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Rechtsanwaltskanzlei AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby bietet anwaltliche Hilfe zum IT-Recht kompetent vor Ort in Neuss
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AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby
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Herr Rechtsanwalt Oliver Henn bietet anwaltliche Vertretung zum Anwaltsbereich IT-Recht kompetent in der Umgebung von Neuss

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News zum IT-Recht
  • Bild Wegen Nähe zur Muslimbruderschaft keine deutsche Staatsangehörigkeit (22.11.2017, 11:45)
    Kassel (jur). Enge Kontakte zu der Muslimbruderschaft können einer Einbürgerung als Deutscher entgegenstehen. Denn die Muslimbruderschaft und ihre Organisationen verfolgen insgesamt verfassungsfeindliche Bestrebungen, urteilte am Dienstag, 21. November 2017, der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel (Az.: 5 A 2126/16).Konkret ging es um einen staatenlosen Palästinenser, der 1996 wegen seines Studiums ...
  • Bild Wegen dauernden Kinderlärms Mietminderung (13.09.2017, 09:48)
    Karlsruhe (jur). Kinder dürfen nicht ständig in der Wohnung lärmen. Auch wenn Kinderlärm als „sozialadäquat“ anzusehen ist, gilt „das Gebot zumutbarer gegenseitiger Rücksichtnahme“, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 12. September 2017, veröffentlichten Beschluss (Az.: VIII ZR 226/16). Klagen Mieter iom Haus über anhaltenden wiederholten Lärm ...
  • Bild Anlegen eines Stützkorsetts: Krankenkasse muss Vergütung bezahlen (07.11.2017, 10:38)
    Celle (jur). Krankenkassen müssen das Anlegen eines Stützkorsetts gesondert als Leistung der häuslichen Krankenpflege vergüten. Denn dies ist nicht bereits in der Grundpflege der Pflegekassen enthalten, wie das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle in einem am Montag, 6. November 2017, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 16 KR 62/17).Es gab damit ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Beteiligung am Urteil (08.07.2016, 16:11)
    Guten Tag!Ich weiß nicht, ob ich in dieser Kategorie richtig bin - hier meine Frage:Lässt sich feststellen, ob bei einer Entscheidung eines OLG-Senats alle drei Richter für ein Urteil gestimmt haben oder ob es nur zwei waren? Wenn ja: wie?Schönen GrußPu1
  • Bild Ab wann wird es strafbar? (16.09.2009, 17:12)
    1. In Süddeutschland hat der Bauer A legal ein Hanffeld mit Nutzhanf angebaut, neben seinem Maisfeld am Waldrand. Sie liegen an einem Spazierweg und sind jedermann frei zugänglich. Dieses Feld hat er nun abgeerntet, allerdings sind hier und dort noch einzelne Pflanzen mit reifen Blütenständen stehen geblieben, um die er ...
  • Bild Rechtschutzversicherung (30.10.2016, 17:17)
    Nachbar B zahlt seit Jahren in seine Rechtschutzversicherung ein. Nachbar A bietet aber keine Streitmöglichkeiten an. Plötzlich fällt sein Blick auf die "hässlichen" Rosenbögen mit Türen, die Nachbar A auf Grundstück A, entlang der Grundstücksgrenze, zwecks Einfriedung, lose in die Erde gesteckt hat. (Kosten vollständig von A übernommen).B hatte zwar ...
  • Bild Wer hat Recht mein Hausarzt oder mein Anwalt? (22.02.2017, 13:55)
    Folgender fiktiver Fall:Bei einer Polizeikontrolle haben die auf einem Beifahrersitz bei jemanden ein Trizyklisches Antidepressivum gesehen was er zuvor von der Apotheke geholt hattee . Er hattee es aber nur vorübergehend genommen knapp 10 Tage für leichte Schlafstörungen die bei ihm vom Nikotinentzug enstanden sind und hat ...
  • Bild Wohnung nach Urlaub als Kloake vorgefunden (17.09.2012, 07:39)
    Ein blöder Fall:A ist Studentin und hat eine kleine 1-Zimmer-Wohnung mit Küche, Flur und Bad gemietet. Nachdem sie nach zwei Wochen Abwesenheit aus dem Urlaub zurückkommt erhält sie noch am Flughafen einen Anruf von Ihrem Freund, der kurz vorher in ihrer Wohnung eingetroffen ist, dass die gesamte Wohnung mit Ausnahme ...
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    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
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    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
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    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...

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