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Pape
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News zum Sozialplan
  • Bild Massenentlassungspläne sind kein Betriebsgeheimnis (28.09.2015, 11:09)
    Kiel (jur). Pläne für Massenentlassungen darf ein Unternehmen nicht einfach zum Geschäftsgeheimnis erklären. Über Verhandlungen über einen entsprechenden Interessenausgleich darf der Betriebsrat die Belegschaft informieren, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein in Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 20. Mai 2015 entschied (Az.: 3 TaBV 35/14).Das Pharmaunternehmen AstraZeneca in Wedel ...
  • Bild Kein Sozialplan bei Schließung einer Betriebskrankenkasse (29.11.2012, 08:57)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die bei einer Betriebskrankenkasse gebildete Einigungsstelle nicht berechtigt ist, im Falle der Schließung der Kasse durch das Bundesversicherungsamt einen Sozialplan zu beschließen. Im April 2010 zeigte die City BKK dem Bundesversicherungsamt ihre Überschuldung an. Mit Blick darauf beantragte der Hauptpersonalrat die Aufstellung eines ...
  • Bild BAG: Nachteilsausgleich bei Betriebsänderung ohne Interessenausgleich (17.05.2007, 16:24)
    Nachteilsausgleich bei Betriebsänderung ohne Interessenausgleich - Anrechnung von Sozialplanansprüchen Beginnt ein Unternehmen mit der Durchführung einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG, ohne zuvor mit dem Betriebsrat einen Interessenausgleich abgeschlossen oder ausreichend versucht zu haben, haben die von der Betriebsänderung betroffenen Arbeitnehmer einen Anspruch auf Ausgleich der ihnen entstehenden wirtschaftlichen ...

Forenbeiträge zum Sozialplan
  • Bild Auflösung Betriebsrat während Verhandlung zum Sozialplan (20.11.2015, 12:04)
    Ich hätte mal eine hypothetische Frage.Das Unternehmen U möchte den Standort S stilllegen.Hierbei handelt es sich um eine Betriebsänderung gem. BetrVG.An Standort S existiert ein Betriebsrat.Es existiert ebenso ein Gesamtbetriebsrat im Unternehmen.Bei den Verhandlungen zum Interessenausgleich und Sozialplan kommt es zu solch großen Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Betriebsrates, sodaß ein Teil ...
  • Bild Verlagerung der Betriebsstätte (04.11.2011, 23:18)
    Mitarbeiter A arbeitet seit über 10 Jahren bei der Firma XY am Standort Z. Im Jahre 2006 hat die Firma XY die Firma AB am Standort C erworben. Da der Standort C sehr groß ist und noch über genügent freien Platz verfügt, beschließt die Firma XY den alten Standort Z aufzugeben und ...
  • Bild Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung (01.12.2012, 10:41)
    Hallo liebes Forum, im folgenden hypotetischen Fall benötige ich mal Euren Rat, da ich die Ausführungen aus dem Kündigungsschutzgesetz nicht vollständig verstehe oder mir Informationen fehlen: Gehen wir mal davon aus, das ein Arbeitnehmer (AN) betriebsbedingt gekündigt wurde. Frist ist in Ordnung - Kündigungsschreiben wurde persönlich übergeben und mit "erhalten am" vom ...
  • Bild Ordentliche Kündigung? (30.09.2009, 13:39)
    Hallo, nehmen wir an, MA XY bekommt eine ordentliche Kündigung und im gleichen Atemzug ein Angebot mit geänderten (schlechteren) Vertragsinhalten. Hier liegt es klar auf der Hand, dass der AG die Änderungskündigung umgangen hat, um sich somit nicht an die früheren Konditionen halten zu müssen. Kann der AG den MA kündigen ...
  • Bild Erzwungene Freistellung gegen Verrechnung mit Urlaub (19.12.2016, 16:30)
    Liebes Forum.Ich hätte da mal wieder einen fiktiven Fall.Aufgrund einer Betriebsänderung wird zwischen GF und BR ein Interessenausgleich und Sozialplan abgeschlossen.Teil des Sozialplane ist die bezahlte Freistellung, sofern dem Mitarbeiter durch die Bundesagentur für Arbeit eine Weiterbildung gewährt wird, für den gesamten Zeitraum der Weiterbildungsmaßnahme.Mitarbeiter A nimmt dies nun in ...
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