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News zum IT-Recht
  • Bild VG Berlin: Anwalt muss vor Gericht schwarze Robe, Hemd und Krawatte tragen (28.08.2006, 19:24)
    Bekleidungsvorschriften für Rechtsanwälte vor Gericht rechtmäßig Das Verwaltungsgericht hat die Klage eines Rechtsanwalts gegen seine Verpflichtung, vor Gericht Amtstracht (schwarze Robe, Hemd und Krawatte in weiß oder einer unauffälligen Farbe) tragen zu müssen, abgewiesen. Mit Schreiben vom 26. Februar 2004 widersprach Rechtsanwalt N. der Allgemeinen Verfügung über die Amtstracht der Berliner Rechtspflegeorgane der Senatsverwaltung für ...
  • Bild TU Berlin: E-Mobilität im Wirtschaftsverkehr (13.02.2014, 11:10)
    E-Mobilität im WirtschaftsverkehrSchaufenster-Projekt „Smart e-User“ erforscht den Einsatz von Modellen der ElektromobilitätEine elektronische Postzustellung, die aber nicht in Form von E-Mail oder „WhatsApp“ erfolgt, sondern durch den Einsatz von elektrisch getriebenen Autos, wird ab März 2014 in einem Pilottest mit 20 E-Fahrzeugen von Deutsche Post DHL untersucht. Involviert sind dabei ...
  • Bild Wer gestaltet unsere Zukunft? „Deutschlands digitale Köpfe“ gesucht (20.02.2014, 09:10)
    Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) sucht im Rahmen des Wissenschaftsjahrs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) die „digitalen Köpfe“ Deutschlands. In der Auftaktveranstaltung zum Wissenschaftsjahr „Die digitale Gesellschaft“ in Berlin stellte GI-Präsident Peter Liggesmeyer das BMBF-geförderte Projekt vor: „Mit der Initiative „Deutschlands digitale Köpfe“ suchen wir Personen, die ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Ab wann wird es strafbar? (16.09.2009, 17:12)
    1. In Süddeutschland hat der Bauer A legal ein Hanffeld mit Nutzhanf angebaut, neben seinem Maisfeld am Waldrand. Sie liegen an einem Spazierweg und sind jedermann frei zugänglich. Dieses Feld hat er nun abgeerntet, allerdings sind hier und dort noch einzelne Pflanzen mit reifen Blütenständen stehen geblieben, um die er ...
  • Bild Wer trägt Notarkosten für KV Entwurf wenn Vertrag nicht zustandekommt wg. verstecktem Mangel (24.06.2012, 22:28)
    Fallbeispiel: Nehmen wir einmal an bei einem Wohnungskauf wurde ein Notartermin vom Makler des Verkäufers angesetzt, da sich beide Parteien über den Kauf einig sind. Ein Vertragsentwurf vom Notar wurde bereits erstellt. 2 Tage vor dem Notartermin stellt der Käufer Mängel z.B. Schimmel in der Wohnung fest und sagt dem Makler ...
  • Bild Das Recht welchen Staates ist anzuwenden? (15.07.2008, 11:27)
    Das Recht welches Staates ist anzuwenden, wenn eine vereinbarte Tätigkeit vom Rechtsgebiet der Bundesrepublik Deutschland aus, aber vollinhaltlich das Recht (Erbrecht) der USA (Arizona) betreffend ausgeübt wurde und diese Ausübung Grund und Veranlassung zu einem Rechtsstreit sein kann? Der Grund bzw. die Veranlassung ist eine ggf. Forderung für die ausgeübte Tätigkeit ...
  • Bild Klage gegen Arbeitgeber - Ablauf (10.06.2013, 10:55)
    Hallo Mal angenommen ein Arbeitnehmer ist kurz davor seinen Arbeitgeber zu verklagen, da dieser nicht geholfen hat als der AN gemobbt wurde. Zum Ende hin steigt der AG selber auch noch in das Mobbing mit ein. Es gibt wenige bis gar keine Zeugen, dafür aber einige auch eindeutige Beweise. Die ...
  • Bild Inkassobüro hat noch Ansprüche? (09.08.2013, 13:47)
    Hallo Zusammen, angenommen Herr A hat Frau B gegenüber Forderungen aus gewerblichler Dienstleistung. Herr A hat bereits einen Vollstreckungsbescheid 2004 erwirkt. Im Jahr 2005 har Herr A ein Inkassounternehmen beauftragt. Da Frau B Insolvenz angemeldet hat hat das Inkassobüro per E-Mail dann eine Mail geschrieben mit Sehr geehrter Herr B, kurze Info: in ...
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