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Anwaltliche Hilfe im Schwerpunkt Arztrecht erbringt jederzeit Herr Rechtsanwalt Mario Meyen mit Kanzlei in Neuss
Dr. Hüsch & Partner Rechtsanwälte
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News zum Arztrecht
  • Bild "Klinische Forschung in vulnerablen Populationen" - Konferenz der Europäischen Akademie Bad Neuenahr (07.04.2008, 16:00)
    Bad Neuenahr-Ahrweiler, 7. April 2008. - Die Forschung an vulnerablen Personen, insbesondere an Minderjährigen und psychiatrisch Kranken, wird zu einem zunehmend drängenden Problem: Beispielsweise ist ein großer Teil der bei Kindern und Adoleszenten angewandten Arzneimittel für diese Patienten nicht zugelassen, in anderen Fällen steht die Entwicklung von wirksamen Medikamenten oft ...
  • Bild Das "Aus" für den Oberarzt? (30.05.2007, 14:00)
    Zur Konferenz "Krankenhaus im Umbruch" laden der Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Rechtsgeschichte und Arztrecht der Universität Leipzig und die Vereinigung für Medizinrecht (VfM) e.V. ein.Zeit: 06. Juni 2007, 16:00 Uhr bis 06. Mai 2007, 20:00 UhrOrt: Bio City LeipzigDeutscher Platz"In den deutschen Kliniken ist ein starker ...
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Verspätete Rechungsstellung (12.02.2008, 21:48)
    Hallo, das treibt einerm wirklich die Zornesröte ins Gesicht. Zum Fakt: Privatbehandlung meiner Frau (Kosmetische Korrektur) am 20.10.2004, vorab wurde mit dem Arzt, der eine eigene Klinik betreibt, einPauschalhonorar verabredet. Kurz nach der erfolgreichen Behandlung erfolgt die Rechnungstellung des Operateurs sowie der Klinik für das Belegbett etc. Der Ausgleich erfolgte innerhalb Wochenfrist. Heute nun ...
  • Bild Ärztefehler (15.11.2005, 21:25)
    Schilderung eines fiktiven Falles: Mal angenommen, ein Patient namens X wird während eines stationären Krankenhausaufenthaltes einer medizinischen Untersuchung unterzogen. Diese Untersuchung hat massive gesundheitliche Beeinträchtigungen von Patient X zur Folge; welche 10 Monate lang anhalten. Beweise eines Behandlungsfehlers hat Patient X nicht. Eine Rechtschutzversicherung hat Patient X auch nicht. Was kann Patient ...
  • Bild Pausen (Rauchen + Futtern) (07.01.2009, 13:00)
    OK, mag sein das der fiktive Arbeitnehmer (AN) mit fiktivem Kleinkram daher kommt, aber das ist ihm total egal :) 1. Rauchverbot im Haus + langer Pausenstelle-Erreichungsweg. Also, der AG hat das Rauchen im Haus verboten, die Raucherpausen müssen als Pausen gestempelt werden (wogegen prinzipiell auch nix zu sagen ist). Aber, gerade seit ...
  • Bild Apotheker macht Kreuz (27.08.2012, 21:05)
    Hallo, es ist ja heute so dass der Apotheker, falls ein günstigeres Mittel mit der gleichen Zusammensetzung, entgegen der Verschreibung des Arztes geben muss. Ausnahme der Arzt macht ein Kreuz.!! Wenn der Arzt kein Kreuz macht sondern der Apotheker, ist dieses Rechtens? Dieses macht er ja nur um den Kunden ...
  • Bild Rückwirkende Beitragserhöhung!!??!! (22.11.2006, 22:15)
    Hallo! Kann bei einem Vertrag (Fitnesstudio) der Beitrag rückwirkend um zwei Monate erhöht werden? Muß man diese Erhöhung zahlen? Person A wurde einfach der erhöhte Beitrag abgebucht ohne das ihm Bescheid gegeben wurde. Person A hat dann sofort das „zuviel“ bezahlte zurückgebucht! Das ging zwei Monate so! Person A hat ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild BGH, XII ZB 2/03 (17.03.2003)
    a) Ist ein Patient einwilligungsunfähig und hat sein Grundleiden einen irreversiblen tödlichen Verlauf angenommen, so müssen lebenserhaltende oder -verlängernde Maßnahmen unterbleiben, wenn dies seinem zuvor - etwa in Form einer sog. Patientenverfügung - geäußerten Willen entspricht. Dies folgt aus der Würde des Menschen, die es gebietet, sein in einwilligun...
  • Bild LAG-NIEDERSACHSEN, 9 Sa 1834/06 (16.02.2009)
    1. Bei Auslegung der einem leitenden Arzt (Chefarzt) erlaubten Nebentätigkeiten einschließlich des dazugehörigen Liquidationsrechts sind die Dienstpflichten von den Nebentätigkeiten abzugrenzen. Bei widersprüchlichen Regelung ist im Rahmen der Auslegung auch die bisherige Vertragspraxis zu berücksichtigen; ebenso wie den Dienstvertrag ergänzende Regelungen. ...
  • Bild BVERWG, BVerwG 3 C 4.98 (09.12.1998)
    Leitsätze: 1. Die Approbation als Arzt kann nicht unter Auflagen und anderen einschränkenden Nebenbestimmungen erteilt werden. 2. Wird einem Bewerber, der wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht die Approbationsvoraussetzungen erfüllt, eine sachlich beschränkte Erlaubnis zur Tätigkeit als Arzt nach § 2 Abs. 2 BÖO erteilt, so unterliegt diese nicht ...



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  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
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