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News zum Internetrecht
  • Bild Kostenerhöhung um 700 % rechtsmissbräuchlich (06.11.2004, 08:14)
    Zum Recht des Softwareerwerbers, die Leasingzahlungen für ein Computerprogramm zu verweigern, wenn der Verkäufer die Wartungskosten um 700 % erhöht Kurzfassung Der Ratenkäufer eines Computerprogramms kann die weitere Bezahlung gegebenenfalls verweigern, wenn die Wartungskosten kurz nach dem Kauf ganz erheblich erhöht werden. So billigte das Landgericht Coburg einem Software-Erwerber, ...
  • Bild IT-Grundrecht bei Online-Durchsuchungen (10.06.2008, 10:08)
    BVerfG v. 27.02.2008- 1 BvR 370/07 – Das Bundesverfassungsgericht hat strenge Regeln für Online-Durchsuchungen aufgestellt. Die Nutzung informationstechnischer Systeme ist für die Persönlichkeitsentfaltung vieler Bürger von zentraler Bedeutung, begründet gleichzeitig aber auch neuartige Gefährdungen der Persönlichkeit. Eine Überwachung der Nutzung solcher Systeme und eine Auswertung der auf den Speichermedien befindlichen Daten ...
  • Bild Kündigung wegen Betätigung des Facebook "Gefällt mir" Buttons (25.04.2012, 11:16)
    Wie die Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte aus Düsseldorf mitteilt, liegt eine erste Entscheidung des Arbeitsgerichts Dessau Roßlau (Urteil vom 21.03.2012, AZ.: 1 Ca 148/11) wegen einer Kündigung aufgrund der Betätigung des Facebook "Gefällt mir" Buttons vor.Die Zustimmung gegenüber einer Schmähkritik durch Betätigen des „Gefällt mir“ Buttons bei Facebook rechtfertigt ...

Forenbeiträge zum Internetrecht
  • Bild Internetrecht (09.06.2011, 18:40)
    Hallo, darf man wenn man eine Homepage hat sich als Firma ausgeben zB. im Impressum aber ohne Rechtsform oder ist das Verboten?
  • Bild wollen konto nicht loeschen (27.12.2014, 15:03)
    hallonehmen wir mal an X ... hat vor einem jahr einem sehrrrr grossem onlineshop als Y gesagt dass man das konto bitte loeschen soll... darauf kam die antwort dass die daten 10 jahre lang die speichern..nach 3 bestaetigungen dass das konto deaktiviert wird (Y sagen dass sie es abstellen ...
  • Bild Zivilklage wie geht das? (07.03.2013, 10:55)
    Sehr geehrte Damen und Herren, Der Herr Y. Ist Opfer eines eBay Betruges geworden und wurde um 400 € geprellt. Eine Strafanzeige brachte nichts weil er wegen eines größeren Deliktes bereits verurteilt wurde und die eBay Klage in der Nichtigkeit verschwunden ist. Wegen Belanglosigkeit eingestellt. Jetzt möchte der geprellte gerne zivile Klage ...
  • Bild Schadensersatz bei einem Internetausfall (09.07.2015, 13:13)
    Angenommen bei Person A (Verbraucher) fällt für drei Tage, die von Firma B (Kabelnetzbetreiber) bereitgestellte Infrastruktur für TV und Internet aus. Person A hilft sich derweitig damit aus, Mobiles Internet durch Firma C (Telekommunikations Anbieter) zu beziehen. Hierfür fallen erhöhte Kosten an.Person A zeigt bei Firma B an, ...
  • Bild Deutsches Widerrufsrecht bei Käufern a.d. Schweiz? (26.08.2015, 20:17)
    Hallo,gesetzt dem Fall, ein schweizer Staatsbürger kauft bei einem gewerblichen Ebay Händler hier in Deutschland ein Buch. Der Widerrufsbelehrung wäre folgender Passus beigefügt: "Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ...
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    Was erst einmal an Informationen ins Internet gelangt, bleibt dort nicht für immer, wenn der Betroffene dies nicht wünscht. Jedermann hat im Internet ein „Recht auf Vergessenwerden“ seiner personenbezogenen Daten, zumindest wenn es um Suchmaschinen wie Google und Yahoo geht. Wird durch eine Suchanfrage der eigene Name mit unerwünschten ...
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