Rechtsanwalt für Patentrecht in Nürnberg

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Herr Rechtsanwalt Thomas Ritter aus Nürnberg hilft als Anwalt Mandanten fachkundig bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen mit dem Schwerpunkt Patentrecht
Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Königstorgraben 3
90402 Nürnberg
Deutschland

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News zum Patentrecht
  • Bild Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde am 19. Dezember 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und von diesem am 29. April 1999 erteilt. Es ...
  • Bild Embroyonen nicht patentierbar (01.12.2008, 09:44)
    Bayerns Justizministerin Beate Merk zur Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zur Patentierbarkeit menschlicher Stammzellkulturen: "Ein Sieg für die Ethik im Patentrecht" Bayerns Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Beate Merk hat die bekannt gegebene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) begrüßt, wonach menschliche Stammzellkulturen, die nur ...
  • Bild Zypris zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (01.06.2005, 16:41)
    „Software und Patente“ – Fortsetzung des Runden Tisches mit Bundesjustizministerin Zypries Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. „Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesung der geplanten EU-Richtlinie im Europäischen Parlament. Der Bundesregierung geht es darum, ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Einige Fragen bzgl. Online-Shop (21.09.2009, 01:05)
    Hallo alle miteinander, Folgender Sachverhalt: SWIM will sich selbstständig machen und einen eigenen Online-Shop eröffnen. Im Shop will er u. a. Schwarzlicht- und Zubehör, Piercings, Poster und und eigene Kunstartikel verkaufen. Benötigt SWIM hierfür eine Gewerbeerlaubnis oder ist ein Gewerbeschein ausreichend? Desweiteren will SWIM selbstgemachte Collagen zum Verkauf anbieten auf welchen aber ...
  • Bild Produkte anderer Hersteller umbauen und verkaufen. (03.12.2014, 19:57)
    Nehmen wir an Person A kauft ein Teil eines namenhaften Automobilherstellers. Baut dies zu einem anderen Produkt um und verkauft es ohne Logo des Automobilherstellers, ohne die Marke zu nennen und alle Hinweise auf die Marke auf dem Produkt wurden entfernt. Somit wirbt Person A nur mit seiner Eigenen Marke ...
  • Bild Geschäftsidee - Prüfung von evtl Patenten (15.10.2017, 18:03)
    Gehen wir man davon aus, Person P vermutet eine sehr geniale Geschäftsidee zu haben (passiert ja uns allen täglich zum Glück gefühlte 10-20.000x), welche Möglicheiten hat der P zu überprüfen, ob die Idee seines "eigenen" Produktes/Ware/Dienstleistung (oder eine ähnliche) bereits vorhanden oder gar patentiert sein könnte?
  • Bild Vorbenutzungsrecht (07.07.2012, 09:56)
    Hallo Leute, da ich neu bin, habe ich die Frage im falschen Thread gestellt und versuche sie nun hier im "Patentrecht" zu stellen, da mir beim ersten mal niemand helfen konnte. Ich hoffe, ihr könnt mir weiterhelfen. Mich beschäftigt momentan das Thema Vorbenutzungsrecht beim Patentrecht. Es besagt ja, dass Person A, die bereits ...
  • Bild Flyer mit falschem Namen vom Club (21.01.2008, 17:47)
    Hallo Forum, Folgender Fall: Eine Gruppe von DJs (Person A) hat sich zusammengeschlossen um unter gemeinsamen Namen Musik in Clubs zu machen. Die Gruppe hat im Jahr 2007 über einen befreundeten (aussenstehenden) DJ (Person B) ein Booking für eine Veranstaltung in einem Club namens "Spaßclub" bekommen. Es wurden jedoch nie schriftliche ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, X ZB 1/08 (08.07.2008)
    Betrifft die Genehmigung für das Inverkehrbringen für ein Arzneimittel nur einen Einzelwirkstoff, und sei es auch zur Anwendung in Kombination mit den übrigen Wirkstoffen einer Wirkstoffkombination, so kann ein ergänzendes Schutzzertifikat für die Wirkstoffkombination auch dann nicht erteilt werden, wenn das Grundpatent die Wirkstoffkombination schützt....
  • Bild BGH, X ZB 27/05 (20.06.2006)
    a) Wie die Patentierungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht ist auch das Kriterium des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht nach § 1 GebrMG kein quantitatives, sondern ein qualitatives; die Beurteilung des erfinderischen Schritts ist wie die der erfinderischen Tätigkeit das Ergebnis einer Wertung. b) Die Beurteilung des erfi...
  • Bild EUGH, C-258/99 (10.05.2001)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Begriff Erzeugnis im Sinne von Artikel 3 der Verordnung Nr. 1610/96 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel umfasst die chemischen Elemente und deren Verbindungen, wie sie natürlich vorkommen oder industriell hergestellt werden, einschließl...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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