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Bei Rechtsstreitigkeiten rund um den Schwerpunkt Markenrecht vertritt Sie Rechtsanwaltskanzlei Dr. Poggemann | Rechts- und Fachanwälte engagiert in der Gegend um Osnabrück
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Herr Rechtsanwalt Christian Heermeyer mit Kanzleisitz in Osnabrück berät Mandanten fachkundig aktuellen Rechtsfragen aus dem Schwerpunkt Markenrecht
Dr. Rudel, Schäfer & Partner Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater
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News zum Markenrecht
  • Bild EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming (28.05.2013, 10:26)
    Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Urheberrecht stellt ein Rechtsgebiet dar, dass untrennbar mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. ...
  • Bild Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie von weiteren Unterlagen an. Bei den Durchsuchungen fand die Polizei keine Beweismittel, die im Zusammenhang mit diesem Tatvorwurf ...
  • Bild Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenrecht von Privatperson verletzt (12.03.2012, 08:48)
    Auf einer Verkaufsplattform wird eine Haushaltsware zum Verkauf angeboten! Das Bild ist selbst fotografiert und zeigt den Namen der Ware auf! Es ist keine Importware. Artikel wurde vor Jahren gekauft, nie benutzt/deshalb neu und soll nun wieder verkauft werden mit 50 % des EK-Preises! Die Benutzung des Artikels wird beschrieben, aber ...
  • Bild Urheberrecht bei Geistigem Eigentum? (27.03.2014, 13:19)
    Hallo zusammen, gibt es eigentlich einen Unterschied zwischen dem Urheberrecht an Bildern, Grafiken und dem von Texten? Also sagen wir mal, jemand erstellt sehr umfangreiche und speziell auf ihn abgestimmte Nutzungsbedingungen. Wenn die jemand einfach 1:1 kopiert und ohne Verweis oder Anfrage auf seiner Seite ebenfalls ausstellt bzw. verwendet, kann man ...
  • Bild Fotos von Produkten auf Webseite nutzen (22.12.2011, 10:19)
    Guten Tag, ich bin neu im Forum und habe, wie sollte es auch anders sein, gleich eine Frage. Beim Surfen im Internet ist mir aufgefallen, dass viele Webseiten Bilder von Produkten nutzen und frage mich, ob sie dies überhaupt dürfen. Klar, wenn die Bilder vom Hersteller sind, dann ist das eine ...
  • Bild Höhe des Schadenersatzanspruchs (08.05.2017, 19:20)
    Hallo, nehmen wir mal folgende Situation an:Ebay-Nutzer A (gewerblich) kopiert eine Artikelbeschreibung einer bereits beendeten Auktion von Ebay-Nutzer B (privat) und stellt 2 Auktionen hintereinander online. Dies gefällt Ebay-Nutzer B natürlich nicht und fordert Ebay-Nutzer A auf, alle Texte, die zu seinem geistigen Eigentum gehören, sofort und unwiderruflich aus dem ...
  • Bild Domain mit anderer Endung (23.07.2013, 10:26)
    Hallo zusammen, ich hätte folgende Frage zu einer Domainendung bzw. Markenrecht. Nehmen wir mal an Kaufmann A möchte sich die Domain: www.geben-sie-gas.com registrieren lassen, um seine Werkstatt im Netz zu präsentieren. Die Website ist noch verfügbar. Allerdings existiert die gleiche Domain mit anderer Endung: www.geben-sie-gas.de Wenn Kaufmann A die "de" Adresse anklickt erscheint lediglich ein weißer ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild BGH, III ZR 173/12 (06.12.2012)
    a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...
  • Bild OLG-DRESDEN, 13 W 890/10 (15.11.2010)
    Die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gem. § 18 Abs. 1 HGB kann sich aus dem Zusammenhang einer für sich gesehenen nicht unterscheidungskräftigen Second-Level-Domain und der dazu gehörenden Top-Level-Domain ergeben....
  • Bild BGH, I ZB 89/11 (02.10.2012)
    a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt, kommt es nicht nur auf die Sicht der Verkehrskreise an, an die sich die mit der Marke beanspruchten Waren und Dien...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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