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Das Wettbewerbsrecht ist durchaus komplex. Rechtsgrundlage für das Wettbewerbsrecht ist in der Hauptsache das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Ebenfalls von großer Bedeutung in Bezug auf das Wettbewerbsrecht ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, kurz GWB. Das Wettbewerbsrecht lässt sich grundsätzlich in 2 Teile aufspalten, in das Kartellrecht und in das Lauterkeitsrecht. Ziel des Wettbewerbsrechts ist ein fairer und freier Leistungswettbewerb zwischen den Marktteilnehmern. Geschützt werden sollen dabei sowohl Verbraucher als auch Mitbewerber. Von höchster Relevanz ist hierbei u.a. die Fusionskontrolle als auch das Kartellverbot. Ziel ist es dadurch die Entstehung von Marktmacht zu verhindern. Diese Kontrolle ist Aufgabe des Kartellamts. Doch dem Bundeskartellamt kommen noch weitere Aufgaben zu wie zum Beispiel die Missbrauchsaufsicht. D.h., es überwacht, dass existente marktmächtige Unternehmen sich gegenüber anderen Konkurrenten fair verhalten. Wettbewerbswidrige Handlungen wie Preisabsprachen werden vom Kartellamt sanktioniert und rigoros verfolgt.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Osnabrück

Das Wettbewerbsrecht im World Wide Web

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Osnabrück (© RioPatucaImages - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Osnabrück
(© RioPatucaImages - Fotolia.com)

Gerade das World Wide Web birgt in Bezug auf das Wettbewerbsrecht eine große Anzahl an Fallstricken für Gewerbetreibende. Die Zahl an Dienstleistern und Onlineshops, die eine Abmahnung aufgrund diverser Wettbewerbsverletzungen im WWW erhalten haben, ist groß. Ein Beispiel, das vergleichsweise oft zu einer Abmahnung führt, ist ein Verstoß gegen die PAngV (Preisangabeverordnung). Ein Beispiel für einen typischen Verstoß ist, dass bei einem Produkt zwar der Endpreis angegeben wird, jedoch übersehen wurde, dass der Artikel auch mit einem Grundpreis auszuzeichnen ist. Werden Preisausschreiben oder Gewinnspiele zum Zwecke der Werbung veranstaltet, birgt auch dies eine nicht zu vernachlässigende Gefahr, mit dem Wettbewerbsrecht in Konflikt zu geraten. Immer wieder kommt es bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht zu regelrechten Abmahnwellen. Bei derartigen Abmahnwellen werden hunderte oder gar tausende Gewerbetreibende von Abmahnvereinen oder Abmahnanwälten innerhalb eines kurzen Zeitraums abgemahnt.

Bei Problemen und Fragen rund um das Wettbewerbsrecht ist der beste Ansprechpartner ein Anwalt

Hat man als Gewerbetreibender oder auch als Privatperson eine Abmahnung erhalten, zum Beispiel wegen Filesharing oder Verstößen gegen das Werberecht oder Designrecht, dann sollte man sich unbedingt an einen Anwalt im Wettbewerbsrecht wenden. Die Kontaktaufnahme zu einem Rechtsanwalt sollte zeitnah erfolgen und nicht erst dann, wenn womöglich bereits eine Unterlassungsklage anhängig ist. In Osnabrück sind etliche Anwälte mit der Kernkompetenz Wettbewerbsrecht zu finden. In wettbewerbsrechtlichen Belangen ist ein Anwalt zum Wettbewerbsrecht in Osnabrück der beste Ansprechpartner. So wird der Rechtsanwalt in Osnabrück für Wettbewerbsrecht im Falle einer Abmahnung dieselbe und die beiliegende Unterlassungserklärung gewissenhaft prüfen. Zentraler Inhalt einer Abmahnung ist im Normalfall eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Ziel der strafbewehrten Unterlassungserklärung ist es, sicherzustellen, dass der Abgemahnte ein bestimmtes Verhalten in Zukunft rechtsverbindlich unterlässt. Kommt der Anwalt zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest teilweise gerechtfertigt ist, wird er eine modifizierte Unterlassungserklärung verfassen, die der Mandant dann abgeben sollte. Auch wird der Anwalt seinem Mandanten detailliert erläutern, welches Verhalten bei einer einstweiligen Verfügung angebracht ist und er wird bei Bedarf eine Schutzschrift bei Gericht einreichen, um den Erlass eines Verfügungsbeschlusses ohne mündliche Verhandlung zu verhindern.


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