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News zum Internetrecht
  • Bild Kostenerhöhung um 700 % rechtsmissbräuchlich (06.11.2004, 08:14)
    Zum Recht des Softwareerwerbers, die Leasingzahlungen für ein Computerprogramm zu verweigern, wenn der Verkäufer die Wartungskosten um 700 % erhöht Kurzfassung Der Ratenkäufer eines Computerprogramms kann die weitere Bezahlung gegebenenfalls verweigern, wenn die Wartungskosten kurz nach dem Kauf ganz erheblich erhöht werden. So billigte das Landgericht Coburg einem Software-Erwerber, ...
  • Bild Haftung des Blogbetreibers für Nutzer (16.08.2011, 10:04)
    Blogbetreiber brauchen nicht ständig ihre Webseiten kontrollieren und nachsehen, ob etwa Urheberrechte verletzt worden sind. Doch bei Rügen sollten sie misstrauisch werden. Manche Nutzer veröffentlichen Fotos von anderen Personen ohne ihr Einverständnis auf irgendwelchen Portalen. So war das auch im zugrundeliegenden Sachverhalt, wo ein Surfer seinen Augen nicht traute. Er ...
  • Bild Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht (15.08.2013, 10:40)
    Ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter ,,Versand und Zahlungsmethoden" soll den gesetzlichen Anforderungen unter Umständen nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Bochum hat mit Urteil vom 03.07.2012 (Az.: I-17 O ...

Forenbeiträge zum Internetrecht
  • Bild E-Mails werden durch Dritten blockiert - wer haftet? (11.05.2012, 17:00)
    Hallo zusammen,folgendes Szenario:Person A hat ein kleines Unternehmen und einen Internetanschluss über einen großen Internetanbieter (ISP) mit zahlreichen Nutzern. Die IPs werden nicht fest zugewiesen, sprich, wenn Person A sich am Montag einwählt, hat sie wahrscheinlich nicht dieselbe IP wie am darauffolgenden Freitag. Es kann also passieren, dass sie ...
  • Bild Flug gebucht - aufgesessen - Abgebuchtes Geld zurückfordern (22.04.2013, 12:20)
    Mal angenommen, man möchte einen Urlaub buchen und unabhängig voneinander und ohne Reisebüro die besten Angebote raussuchen, Flug und Unterkunft getrennt. Man hat ein vermeindlich passendes Angebot für einen Flug gefunden, alles abgewickelt mittels Kreditkarte. Alles scheint top, nur die Bestätigungsmail kommt auf einmal in einer anderen Sprache daher. Auf Nachhaken ...
  • Bild Willenserklärung / Kaufvertrag (24.01.2014, 23:48)
    Hallo Ich habe eine Frage. Angenommen jemand kauft etwas im Internet und hat beim Kauf abgemacht, dass eine spezielle "Sache" erfüllt wird beim Kauf. Beispielsweise die Mwst. Rückerstattung beim Export. Jetzt hat der Käufer den Gegenstand, erledigt alles wie abgemacht, schickt die Rechnung abgestempelt zurück und wartet auf die Mwst. ...
  • Bild kostenloser Onlineunterricht (23.01.2011, 22:38)
    Wenn man eine Website besitzt, auf der Inhalte veröffenlicht werden, bei der der Nutzer beispielsweise umsonst eine Sprache lernen kann. Wäre das dann ein Verstoß gegen das Internetrecht? Also wenn keinerlei Zertifikate oder Lizenzen vorliegen und jemandem kostenlos seine Erfahrungen zu einem bestimmten Thema vermittelt.
  • Bild Verstoss gegen Nutzungsbedingungen (21.01.2007, 17:12)
    ....schönen guten Tag..... ich hätte mal einige Fragen, angenommen, innerhalb eines Forum würde ein Mitglied gesperrt und weiter angenommen dieses Mitglied würde sich (trotz des ausdrücklichen Verbotes in der akzeptieren AGB) sich unter neuem Namen und ohne Offenlegung der wahren Identität erneut anmelden. Welche rechtliche Mittel hätte dann der Forenbetreiber sich dagegen zu ...
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Rechtstipps zum Internetrecht
  • BildMeine Bilder im Internet – ich wurde nicht gefragt- was tun?
    Internet, Internet, Internet. Fast alles kann man da finden. Auch Bilder von sich selbst. Durch Facebook & Co. sind persönliche Bilder im Internet keine Seltenheit mehr. Das Problem ist, dass das Internet nicht nur nichts vergisst. Heutzutage „googeln“ die Menschen immer öfter ihre potenziellen Mieter, Arbeitgeber oder ...
  • BildWann man bei Ebay eine Auktion wieder herausnehmen kann. Anfechtungsgrund und Allgemeine Geschäftsbedingungen.
    Ebay dürfte so ziemlich jedem Menschen bekannt sein. Es handelt sich um eine Verkaufsplattform, bei der der Höchstbietende den Zuschlag bekommt, sofern es sich nicht um einen sogenannten ,,Sofort – Kauf“ handelt. Zu Problemen könnte es kommen, wenn eine Auktion plötzlich vom Markt genommen wird, vor allem stellt ...
  • BildB2B E-Mail Werbung – ist das erlaubt?
    Darf man für seine Firma und Produkte per E-Mail Werbung betreiben?   Viele haben sie Tag für Tag in ihrem Mail-Postfach: Werbe-E-Mails, in denen die unterschiedlichsten Produkte angepriesen werden. Teils sehr raffiniert verfasste Betreffzeilen können oft nicht auf den ersten Blick von tatsächlich relevanten Nachrichten ...
  • BildDie Pflichten als Käufer und Verkäufer bei Ebay
    Falls Sie überlegen, demnächst Ihre alten Kleidungsstücke, Möbel oder Ähnliches bei Ebay zu versteigern, gibt es einiges, was Sie beachten sollten. Wussten Sie beispielsweise, dass Sie sich schon durch das Einstellen eines Gegenstands verpflichten, diesen an den Höchstbietenden bei Zeitablauf zu verkaufen? Oder, dass Sie, obwohl Ebay in seinen ...
  • BildDas Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Beleidigung
        » Jetzt hier das kostenlose eBook „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Beleidigung von Fachanwalt Ralf Möbius“ herunterladen! (Stand: 30.12.2017) I. Einführung Seit der flächendeckenden Einführung sozialer Netzwerke im Internet hat ...
  • BildDas Verbraucherwiderrufsrecht im E-Commerce
    Hierauf sollten Sie als Verbraucher und Unternehmer bei Verträgen im  E-Commerce achten. Seit dem 13.06.2014 gelten die neuen Verbraucherwiderrufsrechte für Fernabsatzverträge zur Umsetzung der EU – Richtline. Dabei sind verschiedene Veränderungen zu beachten, die Sie als Unternehmer, wie auch als Verbraucher betreffen. Grundlagen ...

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