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Bei Rechtsfragen rund um den Schwerpunkt Disziplinarrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Matthias Wild gern im Ort Minden
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News zum Disziplinarrecht
  • Bild Richter am Bundesverwaltungsgericht Hartmut Albers im Ruhestand (01.07.2008, 10:41)
    Mit Ablauf des Monats Juni 2008 ist Herr Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht ...
  • Bild Keine Doppelbestrafung für Dienstvergehen (12.10.2015, 15:48)
    Trier (jur). Beamte, die wegen eines Dienstvergehens bereits strafrechtlich belangt wurden, müssen zusätzlich nicht auch noch eine Disziplinarstrafe hinnehmen. Jedenfalls nach dem Landesrecht für Beamte in Rheinland-Pfalz ist dies in der Regel ausgeschlossen, wie das Verwaltungsgericht (VG) Trier in einem am Montag, 12. Oktober 2015, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 3 ...
  • Bild Disziplinarmaßnahme bei kinderpornographischen Dateien im Besitz von Beamten (20.08.2010, 09:07)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte heute über Disziplinarklageverfahren gegen zwei Beamte zu entscheiden, die sich kinderpornographische Dateien auf ihre Heimcomputer geladen hatten. Die Beamten - ein Studienrat und ein Zollinspektor - waren von den Strafgerichten jeweils zu einer Geldstrafe verurteilt worden. In den anschließenden Disziplinarklageverfahren vor den Verwaltungsgerichten wurden die ...

Forenbeiträge zum Disziplinarrecht
  • Bild Fürsorgepflicht gemäß § 87 NBG (17.01.2008, 15:55)
    Hallo, Mal genommen ein Beamter der Gemeinde ist abgeordnet an die ARGE. Er bekleidet den Posten als Teamleiter. Aus gesundheitlichen Gründen wünscht er, dass die Abordnung aufgehoben wird. Er begründet diesen Antrag damit, dass der Dienstherr eine Fürsorgepflicht hat und er somit aufgrund seiner Erkrankung die sehr belastende Tätigkeit in der ARGE ...
  • Bild Schule gibt Strafe wegen angeblicher Straftat in der Freizeit (17.04.2008, 17:00)
    Hallo, ich bin 13 Jahre alt und nehmen wir an es gibt folgendes Problem: A und sein Freund C sind Nachmittags mal auf ein Garagendach geklettert. Die Besitzer haben gemeint, A und C dürfen da nicht drauf, deshalb gingen sie auf das Nebendach. Dies gehört einer Firma, und die hat ihnen ...
  • Bild Unterschied Vorgesetzter - Dienstvorgesetzter (19.06.2012, 02:23)
    Hallo, ich bin kein Jurist und habe zwei Fragen, die ich ins Verwaltungsrecht einordne. In Skripten und allgemeinen Lehrbüchern habe ich leide keine Antwort gefunden. Nun die beiden Fragen: 1) Wo liegt genau der Unterschied zwischen einem Vorgesetzten und einem Dienstvorgesetzten? Über welche Kompetenzen verfügt ein Dienstvorgesetzter, über die ein Vorgesetzter nicht ...
  • Bild Anzeigepflicht im öffentlichen Dienst (07.10.2016, 19:25)
    Guten Tag.Als juristischer Laie frage ich mich: Bestehen im öffentlichen Dienst für einen Mitarbeiter Anzeigepflichten, falls dieser von Straftaten, z.B. Untreue, anderer Mitarbeiter glaubhaft erfährt?Ein fiktiver Fall: Als Mitarbeiter einer Behörde, z.B. Universität, erfährt dieser beim Bearbeiten von Aufträgen, dass die Bezahlung durch Zusammenwirken mit uni-externen Stellen unrechtmäßig umgeleitet wird. ...
  • Bild Computerspiel == Buch/Musik/Film ? (09.02.2014, 17:55)
    Herr X hatte gelesen das Computerspiele, rechtlich gesehen wie Spielzeug behandelt werden. Nun wollte Herr X die Experten fragen, hat ein Entwickler eines Computerspiels die gleichen Freiheiten wie ein Autor von einem Buch ? Herr X ist verwundert, da es sinnlos erscheint, denn das Medium Computerspiel vereint doch nur Buch, Musik und ...

Urteile zum Disziplinarrecht
  • Bild VG-OLDENBURG, 6 B 4125/04 (10.12.2004)
    Eine Verurteilung wegen Betrugs in fünf Fällen und eine weitere Verurteilung wegen Ladendiebstahls rechtfertigen durchgreifende Zweifel an der charakterlichen Eignung einer Probebeamtin im Justizvollzugsdienst....
  • Bild BVERWG, 2 B 29.10 (21.12.2010)
    1. Ein Dienstbezug ist nicht allein in den Fällen gegeben, in denen der Beamte auf seinem Dienstposten mit gerade denjenigen Aufgaben befasst war, die Gegenstand des ihm zur Last gelegten außerdienstlichen Fehlverhaltens sind. Es genügt, wenn das außerdienstliche Verhalten Rückschlüsse auf die Dienstausübung in dem Amt im konkret-funktionellen Sinn zulässt o...
  • Bild VG-OSNABRUECK, 3 B 39/06 (23.03.2007)
    Zur Frage, ob eine einschränkende Auslegung des Begriffes der Ernennung jedenfalls für den Rücknahmetatbestand des § 19 Abs. 1 Nr. 2 NBG dergestalt geboten ist, dass nur die in § 7 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 NBG erfassten Akte der Einstellung in das Beamtenverhältnis bzw. Umwandlung des bestehenden Beamtenverhältnis in ein solches anderer Art nach § 6 Abs. 1 Nrn...
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