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News zum Designrecht
  • Bild Bundestag verbessert den internationalen Designschutz (19.06.2009, 11:37)
    Der Deutsche Bundestag hat zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit den Gesetzen werden das Designrecht (das sogenannte Geschmacksmusterrecht) international auf den neusten Stand gebracht und die Voraussetzungen für die Ratifikation der Genfer Akte geschaffen. Die Genfer Akte modernisiert das Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle. "Für ...
  • Bild Samsung Tablet-PC darf europaweit verkauft werden (10.02.2012, 09:58)
    Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der Apple Inc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgängermodell veränderte "Galaxy Tab 10.1 N" der Samsung Electronics GmbH ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. Die Kammer ist nach einer im Eilverfahren angezeigten, summarischen Prüfung zu dem Ergebnis gelangt, dass sich ...

Forenbeiträge zum Designrecht
  • Bild Designrecht ?????? (04.04.2010, 23:49)
    Mal angenommen jemand möchte gerne in Internet Auktionshäuser mit Nachbau Alufelgen handeln. Darf man das, wenn die Artikelbeschreibung nur beinhalten das es sich lediglich um XXX Styling Felgen handelt die einem Originalem ähnlich sehen. Es werden keine Hersteller Logos und Bezeichnungen verwendet, und es wird darauf hingewiesen das es sich dabei ...
  • Bild Urheberrecht auf Schmuckdesign (04.05.2007, 15:17)
    Unternehmer U fertigt und verkauft Schmuckstücke aus dem Werkstoff XX. Der Werkstoff XX ist in vielen Farbvarianten erhältlich und in der Schmuckbranche noch relativ unbekannt (ist aber ein Standardprodukt für andere Anwendungen). Der Designer D bietet ähnliche Schmuckstücke aus dem gleichen Werkstoff seit 2004 an. U fertigt wie D "gewöhnliche" Ringe an. ...
  • Bild Designschutz für Ersatz-/Reparaturteile (29.01.2015, 12:41)
    Hallo,leider gab es kein Forum für den "Gewerblichen Rechtsschutz" allgemein, bzw das "Designrecht" im Besonderen.Meine Frage betrifft die Frage der Schutzfähigkeit von Reparatur- bzw. Ersatzteilen unter dem neuen DesignG (v. 19.10.2013).- Europaweit existiert eine uneinheitliche Regelung dahin, dass (1) Art. 110 I GGVO zugunsten einer fortschreitenden Liberalisierung keinen Schutz vorsieht ...
  • Bild Prionachweis was ist das? (07.01.2016, 20:30)
    Hallo,ich hab mal eine Frage.Kann mir einer mal sagen, was derPrionachweisoder auchPriorität Nachweisgenau ist?Was besagt er?Ist damit ein Produkt schon geschützt?
  • Bild Urheberrecht in der Schneiderei? (06.05.2010, 15:19)
    Erstmal ein freudiges "Hallo" in die Runde :) Ich bin Schneiderin und fange grade an mich mit den Urheberrecht zu beschäftigen. Mir ist leider leider die ein oder andere Sache noch nicht ganz klar. Wichtig wäre für mich zu wissen, was passiert, wenn folgender Fall eintritt. Ein Kunde kommt zu mir und ...
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