Rechtsanwalt für Patentrecht in München

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Anwaltskanzlei KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB bietet anwaltliche Hilfe im Schwerpunkt Patentrecht jederzeit gern im Umland von München
KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
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Juristische Beratung im Patentrecht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Dr. LL.M. Niels Hölder mit Büro in München
Hoffmann Eitle
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Herr Rechtsanwalt Dr. LL.M. Ulrich Mehler mit Rechtsanwaltsbüro in München hilft als Anwalt Mandanten qualifiziert bei aktuellen Rechtsthemen im Rechtsbereich Patentrecht
Jones Day
Prinzregentenstr. 11
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Telefon: 089 206042200
Telefax: 089 206042293

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Anwaltliche Rechtsauskunft im Rechtsgebiet Patentrecht bietet in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt LL.M.Eur. Maximilian Klein mit Anwaltskanzlei in München

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Herr Rechtsanwalt Thomas Mayer bietet anwaltliche Hilfe im Schwerpunkt Patentrecht ohne große Wartezeiten vor Ort in München
Maiwald Patentanwalts GmbH
Elisenstr. 3 - Elisen
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Telefon: 089 7472660
Telefax: 089 776424

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Anwaltliche Hilfe im Schwerpunkt Patentrecht bietet in Ihrer Nähe Frau Rechtsanwältin Sonja Kess-Vengco mit Kanzlei in München

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Herr Rechtsanwalt Dr. Stefan Eck mit RA-Kanzlei in München vertritt Mandanten kompetent bei aktuellen Rechtsthemen im Rechtsbereich Patentrecht
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Herr Rechtsanwalt Dr. LL.M. Volker Spitz unterstützt Mandanten zum Anwaltsbereich Patentrecht engagiert in der Umgebung von München
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Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Marcus Helfrich mit Anwaltskanzlei in München unterstützt Mandanten jederzeit gern bei Rechtsfragen im Schwerpunkt Patentrecht
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Bei Rechtsfragen zum Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Götz jederzeit in München
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Rechtsberatung im Patentrecht gibt kompetent Herr Rechtsanwalt Dr. Thure Schubert mit Kanzlei in München
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Herr Rechtsanwalt Dr. Steffen Steininger berät Mandanten zum Bereich Patentrecht engagiert in der Umgebung von München
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Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Nieder unterhält seine Anwaltskanzlei in München hilft als Rechtsbeistand Mandanten fachkundig bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen im Schwerpunkt Patentrecht
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News zum Patentrecht
  • Bild Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen (03.05.2006, 12:00)
    Neuer weiterbildender Master-Studiengang an der BTU Cottbus schließt Lücke in der juristischen AusbildungWirtschaftsrecht für Technologieunternehmen - diesen neuen weiterbildenden Master-Studiengang bietet die Brandenburgische Technische Universität Cottbus (BTU) ab Wintersemester 2006/07 an. Das Master-Programm, das im Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) der BTU in Zusammenarbeit mit der renommierten Anwaltskanzlei CMS ...
  • Bild TU Berlin: Neue Zeitschrift zu Innovations- und Technikrecht erschienen (18.03.2013, 13:10)
    "Innovations- und Technikrecht" (InTeR) heißt die deutschlandweit erste Zeitschrift, die sich gezielt mit Fragen und Themen des Innovationsrechts und des Technikrechts befasst und jetzt erstmals erschien. Technologieübergreifend betrachten die Autorinnen und Autoren rechtliche Bezüge und Auswirkungen verschiedener Technologien.Dabei spielen unter anderem Patentrecht, Datenschutz und Datensicherheit, Produkt-, Produzenten- und Anlagenhaftung sowie ...
  • Bild Fortbildungsthemen in der Chemie - Ein "Feuerwerk" im trüben November (02.10.2008, 12:00)
    Während es ab Mitte Oktober 2008 bereits möglich ist, sich über das Internet über die Fortbildungsveranstaltungen 2009 der Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) kundig zu machen - das Programm gibt es ab November dann auch gedruckt -, sollten darüber die November-Fortbildungskurse 2008 nicht völlig außer Acht geraten. In diesem zumeist tristen ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Frage zur Spezialisierung (13.12.2009, 16:08)
    Für mich steht fest, dass ich im Bereich Recht, Rechtsvertretung, Rechtsverwaltung arbeiten möchte. Leider bin ich mir noch ziemlich unschlüssig. Ich bin denke ich karriereorientiert und da mir bereits in der Schule Rechtslehre Spaß gemacht hat, hoffe ich, dass Jura das richtige Studium für mich ist. Ich wollte mich informieren, ...
  • Bild Online veröffentlichte Ideen geschützt?? (19.12.2010, 18:21)
    Hallo zusammen, wenn man Drehbücher, die man zu Werbespots geschrieben hat, an Unternehmen mailen will, und gegebenenfalls danach verkaufen will.. Ist das Drehbuch und dessen Inhalt nach dem Versand der Email als geistiges Eigentum geschützt? Man würde ja eine Email mit Versand-Datum etc. die die "Herkunft" der Idee dokumentiert besitzen. Oder kann ...
  • Bild Geschäftskonzept schützen lassen (16.06.2010, 14:36)
    Sehr geehrte Forenteilnehmer, ... wenn ich das richtig kapiert habe fällt die urheberrechtliche Schützung einer Geschäftsidee unter das Patentrecht. In diesem Zusammenhang stellen sich mir folgende Fragen: (1.) in welcher Rechtsgrundlage ist dieser spezielle Schutz geregelt ?! (2.) Wie lange kann ein diesbezüglicher "Urheberschutz" festgeschrieben werden ?! Meines Wissens läuft dieser nach einem ...
  • Bild Neues Musikinstrument (21.02.2007, 09:59)
    Herr A (deutscher Staatsbürger) entwickelt in Deutschland ein neues Musikinstrument und gibt es zum testen einem Bekannten einer führenden österreichischen Musikband. Dieser findet es mehr als gut und meldet auf seinem Namen das Instrument beim österreichischen Patentamt an. Jetzt hat Herr A das Nachsehen, da sein Bekannter die Loorbeeren erntet. ...
  • Bild Erfindervergütung international (06.06.2010, 12:57)
    Mal angenommen ein Ingenieur A macht eine Diensterfindung, diese wird von seinem Arbeitgeber B GmbH in Anspruch genommen. Das erhält Herr A schriftlich, ebenso wie die Mitteilung das ihm laut $12 Arbeitnehmererfindergesetz eine Vergütung zusteht. Die B GmbH gehört zu einer internationalen Firmengruppe C Holding. Die C Holding will das Patent ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-267/95 (05.12.1996)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Übergangszeiten der Artikel 47 und 209 der Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge, wonach der Inhaber eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis bis zum Ende des dritten Jahres, nachd...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 W 4/10 (25.01.2010)
    Die Anordnung der Herausgabe rechtsverletzender Gegenstände zur Verwahrung an den Gerichtsvollzieher im Eilverfahren (Sequestration) setzt das Bestehen eines Vernichtungsanspruchs sowie ein hinreichendes Sicherungsbedürfnis des Verletzten voraus. Bei der insoweit erforderlichen Interessenabwägung ist auch zu berücksichtigen, dass nach der Senatsrechtsprechun...
  • Bild BGH, Xa ZB 24/07 (11.02.2009)
    Die Regelung des § 25 Abs. 4 PatG erfasst nur solche Fälle, in denen den (auswärtigen) Patentinhaber nach § 25 Abs. 1 PatG die Obliegenheit trifft, einen Inlandsvertreter zu bestellen. Die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Patentamts setzt in Nebenverfahren (hier: Antrag auf Löschung eines Vertreters im Patentregister) nicht voraus, dass der Beschwerde...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...
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