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Osnabrücker Marktplatz (© Joerg Sabel / Fotalia.com)
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Bei Rechtsangelegenheiten im Markenrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Christian Heermeyer kompetent in der Gegend um Osnabrück
Dr. Rudel, Schäfer & Partner Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater
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49074 Osnabrück
Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich die Inhaberin einer Marke bei der Domainparking Plattform S. darüber, dass jemand eine Webseite unter einem fast identischen Namen betrieb. Obwohl ...
  • Bild MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...
  • Bild Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenschutz bei Spielzeugautos (30.07.2013, 18:22)
    Zu einem Artikel, in dem auf den markenrechtlichen Schutz des alten VW-Busses (Bulli) als 3D-Marke hingewiesen wurde, habe ich kürzlich folgenden Kommentar abgegeben: Der EuGH hat, was das Markenrecht anbetrifft, mit seiner Spielzeugauto-Entscheidung die Rechte der Nachbilder deutlich gestärkt. Den markenrechtlichen Schutz für die Form des VW-Busses würde ich mir ...
  • Bild Fußballer und Markenrecht (08.07.2011, 16:04)
    Gerade habe ich gelesen, dass zahlreiche Fußballprofis anlässlich der Fußball-WM 2010 ihren Namen als Wortmarke haben eintragen lassen. So zum Beispiel auch Miroslav Klose (DE302009068046) und Bastian Schweinsteiger (DE 30544238).Dabei habe ich mich gefragt, 1. ob dies überhaupt notwendig ist oder ob die Namen dieser Prominenten (zumindest in Deutschland) nicht ...
  • Bild Abtretung der Rechte (15.04.2012, 00:22)
    Angenommen, ich kreiere und gestalte ein Logo und trete die Rechte daran unentgeltlich an XY ab. Nach einiger Zeit benennt sich YX um, ich kreiere ein Logo mit dem neuen Namen, es wird aber hierfür keine Abtretungserklärung unterschrieben. Liegen dann die Rechte und das Urheberrecht des neuen Logos alleine bei mir? ...
  • Bild Domain wird abgeleitet verwendet (30.10.2008, 17:35)
    Hallo zusammen. Ich stelle mir folgende Frage: Was kann eine Person unternehmen wenn von Ihrer Domain z.B www.max-mustermann.de teile auf anderes Websites verwendet werden? Eine Person schreibt also in Ihrem Header der Seite Hier gehts rund um Max Mustermann. Kann der Inhaber der Domain dagegen angehen? Wenn ja wie ? Muss er ...
  • Bild Schmuck mit Wiedererkennungswert (22.04.2011, 23:53)
    Hallo! Bin noch neu und hoffe, dass ich alle Forenregeln bei meinem Beitrag korrekt beachte. :) Letztens habe ich mit ein paar Freunden diskutiert und wir sind uns nicht einig geworden, weil uns der nötige Einblick fehlt. Mal angenommen, man würde Schmuck basteln in Form von bekannten Konsolen oder Videospielfiguren- oder Gegenständen und ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild BGH, III ZR 173/12 (06.12.2012)
    a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...
  • Bild OLG-KARLSRUHE, 6 U 187/10 (07.05.2012)
    Hat der wegen Verletzung einer Marke in Anspruch Genommene eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, steht der Geltendmachung des Anspruchs auf Vertragsstrafe der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn die betreffende Marke gelöscht worden ist....
  • Bild BFH, I R 97/08 (16.12.2009)
    1. Ein Recht an einem Namen oder an einem Zeichen kann auch dann wesentliche Betriebsgrundlage sein, wenn es nicht bilanzierungsfähig und nicht warenzeichenrechtlich bzw. markenrechtlich besonders geschützt ist. Maßgeblich ist insoweit bei der Beurteilung einer Einbringung nach § 20 UmwStG 1995, ob das Recht nach seiner Funktion im Betrieb für diesen wesentl...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...

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