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Herr Rechtsanwalt Rudolf Schwarz mit Anwaltskanzlei in Passau hilft als Rechtsbeistand Mandanten fachkundig juristischen Themen aus dem Schwerpunkt Zivilrecht

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News zum Zivilrecht
  • Bild Nächste Wissenschaftsmatinee: Professor Dr. Tizinana J. Chiusi, Universität des Saarlandes: "Sklaver (29.01.2007, 13:00)
    Sonntag, 11. Februar 2007, 11UhrAlte Abtei Mettlach (Villeroy&Boch)In Rom wie in allen antiken Gesellschaften ist die Sklaverei nicht wegzudenken. Sklaven begegnen uns als Händler, Bauern, Ärzte, Unternehmer etc. Manchmal gelangen sie sogar zu größerem Reichtum als ihre Herren. Gleichzeitig betrachtet sie die Rechtsordnung grundsätzlich als Sachen. Sie können z.B. verkauft, ...
  • Bild Akademische Feier im Fachbereich V - Rechtswissenschaft: Übergabe der Festschrift zum 70. Geburtstag (06.02.2007, 16:00)
    Zum 70. Geburtstag von Prof. Dr. Walter F. Lindacher veranstaltet der Fachbereich V - Rechtswissenschaft am Freitag, 23. Februar 2007, um 16:30 Uhr eine akademische Feier anlässlich der Übergabe der Festschrift im Auditorium maximum der Universität Trier. Prof. Dr. Walter F. Lindacher wurde 1937 geboren. Er absolvierte sein Studium ...
  • Bild Berufungsnachrichten und Abschiedsvorlesung (30.01.2008, 16:00)
    Berufungsnachrichten:Rufe nach Göttingen, Hamburg und Hannover erhaltenUniversitätsprofessor Dr. Thomas Rüfner, Inhaber einer Professur für Bürgerliches Recht, Römisches Recht, Neuere Privatrechtsgeschichte sowie Deutsches und Internationales Zivilverfahrensrecht im Fachbereich V, Zivilrecht, an der Universität Trier, hat einen Ruf auf eine W 3-Professur für Römisches Recht, Bürgerliches Recht und Neuere Privatrechtsgeschichte an die ...

Forenbeiträge zum Zivilrecht
  • Bild Rechte für Werbefotos mit Jugendlichen (18.10.2010, 20:17)
    Hallo, A macht ein Fotoshooting, um sein Unternehmen mithilfe dieser Bilder auf Flyern und Website zu vermarkten. 1. Reicht es aus, wenn die "Models" eine Liste mit Name, Anschrift, Unterschrift ausfüllen, wenn darüber steht, dass sie sich hiermit einverstanden erklären die am (Bsp.) 1.2.2011 geschossenen Fotos zur Vermarktung des Einzelunternehmens XXX ...
  • Bild Deutsches Recht für US-Unternehmen? (14.03.2012, 08:13)
    Hallo allseits. Ich müsste demnächst einen Vortrag über CloudComputing halten und habe gerade eine Gewissensfrage: Wenn ein US-Unternehmen für den deutschen Markt ein Produkt bzw eine Dienstleistung anbietet gilt dann allgemein das Recht des Ziellandes (in dem Falle Deutschland)? Ich weiß zumindest, dass ein Urteil existiert, dass deutsche Websitebetreiber an deutsches ...
  • Bild Forderung Finanzamt verjährt (09.02.2013, 18:30)
    Angenommen der verheiratete Steuerpflichtige A hat seine Ersparnisse auf mehreren Direktbanken verteilt,da diese Neukunden bessere Zinskondititionen bieten. Nach einer gewissen Zeit wurden diese Bankkonten wieder aufgelöst und nach 1 Jahr wieder als Neukunde eröffnet um wieder die zinsgünstigen Konditionen zu erhalten. Hierbei hat der Steuerpflichtige die Übersicht über alle seine ...
  • Bild Hausverbot an besucher? (12.11.2009, 21:01)
    A vermietet wohnung in seinen haus an B B ist nicht mehr in der lage wohnung zu verlassen, bekommt pflegedienstbesuche und haushalthilfe von verwantschaft (C) C kommt zu besuch, im hausflur (keine Fenster) kein licht da A dieses an eine zeitschaltuhrgekoppelt hat welche erst ab 18 uhr angeht und die ...
  • Bild Kaufminderung ohne Kaufvertrag (27.09.2013, 21:38)
    Hallo zusammen, mal angenommen Person A ersteigert einen Gegenstand in einem Auktionshaus zu einem festen Preis. Der Gegenstand soll bei Abholung bezahlt werden. Der Gegenstand wird bei Abholung bezahlt und später wird festgestellt, das der angebotene Gegenstand nicht der Beschreibung entspricht, also Mängel aufweist. Nach einigem hin und her wird ...

Urteile zum Zivilrecht
  • Bild VG-OSNABRUECK, 1 A 274/07 (10.02.2009)
    1. Ein Folgekostenvertrag im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BauGB liegt nicht vor, wenn die Vertragsschließenden mit der Vereinbarung die bloße Abschöpfung eines Planungsvorteils bezwecken, der durch die Änderung eines Bebauungsplanes beim betroffenen Grundstückseigentümer eintritt.2. Die vom Grundstückseigentümer beantragte Änderung eines Bebauungsplane...
  • Bild LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, L 9 R 4984/05 (23.01.2007)
    Gilt ein im Ausland gestellter Rentenantrag nach europäischem Gemeinschaftsrecht zugleich als ein solcher nach deutschem Recht, ist er auch dann gegenüber dem deutschen Rentenversicherungsträger wirksam gestellt, wenn nicht alle erforderlichen Angaben vollständig gemacht wurden, mit der Folge, dass der ausländische den deutschen Träger über die Antragstellun...
  • Bild BFH, I R 12/09 (24.11.2009)
    Sind Aktien Gegenstand eines "Treuhandvertrags", so sind auf sie entfallende Dividenden nur dann steuerlich dem "Treugeber" zuzurechnen, wenn dieser sowohl nach den mit dem "Treuhänder" getroffenen Absprachen als auch bei deren tatsächlichem Vollzug das Treuhandverhältnis in vollem Umfang beherrscht (Bestätigung der BFH-Rechtspr...
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