Rechtsanwalt in Oranienburg: Gewerblicher Rechtsschutz - Verzeichnis

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Anwaltliche Hilfe im Gebiet Gewerblicher Rechtsschutz gibt in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Stefan Sonsalla aus Oranienburg
Sonsalla
Friedrichrodaer Str. 45
16515 Oranienburg
Deutschland

Telefax: 03212 1216179

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News zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Schwangerschaft einer Ausländerin führt noch nicht zu Bleiberecht (03.05.2016, 09:00)
    Mannheim (jur). Eine Schwangerschaft verhilft einer Ausländerin nicht automatisch zu einem weiteren Aufenthalt in Deutschland. Nur wenn ein deutscher Mann die Vaterschaft anerkannt hat, ist die Abschiebung auszusetzen, wie der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim in einem aktuell veröffentlichten Urteil entschied (Az.: 11 S 321/16).Er wies damit eine Frau aus ...
  • Bild Kleiner Schutzbereich des Designs von Schokoküssen (04.09.2013, 15:47)
    In einem aktuellen Urteil entschied das Landgericht Düsseldorf, dass das Design von Schokoküssen in Eier-Form schutzwürdig sei, aber eine Urheberrechtsverletzung im konkreten Fall nicht vorliege. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Eine Werbeagentur entwarf ein Design für ...
  • Bild BGH: keine Anonymität bei Bankgeschäften von Produktpiraten (22.10.2015, 08:11)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist.Die Klägerin ist ...

Forenbeiträge zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Gibt es keine Möglichkeit hier doch sein Recht zu bekommen? (27.09.2016, 22:14)
    Hallo,ich stelle mir vor jemand wäre von einer Firma angerufen worden und wäre eingestellt worden zum 3D Zeichnen von Galvaniken und Anlagen aus Kuststoff sowie Webseiten Gestaltung.Hätte aber als Chemielaborantin arbeiten müssen, da dies ihr gelernter Beruf wäre und die schwupps 3 Stunden später ihren Doktor in Chemie rausgeschmissen hätten.Dann ...
  • Bild Schadenersatz gegen Jobcenter (20.05.2017, 12:17)
    Hallo liebes Forum,kann das Jobcenter in der folgenden Fallkonstellation im Rahmen der Amtshaftung in Anspruch genommen werden?Der ALG II-Empfänger - nennen wir ihn mal Willibald - kommt seiner Verpflichtung nach und bewirbt sich um einen Arbeitsplatz. Bereits im Dezember 2014 teilt er der zuständigen Fallmanagerin beim Jobcenter formlos als Vorabinformation ...
  • Bild Grundrechtsverstoß vom BVerfG ? (07.09.2016, 13:04)
    Bitte um Kommentierung auf folgenden Sachverhalt:Jemand reicht fristgerecht innerhalb der Monatsfrist eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG wegen eines Beschluss wegen eines Ablehnungsgesuchs eines OLG-Richters ein und beantragt, zunächst die Verfassungsbeschwerde zunächst nur in das Allgemeine Register zu stellen bis die Beschlüsse für die Anhörungsrügen vorhanden sind.Der Antrag wurde vom BverfG auch ...
  • Bild Erstinanspruchnahme Rechtsschutz (30.10.2008, 12:50)
    Sehr geehrte Forenteilnehmer, ... nach Beginn eines Rechtsschutz-Versicherungsverhältnisses gibt es noch eine Sperrzeitphase ab wann man erstmals den Rechtsschutzservice erstmals in Anspruch nehmen kann. Wie ist dies konkret geregelt ?! Zusatzfrage: Gilt die besagte Sperr-Regelung auch für den Fall, daß man seinen Versicherungsschutz erweitert für andere Fachgebiete ?!
  • Bild Bei eindeutig roter Ampel geblitzt und Anhörungsbogen (01.06.2015, 23:59)
    Guten Abend.Folgende fiktive Annahme:M sei mit ca. 56 km/h innerhalb geschlossener Ortschaft auf der Gerade aus Spur eindeutig über grün gefahren, und die Ampel der Rechtssabbiegerspur steht 4-5 Meter weiter rechts, so dass es unmöglich ist, dass M die Ampeln verwechselt habe. Jedoch wurde M geblitzt. Und der 15 jähriger ...
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