. Kann der Arbeitgeber bspw. eine kleine Einzelgewerkschaft als Verhandlungspartner kategorisch ablehnen auch wenn sie eine Mindestgröße an Mitglieder hat. ?! Ich denke, ...
  • Bild Streitwert Autopreis o. Differenzbetrag (08.01.2010, 21:06)
    Hallo, nehmen wir mal an Autokäufer P. benötigt anwaltliche Hilfe >>> Vertragsrecht, Neuwagenkauf,... >> STREITWERT! Bestellt (lt. Kaufvertrag) wurde ein Serienmodell Audix,... geliefert wurde ein Sondermodell Audix S. Die Differenz beträgt (Serienmodell ./. Sondermodell) = 1.500 Euronetten. Diese Differenz würde der total verärgerte Herr P. nun gerne v. Autohaus Audixino erstattet ...
  • Bild Vertragsrecht (18.10.2011, 11:29)
    Hallo, folgende Frage: Nehmen wir an A hat einen 5 Jahresvertrag mit einem Großkunden für Galabau Arbeiten abgeschlossen. Dieser Vertrag wurde wie beschlossen und auch Schriftlich bestätigt zwichen A und dem Großauftraggeber in einer Zweigstelle geschlossen. A Sendete den Vertrag nach Ferigstellung an die Adresse der Zweigstelle. Dieser kam auch Unterschrieben zurück. Nun ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 23 U 30/10 (09.05.2011)
    Werden von einer deutschen Niederlassung einer ausländischen Bank, deren Gelder sowohl nach einer Verordnung (EU) als auch nach einer Exekutiv-Order des Präsidenten der USA einzufrieren sind, im Kundenauftrag Überweisungen innerhalb der Europäischen Union veranlasst, unterliegen diese Vorgänge nur europäischem Recht. Befinden sich die im Transfervorgang ange...
  • Bild OLG-CELLE, 11 U 141/02 (06.03.2003)
    Zu den Anforderungen an eine Schadensanzeige gemäß Art. 26 Abs. 2 des Warschauer Abkommens 1955....
  • Bild BAG, 3 ABR 85/96 (23.09.1997)
    Leitsätze: 1. Wenn ein Arbeitgeber wegen des von ihm behaupteten Wegfalls der Geschäftsgrundlage eines durch Gesamtzusage errichteten Versorgungswerks eine verschlechternde Neuregelung schaffen will, ist die Einigungsstelle zuständig, falls sich Arbeitgeber und Betriebsrat nicht einigen. Der Betriebsrat darf seine Mitwirkung an einer Neuregelung nicht verwe...



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Rechtstipps zum Vertragsrecht
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    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
  • BildBestellung im Online Shop
    Der Kauf im Internet wird für viele Menschen immer attraktiver. Wertvolle Zeit die bei dem Einkaufsbummel in der Stadt gespart werden kann, kann man für andere Dinge verwenden. Doch wann hat man als Käufer einen wirksamen Vertrag? Und was ist wenn einem die Kaufsache nicht gefällt oder sie ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
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    Mit Urteil vom 10.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch bei Abbruch einer noch länger als zwölf Stunden dauernden Auktion ein Schadenersatzanspruch besteht (AZ.: VIII ZR 90/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend klagt der Höchstbietende einer eBay-Auktion auf Schadenersatz. Es handelte sich bei dem angebotenen ...
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    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...

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