Rechtsanwalt für Patentrecht in Münster

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Herr Rechtsanwalt Dr. Jörg Bonke mit Rechtsanwaltsbüro in Münster vertritt Mandanten kompetent aktuellen Rechtsfragen aus dem Bereich Patentrecht
Harnischmacher, Löer, Wensing Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Hafenweg 8
48155 Münster
Deutschland

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News zum Patentrecht
  • Bild Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde am 19. Dezember 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und von diesem am 29. April 1999 erteilt. Es ...
  • Bild "China-Business für den Mittelstand": Studierende der FH-Mainz schreiben praxisnahes Nachschlagewerk (08.10.2009, 13:00)
    China stellt für deutsche mittelständische Unternehmen einen wichtigen Absatzmarkt und einen Produktionsstandort dar. Die Entwicklung der aktuellen Rechtsthemen ist rasant, denn die Volksrepublik China hat in den letzten Jahren eine Reihe von Gesetzesreformen verabschiedet. Diese sollen dem Bedarf ausländischer Geschäftspartner nach mehr Rechtssicherheit Rechnung tragen. Mit diesen neuen Gesetzesreformen setzt ...
  • Bild Ethikrat diskutierte Fragen des Zugangs zu Medikamenten in Entwicklungs- und Schwellenländern (22.11.2012, 21:10)
    „Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch?“ Diese Frage erörterten die Mitglieder des Deutschen Ethikrates und die eingeladenen Referenten gemeinsam mit mehr als 200 Besuchern im Rahmen einer Abendveranstaltung der Reihe „Forum Bioethik“ am gestrigen Mittwoch in Berlin.Ein Drittel der Weltbevölkerung habe keinen Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten; die Hälfte ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Lizenz Franchiserecht (09.12.2008, 18:28)
    Hallo, Ich würde mich gerne zu folgendem Thema Juristisch beraten lassen. Thema Lizenz bzw. Patentrecht. Vollgender Fall… Franchise Unternehmen aus den USA, eröffnet in drei EU Ländern Filialen und vergibt an diese natürlich auch die Master-Lizenz. Z.B England, Deutschland und Schweiz. In jedem dieser drei Länder gibt es jetzt natürlich einen Hauptfirmensitz der ...
  • Bild Urheberrecht auf Codewiederholung?? (13.06.2008, 18:42)
    Hallo zusammen, Zwei Websitenbetreiber stehen gerade vor folgendem Problem und würden sich über eine schnelle Antwort sehr freuen. Es geht um Zeitbanner, welche durch einen iframe Code auf die Websiten eingefügt werden. Generell werden verschiedene dieser Codes auf die Seite eingefügt, um verschiedene Banner zu zeigen. Es gibt aber auch die Möglichkeit, ...
  • Bild Falsche Erfindernennung (14.12.2007, 13:00)
    Hallo zusammen, mal angenommen ein Arbeitnehmer erfindet etwas für seinen Arbeitgeber. So weit so gut. Der Arbeitgeber verlangt nun aber bei der Patentanmeldung, dass als Erfindernennung immer noch zusätzlich der Vorgesetzte mitbenannt werden muss, obwohl dieser in keiner Art und Weise and der Erfindung beteiligt war. Wie ist so etwas rechtlich zu ...
  • Bild Patentanmeldung (Vergütung - Erfindungsmeldung als Werkstudent) (30.12.2009, 11:05)
    Angenommen... ein Werkstudent arbeitet bei einem Unternehmen und schreibt seine Diploamarbeit zu einem für das Unternehmen relevante Thema. Der Werkstudent wird durch einen Mitarbeiter des Unternehmens betreut. Der Werkstudent besitzt aber keinen Diplomantenvertrage, noch hat er eine Verschwiegenheitserklärung oder ähnliches unterschrieben. Im Rahmen der Diploamarbeit und der Erkenntnisse ergibt sich mit einem ...
  • Bild Gebrauchsmuster für Dose? (26.08.2013, 11:38)
    Guten Tag, ich habe eine Frage zum folgendem Sachverhalt: Person A möchte über das Internet eine Dose verkaufen, welche von Innen mit LED's beleuchtet ist und ein Bild des z.B. Lebenspartners beinhaltet. Die Dose an sich gibt es schon, allerdings hat Person A die LED's selber in die Dose gebracht und das Bild ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, I ZR 71/05 (13.12.2007)
    a) Macht der Kläger mit der auf Unterlassung der konkreten Verletzungshandlung gerichteten Klage geltend, dass die Übernahme eines bestimmten Schaltplans die Verletzung eines Betriebsgeheimnisses darstellt, braucht er nicht darzulegen, hinsichtlich welcher einzelnen Schaltung ein Betriebsgeheimnis besteht. Kann aufgrund eines solchen Vorbringens lediglich fe...
  • Bild EUG, T-70/89 (10.07.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Markt der wöchentlichen Fernsehprogrammvorschauen und derjenige der Fernsehzeitschriften, in denen sie veröffentlicht werden, stellen im Hinblick auf die Anwendung des Artikels 86 EWG-Vertrag Teilmärkte des allgemeinen Marktes der Information über die Fernsehprogramme dar. Auf ih...
  • Bild BAYERISCHER-VGH, 5 BV 05.1586 (20.11.2006)
    Für eine Klage, die sich unmittelbar gegen den Widerruf eines für Deutschland erteilten europäischen Patents durch eine Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts richtet, ist der Verwaltungsrechtsweg nicht eröffnet....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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