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Rechtsanwaltskanzlei KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB berät Mandanten zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht ohne große Wartezeiten in der Nähe von München
KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
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Bei Rechtsstreitigkeiten rund um den Schwerpunkt Patentrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Marcus Helfrich persönlich im Ort München
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Bei Rechtsproblemen im Patentrecht berät Sie Frau Rechtsanwältin Sonja Kess-Vengco immer gern im Ort München

Jamnitzerstr. 2
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Herr Rechtsanwalt Dr. LL.M. Volker Spitz berät Mandanten zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht ohne große Wartezeiten vor Ort in München
Spitz Legal RA-GmbH
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Bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Patentrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Steffen Steininger engagiert in München
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Bei Rechtsfragen zum Rechtsbereich Patentrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Dr. Stefan Eck jederzeit im Ort München
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Rechtsauskünfte im Rechtsbereich Patentrecht offeriert in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Dr. LL.M. Ulrich Mehler mit Büro in München
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Bei Rechtsangelegenheiten zum Schwerpunkt Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Thure Schubert immer gern im Ort München
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Bei Rechtsangelegenheiten rund um den Schwerpunkt Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt LL.M.Eur. Maximilian Klein engagiert im Ort München

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Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Nieder mit Anwaltskanzlei in München berät Mandanten fachkundig juristischen Fragen im Bereich Patentrecht
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Herr Rechtsanwalt Thomas Mayer mit Anwaltsbüro in München hilft als Anwalt Mandanten engagiert juristischen Fragen aus dem Schwerpunkt Patentrecht
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Bei Rechtsfragen zum Rechtsbereich Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Götz kompetent im Ort München
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News zum Patentrecht
  • Bild Patentierung von Software – Fluch oder Segen? (03.11.2011, 15:10)
    Sind Patente auf Software sinnvoll? Dieser ebenso komplexen wie kontrovers diskutierten Frage widmet sich der Karlsruher Dialog Technik und Recht 2011 unter dem Titel „Patentierung von Software – Fluch oder Segen?“ Die vom Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) des KIT organisierte Fachtagung am 17. November untersucht die Probleme der Praxis ...
  • Bild Forum Bioethik: Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch? (12.10.2012, 12:10)
    Forum Bioethik Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch?Der Zugang zu unentbehrlichen Medikamenten in Entwicklungs- und SchwellenländernVorträge mit anschließender PodiumsdiskussionMittwoch, 21. November 2012, 18:00 Uhr s. t.Café Moskau (Bitte beachten Sie den abweichenden Veranstaltungsort!)Karl-Marx-Allee 3410178 Berlin(U5 Schillingstraße)Anmeldung erforderlich bis zum 14. November 2012 unter www.ethikrat.org.Für Hörgeschädigte stehen während der ...
  • Bild Kolloquium PATINFO 2007 zu Patentinformation und gewerblichem Rechtsschutz (05.06.2007, 08:00)
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Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Ideenrecht (09.04.2013, 08:34)
    angenommen: Person A entwirft eine Internetseite mit Inhalt und Zweck xyz Person A hat sich vorher erkundigt und nichts weiter im netz gefunden ob es diese Idee schon gibt. Könnte jemand Person A verklagen weil ER/Sie die gleiche Idee hatte etc.? Wie verhält es sich dort? Bestellseiten, Flirtseiten gibt es ja auch an mass und ...
  • Bild Patentierung einer Geschäftsidee ? (14.04.2005, 11:24)
    Hallo an alle, mein Problem ist, dass ich eine Geschäftsidee besitze, welche bei entsprechender Verwirklichung eventuell kopiert werden könnte. Meine Frage: Gibt es jemanden, der mir sagen kann ob es möglich ist eine Geschäftsidee zu schützen oder sie gar dem Urheberrecht unterliegt ? Eine klassische Erfindung nach § 1 I PatG ist eine ...
  • Bild Fruchtveredelung als Patent (20.07.2010, 11:12)
    Liebe Forenteilnehmer, ... unter Fachjuristen gibt es seit einiger Zeit einen Streit bezgl. der Frage ob eine Fruchtveredelung einen Patentschutz legitimiert. Das hätte meines Wissens zur Konsequenz, dass be- stimmte Früchte gar nicht mehr allgemein-zugänglich verkauft werden können und somit neue Monopolstrukturen entstehen. Es ist in diesem Zusammenhang m. E. erstaunlich, dass diese juris- tische Grundsatzfrage ...
  • Bild Müssten Spielerbilder einer Vereinshomepage gelöscht werden wenn... (02.07.2009, 02:42)
    Hallo Angenommen ein Vereinsmitglied macht von allen Spielern seines Vereins Bilder, sowie ein Mannschaftsfoto mit seiner Digitalkamera. Diese Bilder macht er nur für den Zweck der Homepage, also nicht für sich privat. Was ist nun wen dieses Vereinsmitglied austritt und verlangt, dass die Bilder entfernt werden sollen. Muss der Webmaster die Bilder entfernen? Schreibt dieses ...
  • Bild Verweigerung einer Auskunft (30.05.2013, 21:15)
    Hallo! Eine recht allgemeine Situation: Privatperson A hat gesetzliches Recht auf eine Auskunft von ehemaligem Arbeitgeber B. Doch selbst nach mehreren Briefen kommt keine Antwort. Was muss A nun tun, um zu seiner Auskunft zu kommen?

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, X ZB 1/08 (08.07.2008)
    Betrifft die Genehmigung für das Inverkehrbringen für ein Arzneimittel nur einen Einzelwirkstoff, und sei es auch zur Anwendung in Kombination mit den übrigen Wirkstoffen einer Wirkstoffkombination, so kann ein ergänzendes Schutzzertifikat für die Wirkstoffkombination auch dann nicht erteilt werden, wenn das Grundpatent die Wirkstoffkombination schützt....
  • Bild BGH, X ZR 114/03 (01.08.2006)
    a) Die Bestimmung des § 142 ZPO ist - auch im Licht völkerrechtlicher Vorgaben und europarechtlich bindender Normen wie Art. 6 der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums - in verschiedenen Rechtsgebieten, wie im gewerblichen Rechtsschutz insgesamt und insbesondere...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 240/01 (22.04.2004)
    Wird die geschuldete Auskunft und Rechnungslegung (hier: Parallelimport von Arzneimitteln ohne Vorabinformation) nur unvollständig und mehrfach nachgebessert und widersprüchlich erteilt, so besteht wegen der mangelnden Sorgfalt ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der Angaben....



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...
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