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News zum Pflegeversicherung
  • Bild Kurzarbeitergeld - Finanzielle Auswirkungen der Kurzarbeit (27.04.2009, 16:42)
    Mitarbeiter, die in Kurzarbeit tätig sind, erhalten ein entsprechend um die gekürzte Arbeitszeit gemindertes Nettoentgelt. Für viele stellt sich aber die Frage, welche finanziellen Auswirkungen der Kurzarbeit darüber hinaus hat? 1. Kurzarbeitergeld Die Höhe des Kurzarbeitergeldes richtet sich nach dem pauschalieren Nettoentgeltausfall im Anspruchszeitraum (= Kalendermonat). Der Nettoentgeltausfall ist die Differenz (= Nettoentgeltdifferenz) ...
  • Bild BMJ: Pflichtteilsrecht soll reformiert werden (18.03.2007, 17:08)
    Anlässlich des 2. Deutschen Erbrechtstags in Berlin stellte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries heute die Eckpunkte einer geplanten Reform des Erbrechts vor. „Das deutsche Erbrecht hat sich in seinen Grundzügen bewährt. Auf viele Erscheinungen wie die zunehmende Zahl von Ehescheidungen und von unverheiratet zusammenlebenden Paaren sowie Patchworkfamilien enthält das geltende Recht jedoch ...
  • Bild Eigenfinanzierte Lebensversicherung nicht krankenkassenbeitragspflichtig (03.02.2016, 10:21)
    Essen (jur). Erhalten Journalisten laufende Bezüge von einer über das Presseversorgungswerk vermittelten Lebensversicherung, müssen sie darauf nicht unbedingt Beiträge zur Kranken- oder Pflegeversicherung zahlen. Denn hat der Journalist die Versicherungsprämien aus eigener Tasche gezahlt, sind spätere Auszahlungsbezüge nicht beitragspflichtig, entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem kürzlich veröffentlichten ...

Forenbeiträge zum Pflegeversicherung
  • Bild Honorar und Selbstständigkeit (17.05.2014, 15:29)
    Hallo zusammen, ich bin auf eine Thematik gestossen von der ich keine Ahnung habe. Mein Freund Google hats auch nicht besser gewusst. Also folgendes Szenario: Arbeitgeber ist eine Firma die salop gesagt Tester sucht. Getestet werden sollen Kundenhotlines bzw. die Internetseiten. Der AG bietet eine Beschäftigung auf Honorar an. Pauschal für jeden Test soll ...
  • Bild Werbungskosten = Brutto oder "Netto"? (13.06.2008, 15:31)
    A ist Auszubildender und zahlt demnach keine Lohnsteuer, möchte aber weiterhin, obwohl er die Grenze überschreitet, Kindergeld beziehen. Nach umfangreicher Recherche im Internet fand er folgendes Urteil, was seiner Meinung nach besagt, dass im Falle einer Überschreitung der Bruttowert der Jahresverdienstes herangezogen wird. Ist A im Recht und kann er ...
  • Bild Krankenkassenbeiträge + Mahngebühren bei falscher Berechnung (16.08.2009, 15:42)
    Hallo liebe Forumsteilnehmer, ein weiterer fiktiver Fall, hoffe im richtigen Bereich, fals nicht - bitte verschieben. Angenommen Kleinunternehmer 1 entscheidet sich für den verbleib in der gesetzlichen Krankenkassen mit dem großen B am Anfang. Telefonisch wird ihm mitgeteilt, dass (aufgrund seines geringen Einkommens) eine Beitragshöhe von etwa 200 € angesetzt wird. Im folgenden erhällt ...
  • Bild Unbeabsichtigte Falschangabe (23.10.2012, 18:00)
    Mal angenommen A besitzt ein Vermögen in Wertpapieren von 10000€ und ist in der Informatikbranche tätig. Für die Realisierung seines Projekt heuert er einen Informatiker B an und handelt einen Vertrag aus, für Leistungen im Bereich der Programmierung in Höhe von 8000€. Dieser Betrag soll sicherheitshalber Staffelweise bezahlt werden ist ...
  • Bild Arbeitgeber meldet Arbeitnehmer nicht bei der Sozialversicherung an/fristlose Kündigung möglich? (05.03.2015, 16:38)
    Sehr geehrte Damen und Herren,....angenommen ein Arbeitnehmer fängt am 1.12.14 ein neues Vollzeit-Arbeitsverhältnis bei einem neuen Arbeitgeber an. Der Lohn soll laut Arbeitsvertrag immer am Monatsletzten oder am darauffolgenden 1. gezahlt werden.Am 5.01.15 ist der Lohn immer noch nicht auf dem Konto des Arbeitnehmers, obwohl er bei Arbeitsaufnahme alle wichtigen ...

Urteile zum Pflegeversicherung
  • Bild SG-OLDENBURG, S 5 R 106/10 (06.03.2012)
    Aufgabegewinn aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit ist Arbeitseinkommen im Sinne des § 15 SGB IV; er stellt Gewinn nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommenssteuerrechtes dar....
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 12 LB 2908/01 (25.10.2001)
    Die nach § 68a BSHG bestehende Bindungswirkung einer mit Rückwirkung getroffenen Entscheidung der Pflegekasse über das Ausmaß der Pflegebedürftigkeit lässt den zu den Strukturprinzipien des Sozialhilferechts zählende Kenntnisgrundsatz (§ 5 Abs. 1 BSHG) unberührt und rechtfertigt es deshalb nicht, im Nachhinein weitere Hilfe zur Pflege für Zeiträume zu gewähr...
  • Bild OLG-HAMM, II-8 UF 64/09 (31.08.2009)
    Hat die Ehe rund 24 Jahre gedauert, erscheint es beim Fehlen ehebedingter Nachteile nach den Umständen des vorliegenden Einzelfalls gerecht und billig, die Dauer des nachehelichen Unterhalts gem. § 1578b Abs. 2 u. 1 BGB auf rund 3 3/4 Jahre zu befristen....
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