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News zum Arzneimittelrecht
  • Bild Gesundheitsministerin werden Warnungen vor E Zigaretten untersagt (25.04.2012, 15:01)
    Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt. In dieser „Pressemeldung“ hatte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt, da diese als Arzneimittel anzusehen, aber ...
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...
  • Bild EU-Versandapotheken unterliegen deutscher Arzneimittelpreisbindung (23.08.2012, 11:16)
    Die deutschen Preisvorschriften gelten grundsätzlich auch dann, wenn verschreibungspflichtige Arzneimittel von einer Versandapotheke mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union an Endverbraucher in Deutschland abgegeben werden. Das hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes heute in Karlsruhe entschieden. Im zugrundeliegenden Fall, der beim I. Zivilsenat des ...

Forenbeiträge zum Arzneimittelrecht
  • Bild Verstoß gegen Arzneimittel zu Dopingzwecken (19.11.2013, 17:12)
    Hallo, Person X hat heute eine Vorladung bekommen: Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz, besitz von nicht geringen Mengen Arzneimitteln zu Dopingzwecken X hat vorher noch nie mit der Polizei in der Richtung zutun gehabt!Auch gab es keine HD etc. X hat keine Anabolika etc. auf seinen Namen bestellt oder Anabolika verkauft! Ist dem Wortlaut ...
  • Bild Sind Gesetzbücher (z.B. BGB) urheberrechtlich geschützt? (01.08.2015, 18:55)
    Hallo,A möchte das BGB im Ausland drucken lassen und online in Deutschland verkaufen.Darf er das? Verletzt er damit (wessen) Urheberrechte? Kann er einfach Bücher drucken lassen und verkaufen oder muss er dazu ein Verlag sein oder irgendeine andere juristische Person?Vielen DankMarc
  • Bild Tierqälerei (06.11.2014, 13:27)
    Hallo,wird das Schlagen des eigenen Hundes (oder überhaupt Haustieres) strafrechtl. verfolgt, wenn es zur Anzeige gebracht wird?Vielen Dank!
  • Bild Haftung des GmbH Gesellschafters für Straften? (01.01.2006, 11:15)
    Hallo, haftet der Gesellschafter einer GmbH, der nicht Geschäftsführer ist, für Rechtsverstösse der GmbH, z.B. Verletzung des Urheberrechts, Wettbewerbrechts usw? Danke für Antworten.
  • Bild Kauf verschreibungspflichtiger Medikamente strfbar? (13.01.2015, 23:38)
    Macht sich Person K, wohnhaft in DE, strafbar, wenn er von Person V mit Sitz in UK, Medikamente bestellt, die in DE verschreibungspflichtig sind, aber nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen? Theoretisches Beispiel: Herr A findet durch Zufall einen Händler B, der online das Medikament Provigil ...
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