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Anwaltskanzlei Dr. Poggemann | Rechts- und Fachanwälte bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht ohne große Wartezeiten vor Ort in Osnabrück
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Herr Rechtsanwalt Christian Heermeyer bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsgebiet Patentrecht gern im Umland von Osnabrück
Dr. Rudel, Schäfer & Partner Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater
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News zum Patentrecht
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...
  • Bild Bundestag beschließt modernes Patentrecht (28.05.2009, 14:12)
    Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und vereinfacht das Rechtsmittelsystem. "Mit dieser Novelle stärken wir den Patentstandort Deutschland nachhaltig. Die Anmeldung von Patenten wird vereinfacht, bei Streitigkeiten können die ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Ist Software technisch? Ich sage NEIN! (09.02.2006, 18:04)
    Hi, endlich gibt es eine einfache und verständliche Erklärung, warum Software nicht technisch, und somit nicht patentierbar ist. Meine Ergebnisse, eine Definition wann eine Erfindung technisch ist, ein Testverfahren wie sich ganz leicht herausfinden lässt ob eine Erfindung technisch ist sowie Beispiele an echten Patenten habe ich in einem kleinen Artikel unter ...
  • Bild Patentrecht = Volljährigkeit ? (15.02.2006, 23:06)
    Guten Abend meine Damen und Herren, ich würde gerne wissen, welches Alter man vollendet haben muss, um ein Patent anmelden zu können.
  • Bild Kopierrecht von Lizenzierten-Daten (07.08.2006, 14:41)
    Hi all, habe an der Stelle mal eine Frage. Herr X hat eine große Menge an Daten bekommen, wofür er zu Zahlen hat, da diese Daten Lizenzgebühren beinhalten. Nun möchte aber Herr X, sich selber diese Daten aufbereiten, damit er irgendwann von dieser Lizenzgebühr abgelöst ist. Bei Bildern und Texten ist es schon klar, ...
  • Bild nationaler - intern. Gesetzesrahmen (20.02.2007, 12:57)
    Sehr geehrte Fachforenteilnehmer, ... da offenbar einige asiatische Staaten daß Patentrecht systematisch ignorieren stellt sich für mich die Frage ob es für Exportgüter die global gehandelt werden nicht auch ein internationales Patentamt geben müsste. Ich bin schon erstaunlich, dass es offenbar bis heute hierzu keine international gültigen Regeln gibt, an die ...
  • Bild Einige Fragen bzgl. Online-Shop (21.09.2009, 01:05)
    Hallo alle miteinander, Folgender Sachverhalt: SWIM will sich selbstständig machen und einen eigenen Online-Shop eröffnen. Im Shop will er u. a. Schwarzlicht- und Zubehör, Piercings, Poster und und eigene Kunstartikel verkaufen. Benötigt SWIM hierfür eine Gewerbeerlaubnis oder ist ein Gewerbeschein ausreichend? Desweiteren will SWIM selbstgemachte Collagen zum Verkauf anbieten auf welchen aber ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUG, T-76/89 (10.07.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Markt der wöchentlichen Fernsehprogrammvorschauen und derjenige der Fernsehzeitschriften, in denen sie veröffentlicht werden, stellen im Hinblick auf die Anwendung des Artikels 86 EWG-Vertrag Teilmärkte des allgemeinen Marktes der Information über die Fernsehprogramme dar. Auf ih...
  • Bild EUGH, C-110/95 (12.06.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats nach Artikel 19 der Verordnung Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, das jedes Erzeugnis betrifft, das zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung durch ein in Kraft befindliches Grun...
  • Bild EUGH, 6/81 (02.03.1982)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg DIE BESTIMMUNGEN DES EWG-VERTRAGES ÜBER DEN FREIEN WARENVERKEHR VERHINDERN ES NICHT , DASS EIN HÄNDLER , DER SCHON SEIT GERAUMER ZEIT IN EINEM MITGLIEDSTAAT EIN ERZEUGNIS IN DEN HANDEL BRINGT , DAS VON ANDEREN GLEICHARTIGEN WAREN ABWEICHT , AUFGRUND EINER NATIONALEN RECHTSVORSCHRIFT , D...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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