Rechtsanwalt für Patentrecht in Nürnberg

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Herr Rechtsanwalt Thomas Ritter bietet Rechtsberatung zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht jederzeit gern in der Nähe von Nürnberg
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Deutschland

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News zum Patentrecht
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...
  • Bild Fortbildung im Frühjahr - Das bietet die GDCh (29.02.2008, 11:00)
    Das Berufsbild des Chemikers ist unglaublich vielfältig; vielseitig ist daher auch das Fortbildungsprogramm, das die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) in diesem Frühjahr anbietet. Es reicht von der modernen Kolloidchemie und nanopartikulären Strukturen bis zu ausgewählten Kapiteln aus dem gewerblichen Rechtsschutz. Während der Analytica und Analytica Conference in München bietet die ...
  • Bild Fachtagung "NanoPatentierung": Wissensvorsprung in der Nanotechnologie sichern (13.08.2009, 10:00)
    Wie ist Nanotechnologie patentrechtlich einzuordnen? Wie lässt sich Nano-Wissen sinnvoll absichern? Welche Chancen eröffnen Patentkooperationen? Fundierte Entscheidungshilfe zum Umgang mit Nano-Know-how gibt die Fachtagung "NanoPatentierung" am 9. September 2009 in Darmstadt.Neues Wissen, innovative Verfahren und Produkte absichern, also Erfindungen richtig und umfassend verwerten - das muss gut durchdacht sein. Am ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild PatentAlzheimerMedikament (22.09.2011, 11:04)
    Sehr geehrte Juristen,Bin Chemiker und forsche grade in meiner Promotion an Alzheimer Krankheit. Nun habe ich eine theorethische Nachfrage. Wurde es mir gelingen einen Wirkstoff zu entwickeln gegen Alzheimer, konnte ich es dann patentieren? Was kostet das und was kommt genrell auf mich zu? Da ich mit Patentrecht gar nicht ...
  • Bild Vorbenutzungsrecht (05.07.2012, 19:08)
    Hallo, mich beschäftigt momentan das Thema Vorbenutzungsrecht beim Patentrecht. Es besagt ja, dass Person A, die bereits einen Gegenstand herstellt ein Vorbenutzungsrecht besitzt, wenn Person B ein Patent auf genau das gleiche Produkt anmeldet und bekommt. Das hat widerum zur Folge, dass A weiter produzieren darf. Ist das so richtig? Weil dann versthe ich ...
  • Bild Gebrauchsmuster für Dose? (26.08.2013, 11:38)
    Guten Tag, ich habe eine Frage zum folgendem Sachverhalt: Person A möchte über das Internet eine Dose verkaufen, welche von Innen mit LED's beleuchtet ist und ein Bild des z.B. Lebenspartners beinhaltet. Die Dose an sich gibt es schon, allerdings hat Person A die LED's selber in die Dose gebracht und das Bild ...
  • Bild Greift das Patentrecht auch bei Benutzernamen in Foren? (08.08.2007, 17:34)
    Ich habe mal von einem Fall gehört, daß ein Forenbetreiber ein Verfahren am Hals hatte, weil ein Benutzer unter einem patentrechtlich geschütztem Namen gepostet hat. Da ich ebenfalls ein Forum administriere, stellen sich mir nun einige Fragen: Ist es wirklich nicht erlaubt, daß ein Benutzer sich zum Beispiel "Milka Kuh" oder "Siemens" ...
  • Bild USA: Patentrecht => Urheberrecht? (24.04.2009, 23:34)
    Kann es sein, dass Patentrecht in den USA mit zum Urheberrecht zählt. 1861 wurde in den USA die Postkarte urheberrechtlich geschützt und im selben Jahr wurde dafür ein Patent eingereicht (Quelle: Wikipedia -> Postkarte). Kann es sein das es sich hierbei um ein und die selbe Sache handelt? Ich also ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 20/05 (13.06.2005)
    Wer sein eBay-Account einem Dritten zur Verfügung stellt, kann für markenverletzende Internet-Angebote verantwortlich sein, wenn er sich nicht darum kümmert, welche Waren unter seinem Account durch den Dritten angeboten werden....
  • Bild EUG, T-76/89 (10.07.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Markt der wöchentlichen Fernsehprogrammvorschauen und derjenige der Fernsehzeitschriften, in denen sie veröffentlicht werden, stellen im Hinblick auf die Anwendung des Artikels 86 EWG-Vertrag Teilmärkte des allgemeinen Marktes der Information über die Fernsehprogramme dar. Auf ih...
  • Bild EUG, T-30/89 (12.12.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Weder Artikel 19 der Verordnung Nr. 17 noch Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung Nr. 99/63 können - selbst wenn man sie in Verbindung mit Artikel 3 Absatz 1 der letztgenannten Verordnung liest - dahin ausgelegt werden, daß sie im Rahmen des im Wettbewerbsrecht der Gemeinschaft vorgesehe...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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