Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Offenburg

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Gesetzlich normiert ist in der BRD das Wettbewerbsrecht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Zum Tragen kommt ferner bei vielen Angelegenheiten das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Grundsätzlich kann das Wettbewerbsrecht in zwei wesentliche Bereiche aufgeteilt werden: das Lauterkeitsrecht und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Ziel des Wettbewerbsrechts ist der Schutz des Marktes vor unlauterem Wettbewerb. Geschützt werden sollen hierbei sowohl Verbraucher als auch Mitbewerber. Elementar sind dabei unter anderem die Fusionskontrolle und das Kartellverbot, um der Entstehung von Marktmacht entgegenzutreten. Zuständige Institution für diese Kontrolle ist in Deutschland das Bundeskartellamt. Aufgabe des Kartellamts ist außerdem die Missbrauchsaufsicht. Das bedeutet, dass das Bundeskartellamt darüber wacht, dass Unternehmen, die bekanntermaßen marktmächtig sind, gegen andere Marktteilnehmer ein faires Verhalten an den Tag legen. Eine typische wettbewerbswidrige Handlung sind z.B. Preisabsprachen. Preisabsprachen werden vom Bundeskartellamt streng sanktioniert.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Offenburg

Das Potenzial für Konflikte im Wettbewerbsrecht sollte keinesfalls unterschätzt werden

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Offenburg (© p365de - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Offenburg
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Gerade das World Wide Web birgt in Bezug auf das Wettbewerbsrecht eine große Anzahl an Fallstricken für Gewerbetreibende. Die Zahl an Dienstleistern und Onlineshops, die eine Abmahnung aufgrund diverser Wettbewerbsverletzungen im WWW erhalten haben, ist groß. Ein Beispiel, das vergleichsweise oft zu einer Abmahnung führt, ist ein Verstoß gegen die PAngV (Preisangabeverordnung). Hier anzuführen sind beispielsweise inkorrekte Preisangaben im WWW ohne Verweis darauf, ob zusätzliche Versandkosten anfallen oder ob die Mehrwertsteuer schon im Preis enthalten ist. Werden Gewinnspiele oder Preisausschreiben zum Zwecke der Werbung durchgeführt, birgt auch das eine große Gefahr, mit dem Wettbewerbsrecht zu kollidieren. Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kommt es in regelmäßigen Abständen zu wahrlichen „Abmahnwellen“. Bei derartigen Abmahnwellen gehen Abmahnanwälte oder Abmahnvereine in großer Zahl gegen Gewerbetreibende zum Beispiel aufgrund irreführender Werbung vor.

Abmahnung? Unterlassungsklage? Einstweilige Verfügung? Ein Anwalt für Wettbewerbsrecht hilft weiter

Hat man eine Abmahnung zum Beispiel wegen angeblich unlauterem Wettbewerb zugestellt bekommen, dann sollte man dies keinesfalls tatenlos hinnehmen, sondern Rat bei einem Rechtsanwalt zum Wettbewerbsrecht suchen. Denn nicht selten sind die Abmahnungen nicht rechtens. Am allerbesten so unverzüglich als möglich und nicht erst dann, wenn schon eine Unterlassungsklage anhängig ist. In Offenburg sind einige Anwälte und Anwältinnen, die mit dem Wettbewerbsrecht vertraut sind, mit einer Anwaltskanzlei ansässig. Bei wettbewerbsrechtlichen Fragen und Problemen ist man bei einem Anwalt zum Wettbewerbsrecht in Offenburg in den allerbesten Händen. Der Anwalt aus Offenburg zum Wettbewerbsrecht wird die Abmahnung und die angehängte Unterlassungserklärung gewissenhaft prüfen und feststellen, ob diese überhaupt rechtens ist. Besonderes Augenmerk wird der Anwalt auf die strafbewehrte Unterlassungserklärung, die Bestandteil der Abmahnung ist, legen. Durch das Unterschreiben der strafbewehrten Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte dazu verpflichten, das abgemahnte Verhalten in der Zukunft zu unterlassen. Kommt der Rechtsanwalt nach Rücksprache mit seinem Mandanten zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest in Teilen berechtigt ist, wird er meist mit einer modifizierten Unterlassungserklärung reagieren. Auch wird der Anwalt seinem Mandanten detailliert erläutern, welches Verhalten bei einer einstweiligen Verfügung angeraten ist und er wird im Bedarfsfall eine Schutzschrift bei Gericht einreichen, um den Erlass eines Verfügungsbeschlusses ohne mündliche Verhandlung abzuwenden.


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