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Rechtsberatung im Rechtsgebiet Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft gibt kompetent Frau Rechtsanwältin Andrea Nachtweh mit Anwaltsbüro in Nürnberg
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News zum Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
  • Bild Statt Straßensperrung lieber Fußgängerampel (24.10.2017, 09:17)
    Berlin (jur). Auch an einer Schule dürfen Kommunen eine Straße nicht einfach komplett sperren. Um die Schüler zu schützen, müsse zunächst ein Zebrastreifen oder eine Fußgängerampel in Betracht gezogen werden, wie das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Montag, 23. Oktober 2017, bekanntgegebenen Beschluss vom 20. Oktober 2017 entschied (Az.: 11 ...
  • Bild Keine automatische Befreiung vom Landschaftsschutz für Naturfriedhof (06.09.2017, 14:31)
    Köln (jur). Für einen Friedwald können Kommunen nicht automatisch die Befreiung von Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes verlangen. In geschützten Gebieten setzt auch ein solcher Naturfriedhof eine entsprechende Änderung des Landschaftsplans voraus, wie am Dienstag, 5. September 2017, das Verwaltungsgericht Köln entschied (Az.: 2 K 6600/15). Es stoppte damit einen ...
  • Bild Verspäteter Ersatzflug führt zu Fluggastentschädigung (11.10.2017, 11:40)
    Karlsruhe (jur). Ein Ersatzflug kann Fluggesellschaften zwar von der Pflicht zu Entschädigungszahlungen befreien – aber nicht, wenn der Ersatz dann erheblich verspätet ist, wie am Dienstag, 10. Oktober 2017, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied (Az.: X ZR 73/16). Denn nach den EU-rechtlichen Vorgaben komme es letztlich auf die Verspätung ...

Forenbeiträge zum Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
  • Bild Vermieterbescheinigung? (29.12.2013, 13:32)
    Moin moin, Mal angenommen, ein ALG-II Leistungsempfänger A bekommt vom Vermieter eine fristlose Kündigung wegen zweimonatigem Ausfall der Mietzahlungen. Nun gibt es die Regel, daß bei Nachzahlung der Miete innerhalb von 2 Monaten die Kündigung unwirksam wird (wenn nicht vorher innerhalb von 2 Jahren bereits Kündigungsgründe bestanden). Das Jobcenter würde nun argumentieren, man ...
  • Bild Verjährung bei Raub (09.01.2008, 13:39)
    Mal angenommen !!!! "XYZ" hat im monat 06/2001 laut haftbefehl einen gemeinschaftlichen raub begangen. (wert 6000,00 dm,ohne waffe und ohne das "XYZ" direkt an der tat beteiligt war) Verbrechen §249 abs.1, 25 abs. 2 stgb. Haftgrund :fluchtgefahr §112 abs.2 nr.2 stpo. Der haftbefehl wurde noch am selben tag gegen auflagen ausser vollzug gesetzt § 116 ...
  • Bild Betreten der Mieträume durch den Vermieter (12.07.2012, 22:19)
    Hallo zusammen, wäre eine solche Klausel in einem Mietvertrag theoretisch möglich und rechtswirksam? : "Die Mietsache kann vom Vermieter und von diesem ermächtigten Personen an Werktagen nach angemessener Vorankündigung, in Notfällen ohne diese, zu jeder Zeit, auch in Abwesenheit des Mieters, betreten werden." Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen Bullit
  • Bild Wer zahlt den Schlüsseldienst für Eingangstür? (25.04.2017, 15:11)
    Hallo zusammen,nehmen wir mal an, ein Mieter (M) wohnt mit seinem Vermieter (V) im gleichen Haus - einer oben und einer unten. Gemeinsamer Eingang sozusagen mit Zwischentüren. Seit längerer Zeit klemmt das Schloss an der Haupt-Eingangstür, die somit von beiden genutzt wird - tut aber noch seinen Dienst.Eines Tages will ...
  • Bild Eigenbedarfskündigung rechtens? (18.05.2013, 14:50)
    Hallo Zusammen, mal angenommen: Eine Mietwohnung steht seit November 2012 über eine Hausverwaltung zum Verkauf.(--> damit Umwandlung in eine Eigentumswohnung?) Ende April 2013 hat die langjährige Mieterin (4,5 Jahre Mietzeit) ihren neuen Eigentümer (den Wohnungskäufer) kennengelernt, der sich telefonisch zum Kennenlernen gemeldet hat. Der neue Eigentümer teilt der Vermieterin beim ...
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