Rechtsanwalt für Patentrecht nach Orten

Deutschland

Suchen Sie jetzt einen Anwalt:

Informationen zum Rechtsgebiet Patentrecht

§ 1 Patentgesetz definiert ein Patent wie folgt: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“

Idee zu einem Patent (© Fotogestoeber - Fotolia.com)
Idee zu einem Patent
(© Fotogestoeber - Fotolia.com)

Für Patente werden gewerbliche Schutzrechte angemeldet. Das Patentrecht regelt deren Entstehung und Wirkung und alles was mit deren Schutz zusammenhängt.

Um ein Patent anmelden zu können, muss ein entsprechendes Formular bei dem Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht werden.

Ein Patent wird befristet erteilt. Die Laufzeit beträgt ab Anmeldung 20 Jahre, es besteht nicht die Möglichkeit, eine zeitliche Verlängerung zu beantragen. Das Patent wird danach in der Offenlegungsschrift veröffentlicht. Zwischen Anmeldung und Veröffentlichung können etwa 18 Monate vergehen. Danach ist die Patentanmeldung von jedem einsehbar.

Wozu dienen Patente?

Durch das Patentrecht soll eine Nachahmung geistigen Eigentums verhindert werden. Das Patent unterfällt daher den gewerblichen Schutzrechten, ebenso wie beispielsweise das Geschmacksmuster. Die wichtigsten Regelungen zum Patentrecht sind im Patentgesetz zu finden, das in insgesamt zwölf Abschnitten u.a. das Patent, das Patentamt, das Verfahren vor dem Patentamt, das Patentgericht und das Verfahren vor dem Patentgericht regelt.

Bei der Anmeldung des Patentschutzes gilt es grundsätzlich, das Prioritätsprinzip zu wahren. Demnach wird kein Patent für eine Erfindung erteilt, die bereits patentiert ist. Ältere Patente werden dadurch geschützt.

Anwaltliche Beratung

Wer sich für die Anmeldung eines Patentes interessiert bzw. eine Anmeldung in die Wege geleitet hat und diese wurde abgelehnt, sollte sich an einen Rechtsanwalt für Patentrecht wenden, um alle Fragen und mögliche rechtliche Schritte zu klären. Die Behandlung eines Sachverhalts der sich um Patentrecht dreht, erfordert viel Wissen auf diesem Gebiet, zumal eine Patentanmeldung auch international erfolgen kann. Auch, ob ein Patent der Anmeldung eines Gebrauchsmusters vorzugswürdig ist, kann mit einem Rechtsanwalt für Patentrecht besprochen werden. Auch beide Schutzformen können mittels einer Doppelanmeldung geltend gemacht werden. Ob dies für den Einzelfall sinnvoll erscheint, und ob die eigene Erfindung die jeweiligen Voraussetzungen dafür erfüllen würde, lässt sich nur durch ein persönliches Gespräch mit einem Anwalt klären. Dieser kann auch bestmöglich auf die Korrespondenz mit dem Patentamt vorbereiten. Zwar erfolgt durch das Patentamt eine selbstständige Prüfung der Patentfähigkeit der Erfindung, eine Einschätzung eines erfahrenen Anwalts, vor allem was die rechtlichen Voraussetzungen angeht, ist jedoch eine zusätzliche Hilfe.


Top 20 Orte zu Rechtsanwalt Patentrecht:


Orte zu Rechtsanwalt Patentrecht


Patentrecht erklärt von A bis Z

  • Deutsches Patent- und Markenamt
    Das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ), gelegentlich umgangssprachlich als Bundespatentamt bezeichnet, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministerium der Justiz mit Hauptsitz in München und Außenstellen in Jena und Berlin. Im Jahr 2006 beschäftigte es 2.556 Mitarbeiter. Das Patentamt ist
  • EU - Patente
    Diverse Versuche, ein einheitliches europäisches Patentsystem zu entwickeln, sind in der Vergangenheit immer wieder gescheitert. Außer der Einigung auf einen Namen ("EU-Patent" beziehungsweise "Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung") sind die Verhandlungen zu keinem erfolgreichen Abschluss gekommen. Seit Dezember 2012 scheint es jedoch gewiss zu sein, dass ein EU-Patent
  • Erfindung
    Unter einer Erfindung versteht man innovative Ideen matierieller Konstrukte oder Verfahren, welche neue hilfreiche Anwendungen ermöglichen. Erfunden werden sie von Erfindern. Inhaltübersicht 1 Differenzierung: Erfindung und Entdeckung 2 1. Erfindungen 3 Über das
  • Patent
    Ein Patent ist die einem Rechtsträger staatlich erteilte ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer Erfindung, wobei diese Befugnis allerdings zeitlich begrenzt ist.
  • Patent Law Reform Act
    Der britische Patent Law Reform Act vom 1. Oktober 1852 setzte das erste moderne Patentrecht im Mutterland der industriellen Revolution ein. Das Gesetz löste das im Wesentlichen auf dem Clerks Act von 1536 basierende alte Patentrecht ab. Vor allem verbesserte es die
  • Patentamt
    Das Patentamt ist die für die Erteilung von Patenten zuständige Behörde.
  • Patentanwalt
    Der Patentanwalt ist Berater und Vertreter in Angelegenheiten des Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechts.
  • Patentgericht
    Das Patentgericht ist nach dem PatG das Bundespatentgericht.
  • Patentrecht - Einspruch
    Jedermann hat das Recht, innerhalb einer dreimonatigen Frist nach Veröffentlichung der Erteilung eines Patentes Einspruch gegen das betreffende Patent einzulegen. Hierfür bedarf es allerdings einen der folgenden Widerrufsgründe: Fehlen einer Erfindung unzureichende Offenbarung der Erfindung fehlende Patentfähigkeit unzulässige Erweiterung der Erfindung Darüber
  • Patentstreitsachen
    Zivilprozesse, bei denen Ansprüche aus den sich aus dem PatG ergebenden Rechtsverhältnissen den Gegenstand des Verfahrens bilden.
  • Patientenverfügung
    Erklärung einer natürlichen Person, die sich auf die Einwilligung bzw. die Verweigerung der Einwilligung in lebensverlängernde Maßnahmen für den Fall der Einwilligungsunfähigkeit bezieht.
  • Technizität
    Technizität ist ein hauptsächlich in der Rechtssprache im Zusammenhang mit Patenten verwendeter Begriff. Neben Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und gewerblicher Anwendbarkeit ist der technische Charakter einer Innovation eine vierte, implizite Voraussetzung für deren Patentierung. Er drückt aus, in welchem Maß ein Patent Neuerungen basierend auf



Sie sind Rechtsanwalt?

Eintrag anlegen

Jetzt Anwaltseintrag für 1 Jahr kostenlos testen!


Ratgeber
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

News zum Patentrecht
  • BildPatent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt (09.07.2010, 12:09)
    Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Patent entschieden, das ein Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokuments, zum Beispiel von Geldscheinen,...
  • BildPersonalia der TU Berlin (14.05.2009, 16:00)
    RuferteilungenDr. Erich Haratsch, Technical Manager bei einer Firma in New York City, New York, USA, für das Fachgebiet Integrierte Systeme - Nanoarchitekturen in der Fakultät IV Elektrotechnik und Informatik der TU Berlin.Dr. Heinz-Wilhelm...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • BildVerschiebung (05.04.2005, 14:34)
    Hallöchen, im Unterforum (UF) "Vereinsrecht" befindet sich ein Thread vom User PATENT, der in das UF "Patentrecht" gehört. Verschiebt den mal jemand? THX!
  • BildUSA: Patentrecht => Urheberrecht? (24.04.2009, 23:34)
    Kann es sein, dass Patentrecht in den USA mit zum Urheberrecht zählt. 1861 wurde in den USA die Postkarte urheberrechtlich geschützt und im selben Jahr wurde dafür ein Patent eingereicht (Quelle: Wikipedia -> Postkarte). Kann es sein das es sich hierbei um ein und die selbe Sache handelt? Ich also ...
  • BildAndrohung einer Klage wg Patentverletzung. (20.01.2008, 16:26)
    Hallo liebe Foren Gemeinde! Folgender fiktiver Sachverhalt würde mich nunmehr interessieren: Person A hat neben einem normalem Beruf ein Nebengewerbe für "Herstellung und Vertrieb von Auto Tuning Teilen" angemeldet, die er bei Ebay verkauft. Mit diesem NG geht auch alles rechtens. Nun räumt dieser Hr. A seine Garage auf und findet ein paar ...

Auszeichnungen


JuraForum.de - eine der besten Webseiten aus dem Bereich Wirtschaft

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.