Rechtsanwalt für Markenrecht in Passau

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Anschrift und Kontaktdaten
Herr Rechtsanwalt Robert Hartl berät Mandanten zum Markenrecht engagiert im Umland von Passau

Hochstr. 19 b
94032 Passau
Deutschland

Telefon: 0851 75692960
Telefax: 0851 75692962

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Herr Rechtsanwalt Stefan Loebisch unterhält seine Anwaltskanzlei in Passau vertritt Mandanten fachkundig bei Rechtsfällen im Schwerpunkt Markenrecht

Luragogasse 5
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News zum Markenrecht
  • Bild Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, die ...
  • Bild OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
    Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenannte "AdWord-Werbung" in einer Internet-Suchmaschine keine kennzeichenrechtliche relevante Benutzerhandlung darstellt. Voraussetzung ist jedoch, dass bei Eingabe der Marke ...
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbständigkeit" (14.10.2010, 16:00)
    Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium in die Selbständigkeit" an der RUB (3., 10., 17. und 24. November ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Ähnlichen Namen als Firmenname nehmen? (02.01.2012, 18:28)
    Hallo liebes Forum. Ich hoffe, dass ich hier in diesem Forum richtig bin. Nehmen wir mal an, jemand macht sich selbstständig mit einer Agentur o.ä.. Nehmen wir mal an er nennt seine Firma Tecno. Allerdings gibt es da schon eine Firma die Tekno heisst und in der selben Branche tätig ist. Könnte der Selbstständige mit ...
  • Bild Post vom Anwalt (30.01.2009, 20:55)
    Mal angenommen, jemand hat laut eines Anwaltschreibens in das Markenrecht eines Mandanten eingegriffen indem er über ein Online-Portal unter einer von diesem Mandanten marktrechtlich geschützten Bezeichnung T-Shirts zum Kauf anbietet. Man bittet diesen jemand zu erklären, aus welchem Rechtsgrund heraus er sich berechtigt fühlt das zu tun." Mal angenommen, dieser jemand ...
  • Bild Wann verfällt das Markenrecht? (21.05.2012, 14:10)
    Hallo, folgender fiktiver Fall: Nehmen wir an eine Große Firma (Firma A) erwirbt die Rechte für einen Produktnamen (z.B. für einen Joghurt). Nennen wir den Joghurt fiktiv "Super-Jogu". Die Firma hat nun die Rechte an dem Namen und vertreibt das Produkt. Nach einigen Jahren wird das Produkt eingestampft und nicht mehr produziert. Über fünf Jahre ...
  • Bild Nicht EU-Ware innerhalb der EU verkaufen? (09.02.2010, 20:59)
    Person A erwirbt Markenware aus einem Nicht-EU-Land, um diese in Deutschland zu verkaufen. Ist dies ohne weiters möglich wenn die Ware original ist und frei von Rechten Dritter ist?
  • Bild Marken logos aus Homepage erlaubt? (17.10.2009, 16:01)
    Hallo liebes Forum. Nehmen wir mal an, jemand erstellt eine Internetseite über Mode und möchte damit die erste Seite schön aussieht, als Hintergrundbild, bzw bild zum schmücken Verschiedene Designer Marken mit Ihren Markenlogos auf der Internetseite mit einbinden bzw. publizieren. Stösst man dabei gegen irgendwelche Markenrecht? Ist es möglich, dass es auf irgendeiner ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 3/05 (21.01.2005)
    1. Mit den "Gebühren nach § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes" i. S. v. § 140 III MarkenG sind der Sache nach für die Mitwirkung eines Patentanwalts diejenigen Gebühren erstattungsfähig, die in Kennzeichensachen dem Rechtsanwalt nach § 13 RVG i. V. m. dem Vergütungsverzeichnis (Anl. 1 zu § 2 II RVG) zustehen. 2. An der Aufhebung der Beschränkung der Er...
  • Bild BGH, I ZR 82/11 (02.10.2012)
    a) Besteht zwischen Gleichnamigen eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, ist in die Prüfung, ob eine Partei trotz Störung der Gleichgewichtslage ein schutzwürdiges Interesse an der Ausweitung ihres Tätigkeitsbereichs hat (hier: Vertrieb auch von Skischuhen unter der Unternehmensbezeichnung der Beklagten), eine A?nderung der Marktverhältnisse einzubez...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 206/08 (28.10.2010)
    Die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Telexkennung oder Email-Adresse auf dem Briefbogen einer Patentanwaltskanzlei ist nicht kennzeichenmäßig, wenn sie ausschließlich innerhalb der umfangreichen kleingedruckten Anschriftsangaben ohne besondere Hervorhebung und nicht als schlagwortartige Kanzleibezeichnung neben der die Sozietät kennzeic...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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