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News zum Telekommunikationsrecht
  • Bild "Wissenschaft und Verlage am Scheideweg" - Vortrag zum Workshop "Elektronisches Publizieren" (26.09.2012, 13:10)
    Berlin/Göttingen. Der Konflikt zieht sich schon über Jahre hin und ist derzeit wieder bei der Bundesregierung anhängig: Sollen wissenschaftliche Publikationen der Öffentlichkeit auf elektronischem Wege frei zugänglich gemacht werden? Und wenn ja, in welchem Umfang? In dem öffentlichen Vortrag „Wissenschaft und Verlage am Scheideweg?“ wird der ausgewiesene Experte für Urheberrechtsfragen ...
  • Bild Verbraucherschutz: Information allein genügt nicht (27.04.2011, 17:00)
    Wer informiert ist, handelt richtig. Diesen schlichten Satz würde Professor Dr. Martin Schmidt-Kessel, Inhaber des Lehrstuhls für Verbraucherrecht an der Universität Bayreuth, keinesfalls unbesehen unterschreiben. Er sagt: „Das Informationsmodell im Verbraucherschutz ist ausgereizt, wenn nicht sogar schon überreizt.“ Dies wird auch im Rahmen einer öffentlichen Ringvorlesung deutlich, die unter dem ...
  • Bild Telekommunikationsgesetz teilweise verfassungswidrig (24.02.2012, 11:38)
    Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die §§ 111 bis 113 des Telekommunikationsgesetzes (TKG). 1. § 111 TKG verpflichtet geschäftsmäßige Anbieter von Telekommunikationsdiensten, die von ihnen vergebenen beziehungsweise bereitgestellten Telekommunikationsnummern (Rufnummern, Anschlusskennungen, Mobilfunkendgerätenummern und Kennungen von elektronischen Postfächern) sowie die zugehörigen persönlichen Daten der Anschlussinhaber wie Namen, ...

Forenbeiträge zum Telekommunikationsrecht
  • Bild Verjährung Telefonrechnung (04.02.2005, 18:23)
    Hallo an Alle? Auf welches Recht beziehe ich mich wenn es um die Verjährung bei Telefonrechnung geht. Nehmen wir den Fall an, dass die Rechnung aus dem Jahr 2002 ist. 1. Frage: Beziehe ich mich hier auf das BGB § 195 oder die TKV § 8 Nach neuer Verjährung im ...
  • Bild Haftung für die Internetnutzung in einer WG (31.10.2011, 20:29)
    Hallo,angenommen, Person A wohnt z.Z. in einer Vier-Personen-Wg, wo sein Internetanschluss gemeinsam genutzt wird.Meine Frage wäre nun, was passieren würde, wenn einer ihrer Mitnutzer fahrlässig oder vorsätzlich eine Straftat im Internet begeht (File-Sharing, illegale Downloads etc.) und Person A dafür belangt werden würde (da der Anschluss unter ihrem Namen ...
  • Bild Telekommunikationsrecht (17.10.2010, 23:28)
    Mal angenommen, S. möchte seinem Nachmieter T. den Telefonvertrag in seiner alten Wohnung hinterlassen. T. faxt die Anträge der Vertragsumschreibung der Telefongesellschaft zu, S. erhält gleichzeitig ein Kontrollfax. Eine Woche später wird S. benachrichtigt, dass das Fax nicht lesbar angekommen sei und noch die Personalausweiskopien fehlen würden. S. schickt diesaml erneut den Antrag ...
  • Bild Bundesgerichtshof entscheidet über die Inverssuche bei Telefonauskunftsdiensten (06.07.2007, 16:59)
    Der unter anderem für das Telekommunikationsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über folgenden Sachverhalt entschieden: Die Beklagte betreibt in mehreren Städten ein Telekommunikationsnetz für die Öffentlichkeit und vergibt an ihre Endnutzer Rufnummern. Die Klägerin unterhält einen telefonischen Auskunftsdienst, bei dem Anrufer Telefon- und Telefaxnummern erfragen und sich gegebenenfalls weitervermitteln ...
  • Bild Schweizer Onlinerecht (15.01.2009, 16:29)
    War jemand von Euch schon einmal in der Verlegenheit mehr über schweizer Medien- bzw. Onlinerecht in Erfahrung bringen zu wollen? Das ist zugegeben sehr allgemein formuliert, insbesondere interessiert mich dabei das schweizer Äquivalent zu den deutschen Privilegierungskonstruktionen der §§ 5ff. TMG und den allgemeinen Verantwortlichkeitsregelungen. Etwas zum Telekommunikationsrecht wäre auch ...
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Rechtstipps zum Telekommunikationsrecht
  • BildNichtnutzergebühr und Pfandgebühr für SIM-Karte unwirksam
    AGB-Klauseln von Mobilfunkunternehmen über "Nichtnutzergebühr" bei Nichtnutzung des Handys und "Pfandgebühr" für SMS-Karten sind unzulässig. Dies hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht mit Urteil vom 03.07.2012 - 2 U 12/11 entschieden. Das beklagte Mobilfunkunternehmen verwendete in seinen Tarifbestimmungen in einer von mehreren Fußnoten folgende Klausel: "Wird in 3 ...

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