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Herr Rechtsanwalt Stefan Braun (Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht)) bietet anwaltliche Beratung zum Rechtsgebiet IT-Recht jederzeit gern in Münster

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Rechtliche Beratung im Rechtsgebiet IT-Recht erbringt kompetent Herr Rechtsanwalt Nabiel Rifai (Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht)) mit Kanzlei in Münster
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News zum IT-Recht
  • Bild Für „Stolpersteine“ muss die Stadt München keine Genehmigung erteilen (18.12.2017, 09:34)
    München (jur). Die Stadt München muss keine Sondererlaubnis für die Verlegung sogenannter „Stolpersteine“ auf öffentlichen Gehwegen zum Gedenken an die Opfer des NS-Regimes erteilen. Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München in mehreren Beschlüssen vom Freitag, 15. Dezember 2017, entschieden und damit die Anträge von Angehörigen von NS-Opfern auf ...
  • Bild Prüfung des Gewässerzustands vor einer Wassernutzung (06.11.2017, 09:32)
    Leipzig (jur). Für eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Verwendung von Oberflächenwasser ist eine Bestandsaufnahme des gegenwärtigen Wasserzustands erforderlich. Nur so lasse sich beurteilen, ob die geplante Wassernutzung die Verbesserung des Gewässerzustands gefährdet, urteilte am Donnerstag, 2. November 2012, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zum südhessischen Kraftwerk Staudinger (Az.: 7 C 25.15 und ...
  • Bild Keine Umsatzsteuer auf Preisgelder von Pokerspielen (26.10.2017, 10:09)
    München (jur). Pokerspieler müssen auf ihre Gewinne und Preisgelder keine Umsatzsteuer abführen. Auch hauptberufliche Spieler bleiben umsatzsteuerfrei, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch, 25. Oktober 2017, veröffentlichten Urteil entschied (Az.: XI R 37/14).Er gab damit einem Spieler aus Westfalen recht, der seine Leidenschaft zum Beruf gemacht ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Verzweifelt (16.04.2014, 10:29)
    Darf der ExFreund seiner Familie Briefe von der ExFreundin aushändigen um diese als Beweise beim Rechtsanwalt vorzulegen wegen Zahlungsunfähigkeit?
  • Bild Schlechtere Konditionen nach Rückkehr aus Elternzeit (18.12.2017, 18:28)
    Mal angenommen, eine Arbeitnehmerin (AN) hatte bisher eine Festanstellung in Vollzeit, wird schwanger und ist anschließend drei Jahre in Elternzeit.Die AN plant, mit 30 Wochenstunden wieder in den Beruf einzusteigen.Nach ihrer Rückkehr aus der Elternzeit offenbart ihr der Arbeitgeber (AG), dass er im bisherigen Tätigkeitsbereich der AN keine Stelle frei ...
  • Bild Recht auf Pflichtteil? (24.12.2014, 15:31)
    Mal angenommen Herr und Frau A haben ein Haus. Sie haben 1Kind das sie vom Erbe ausschliessen wollen und stattdessen ihrem Neffen vererben wollen. Im Testament steht der Neffe als Erbe, hat das Kind von Herr und Frau A trotzdem Recht auf den Pflichtteil? Wenn das Haus zu Lebzeiten der ...
  • Bild Recht haben und kriegen (14.03.2009, 13:49)
    Interessant, ..... hatte einen Rechtstreit der weit über 20zig Jahre zurückliegt, Klage ging über mehrere Instanzen des LG und zuletzt OLG. B stellte Auskunftsansprüche. LG. hatte in erster Verhandlung die Beweise ignoriert, zweite Verhandlung anerkannt, doch keine endgültige Entscheidung getroffen. Zwischenzeitlich ging B in die Berufung - OLG. Beweise waren von ...
  • Bild Mitarbeiter wurde während AU in der Öffentlichkeit gesehen (16.08.2016, 10:57)
    Liebes Forum,angenommen, ein/e krankgeschriebene/r Mitarbeiter/in würde während der Mittagszeit in unmittelbarer Nähe der Arbeitsstädte mit Freunden bei einem Spaziergang gesehen, wäre das Ihrer Meinung nach Grund für eine Abmahnung?Argument dafür: Selbst wenn der Arzt frische Luft und Spaziergänge zur Genesung empfohlen hätte, könnte ja erwartet werden, dass der/die Arbeitnehmer/in einen ...
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  • BildTelefonische Einholung der Zustimmung für Werbung ist rechtswidrig
    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
  • BildPostfachadresse im Homepage-Impressum: ist ein Postfach zulässig?
    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...
  • BildAGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?
    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...

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