Rechtsanwalt in Oranienburg: Sozialrecht - Verzeichnis

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News zum Sozialrecht
  • Bild Arbeitsrechtsforum 2011 (10.06.2011, 10:05)
    In Kooperation mit dem Landesarbeitsgericht Hamm, dem Arbeitgeberverband Ruhr/Westfalen sowie dem DGB Region Ruhr/Mark veranstaltet der Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht der Ruhr-Universität Bochum – Prof. Dr. Jacob Joussen - zweimal jährlich ein Arbeitsrechtsforum. Dies knüpft an die „alte Tradition“ des arbeitsrechtlichen Praktikerseminars an, das ...
  • Bild Jobcenter muss Schultüte zahlen (10.11.2006, 14:46)
    Berlin (DAV). Kinder, die Anspruch auf Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten, können von der Arbeitsverwaltung besondere Leistungen für die Kosten der Einschulung, etwa die eines Schulranzens und einer Schultüte verlangen. Dies geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Schleswig vom 14. August 2006 (Aktenzeichen - S 3 AS ...
  • Bild Das Recht des Schwächeren - Anwälte diskutieren Teilhaberechte behinderter Menschen (05.09.2006, 09:29)
    Berlin/Oberursel (DAV). Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen haben Anspruch auf eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Über Art und Umfang der Leistungen die sie zur Teilhabe brauchen, bestimmten aber nicht die Betroffnen selbst, sondern andere. Der Frage, welche rechtlichen Ansprüche bestehen, und wie sie im ...

Forenbeiträge zum Sozialrecht
  • Bild Nebenjob in einer Kanzlei? (04.01.2008, 23:56)
    Hallo. Ich studiere im 2. Semester Jura und spiele seit einiger Zeit mit dem Gedanken, wie es wohl wäre, einen Nebenjob in einer Kanzlei zu haben. mMn ist es die beste Möglichkeit, praktische Erfahrung zu sammeln und nebenbei kann man noch ein bißchen Geld verdienen. Allerdings fühle ich mich der Sache ...
  • Bild Leistungen komplett gestrichen, wegen Bafög-Anspruch der nicht besteht! (25.06.2009, 15:28)
    Hallo Frau X bezieht seid Januar 09 Hartz 4, damals war sie noch für 3 Monate in einem 1 Euro-Job beschäftigt. seid April 09 besucht sie nun einen Tageslehrgang zum Erwerb des Realschulabschlusses bei der VHS, dieses wurde auch von der Arge bewilligt. Leistungen erhielt sie generell weiter, war alles kein ...
  • Bild Abgabe von Unterlagen beim jobcenter statt Agentur für Arbeit (17.07.2017, 14:10)
    Angenommen A erhält Leistungen nach dem SGB III. Nun ändern sich seine Verhältnisse, welche er gegenüber der Arbeitsagentur bekannt geben möchte und begibt sich zu diesen. An der Besucheradresse befindet sich sowohl ein Schalter der Arbeitsagentur als auch ein Schalter des jobcenters. A begibt sich nunmehr zu einem Schalter und ...
  • Bild Machtbereich des Empfängers (13.04.2011, 09:59)
    Hallo Ein Gartenverein möchte die jährliche Rechnung an die einzelnen Mitglieder schriftlich nicht mehr an die Meldeadresse zusenden, sondern eben direkt in den Briefkasten eines jeden Mitgliedes, welcher an jedem Zaun einer Parzelle befestigt ist. Diese Rechnung unterliegt ja dem Schuldverhältnis nach 241 ff BGB. Weiterhin ist m.E. diese Rechnung eine empfangsbedürftige ...
  • Bild Mietrecht/Sozialrecht (04.09.2012, 17:40)
    Angenommen Person A hat eine Wohnung von 25 m² und der Partner (Person B) von A möchte zu A ziehen. Kann der Vermieter V nein sagen? Angenommen das Jobcenter J will Person A auf Grund, dass Person B zu dieser Person gezogen ist Geld abziehen, weil Person A den Regelsatz für ...

Urteile zum Sozialrecht
  • Bild SG-STUTTGART, S 10 KR 8604/07 ER (20.12.2007)
    Für Streitigkeiten, bei denen es um die Erteilung von Zuschlägen zu Angeboten zum Abschluss von Rabattverträgen nach § 130a SGB V geht, ist der Rechtsweg zu den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit eröffnet. Dies folgt bereits aus § 51 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Sätze 1 und 2 SGG und wird bestätigt und bestärkt durch Wortlaut und Entstehungsgeschichte des § 69 SGB...
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-FG, 5 K 184/04 (30.06.2005)
    Keine Änderung bestandskräftiger Umsatzsteuerbescheide unter Berufung auf die sog. Emmott'sche Fristenhemmung. Revision zugelassen....
  • Bild BSG, B 14 AS 23/10 R (19.10.2010)
    Ein Ausländer, der sein Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ableitet, ist nicht von den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ausgeschlossen, wenn er vom Schutzbereich des Europäischen Fürsorgeabkommens (juris: EuFürsAbk) erfasst wird....
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Rechtstipps zum Sozialrecht
  • BildDefizite bei der Sozialversicherung
    Welche Defizite hat unser Sozialversicherungssystem? Stammtische sind gefüllt mit Geschichten um das untragbare System in der Zukunft, wenn immer weniger Arbeitnehmer für immer mehr Menschen der älteren Generation „aufkommen“ müssen. Eine Versicherung stürmt nun mit einem interessanten Vorschlag voran: Es besteht die Möglichkeit, dass Erben für die Krankheitskosten ...
  • BildIst die Gehaltsaufstockung bei Hartz IV möglich?
    Es ist für viele Menschen in der Bundesrepublik Deutschland trauriger Alltag: man arbeitet hart, am Ende reicht das Geld dennoch nicht zum Leben. Für weitere Nebenjobs ist keine Zeit oder keine weitere Kraft vorhanden. Bürger und Bürgerinnen in solchen Situationen stellen sich oftmals die Frage, welche Möglichkeiten sie denn ...
  • BildIst eine Steuererstattung auf ALG II anrechenbar?
    Die Steuererklärung ist für viele ein notwendiges Übel, welches allerdings nicht selten mit einer Steuererstattung belohnt wird. Die Freude bei den Steuerpflichtigen ist dann selbstverständlich groß. Nicht allerdings bei denjenigen, die Hartz IV (auch als Hartz 4, Arbeitslosengeld II und ALG II bekannt) beziehen. In diesen Fällen wird ...
  • BildHartz IV: Muss das Jobcenter für einen Ersatzkühlschrank aufkommen?
    Das Jobcenter braucht nur unter besonderen Umständen die Kosten für die Anschaffung von einem neuen Kühlschrank oder Herd in einem bestehenden Haushalt zu übernehmen. Ein Hartz IV Bezieher verfügte über einen Kühlschrank sowie einen Herd, die bereits 13 Jahre alt waren. Aufgrund der damit verbundenen Abnutzung ...
  • BildHartz-IV: Nachhilfeunterricht nur für maximal 2 Monate?
    Jobcenter dürfen bei der Bewilligung der Kostenübernahme für Nachhilfeunterricht nicht knausrig sein und ihn allein deshalb verweigern, weil beim Schüler langfristiger Förderungsbedarf besteht. Die Tochter einer Hartz-IV-Bezieherin besuchte eine Realschule. Als sie in Mathematik im ersten Halbjahr der siebten Klasse ein Ungenügend und im zweiten Halbjahr ...
  • BildHartz IV: Jobcenter muss für Skifahrt aufkommen
    Jobcenter müssen unter Umständen auch dann für die Kosten einer Kursfahrt aufkommen, wenn die Teilnahme freiwillig ist und nicht alle Schüler daran teilnehmen. Vorliegend ging es um einen Schüler, der mit seiner Mutter in einer Bedarfsgemeinschaft zusammen lebte. Sowohl der Sohn als auch die Mutter bezogen ...

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