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Frau Rechtsanwältin Ulrike Weidt bietet Rechtsberatung im Schwerpunkt Markenrecht jederzeit gern in der Nähe von Offenburg

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77654 Offenburg
Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
    3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten Schokoriegels am Markt eingeführt. "Aus Raider wird Twix" lautete der Slogan, der die Kunden ob des gleichen Inhalts verwunderte. Marketingexperten indes ...
  • Bild EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming (28.05.2013, 10:26)
    Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Urheberrecht stellt ein Rechtsgebiet dar, dass untrennbar mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. ...
  • Bild Microsoft gewinnt Rechtsstreit um Windows-Echtheitszertifikate (07.10.2011, 10:17)
    Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der Festplatte der Computer vorinstalliert. Die Käufer der Computer erhalten zusätzlich eine Sicherungs-CD mit der Software (sog. Recovery-CD). Bei diesem ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Spielfiguren verändert, fotografiert - und auch noch veröffentlicht! (01.05.2009, 17:58)
    Liebe Jurafreunde, gerade lese ich von einer skurillen Geschichte, zu der ich gerne Euren fachkundigen (!) Kommentar hören würde: Da hat ein Pfarrer seit Jahren Playmobil-Figuren geändert - um damit Szenen der Bibel nachzustellen, das Ergebnis zu fotografieren und ins Netz zu stellen: http://www.klicky-bibel.de Nachdem der Hersteller den Pfarrer anfangs (verbal) in seinem Vorhaben ...
  • Bild Ist das ein Doktortitel? (12.12.2012, 11:47)
    Hallo,mal angenommen ein Dienstleister im Computer-Bereich nennt seinen Betriebt PC-Doktor Max Mustermann. Könnte er da Ärger bekommen? Es wäre ja kein Doktortitel im akademischen Sinne und es laufen bisher ja auch genügend rum, die das auch so machten.Freue mich über Eure Antwort.GrußP.S. es ist ja kein konkreter, anerkannter Titel wie ...
  • Bild Firmen/Markenname geschützt? (15.02.2010, 22:13)
    Hallo, Gehen wir davon aus,dass sich Herr Mustermann mit einer Autowerkstatt selbstständig machen will.Er überlegt sich einen Namen,Kommt dann auf die Idee,diesen Namen einmal in eine Internet Suchmaschine ein zu geben. Dabei stellt er fest,dass es schon eine Internetseite mit diesem Name gibt. Auf der Internetseite werden HipHop Sachen und anderes Scenematerial für ...
  • Bild Bedeutungsklärung "kommerzielle Nutzung" (19.03.2011, 08:49)
    Huhu, Umfasst kommerzielle Nutzung nur die direkte kommerzielle Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Objektes oder auch die indirekte: Also nicht den Verkauf eines Fotos, aber die Verwendung eines geschützten Fotos auf einer Verkaufsplattform (als Linkträger z.B.)? Weitere Frage: Bedeutet nachfolgender Teilinhalt eines Impressums, daß alle auf der Seite verfügbaren Objekte kommerziell nutzbar sind? "2.Verwendung der Inhalte Die ...
  • Bild Frage zum nichtkommerziellen Namensgebrauch (02.12.2007, 18:56)
    Hallo! Ich entschuldige mich dafür, falls es einen ähnlichen Thread schon gibt, aber ich habe auf die Schnelle leider keinen gefunden, der meinem Problem entspricht. Ist es erlaubt, Namen einer bekannten Zeitschrift für eine eigene zu verwenden, vorausgesetzt, diese wird vollkommen unkommerziell entwickelt? Vielen Dank im Voraus. Gustav Eichner

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-BREMEN, 2 U 58/11 (02.09.2011)
    1. Einem Berufungskläger steht es grundsätzlich auch im einstweiligen Verfügungsverfahren frei, die Berufungsbegründungsfrist auszuschöpfen. Ein Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist kann im Hinblick auf die Notwendigkeit, einem erst in der Berufungsinstanz eingeschalteten Patentanwalt eine Einarbeitung zu ermöglichen, jedenfalls dann unschäd...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 167/96 (28.11.1997)
    1. Die Marke ,IBUTAD" für ibuprofenhaltige Antirheumatika ist verwechselbar mit der für denselben Anwendungsbereich benutzten Marke ,IBUTOP". 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche....
  • Bild OLG-CELLE, 13 U 227/02 (Kart) (22.05.2003)
    1. Die Frage, ob eine Vereinbarung geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel spürbar zu beeinträchtigen, ist nicht allein nach der Höhe des Marktan-teils, sondern auch der Schwere des Verstoßes gegen das Kartellrecht zu be-urteilen.2. Die Auslegung eines gegen europäisches Kartellrecht verstoßenden Ver-trages kann ergeben, dass die Nichtigkeit auch ma...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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