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Bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Zivilrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Michael Hermann Röleke engagiert im Ort Meschede

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Rechtsberatung im Gebiet Zivilrecht bietet jederzeit Herr Rechtsanwalt Martin Schubert mit Büro in Meschede

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News zum Zivilrecht
  • Bild Justizministerin: Initialzündung für Angleichungen im Familienrecht (14.01.2010, 13:53)
    Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nach dem heutigen Kabinettsbeschluss zum deutsch-französischen Wahlgüterstand: Weltoffenheit zeigt sich nicht nur in Einstellungen, sondern auch und gerade in Lebensentwürfen. Mehr als jeder zehnte Deutsche heiratet heute ausländische Staatsangehörige. Deutsche Ehepaare ziehen ins Ausland, ausländische Eheleute wohnen bei uns. Bei allen Ehen mit Auslandsberührung stellt sich die Frage, welche ...
  • Bild Öffentliche Antrittsvorlesung Prof. Dr. Martin Stellpflug - Psychologische Hochschule Berlin (20.02.2014, 12:10)
    Patientenautonomie – nichts für Minderjährige?Patientenautonomie ist ein Kernbegriff der modernen Gesundheitsethik. Es gilt den meisten als nahezu selbstverständlich, dass Patienten selbst darüber zu entscheiden haben, ob und wie sie behandelt werden. Im Gegensatz zu paternalistischen Modellen der Fremdbestimmung verlangt es der Respekt vor der Autonomie der Patienten sogar, Entscheidungen zu ...
  • Bild Effektive Konfliktbewältigung via Mediation (01.06.2012, 14:10)
    Informationsveranstaltung zum Fernstudium Mediation – integrierte MediationAm Samstag, den 16. Juni lädt die Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH) zu einer ausführlichen Informationsveranstaltung zum Fernstudium Mediation – integrierte Mediation ein. Studiengangsleiter Arthur Trossen stellt das berufsbegleitende Weiterbildungsangebot anschaulich vor und beantwortet individuelle Fragen. Alle Interessenten sind um 13:00 Uhr an ...

Forenbeiträge zum Zivilrecht
  • Bild Hartz4 und Prozesskostenhilfe im Arbeitsrecht (12.02.2009, 17:05)
    Hallo, ich habe erst kürzlich mein Interesse am Recht in einer Weiterbildung entdeckt und bitte meine geringen Kenntnisse zu entschuldigen... ich würde gern folgenden theoretischen Fall mit Euch diskutieren: Mal angenommen, Arbeitnehmer N hätte einen Anwalt A damit beauftragt von seinem ehemaligen Arbeitgeber G, noch ausstehendem Arbeitslohn einzufordern, nachdem er sich ...
  • Bild Revierkampf in der Wohnung / Zivilrecht (10.09.2013, 22:32)
    Hallo Zusammen, ich habe eine Frage zum Thema Zivilrecht. Folgender SV liegt vor. Die Katze von Mieter 1 (Beklagter) gelangt durch eine Dachluke in die Wohnung des Mieters 2 (Kläger). Der Kläger besitzt selbst eine Katze und es kommt in der Wohnung zu einer auseinander setzung. Der Kläger ist zu diesem ...
  • Bild Fragen zu einer Hausarbeit (15.02.2013, 15:34)
    Hallo zusammen, ich schreibe derzeit eine Hausarbeit im Zivilrecht, Schwerpunkt Abgrenzung von Auftragsbestätigung und kaufm. Bestätigungsschreiben und bräuchte hierzu etwas Austausch um meinen Gedankenwust etwas mehr Struktur zu verleihen. Sachverhalt grob skizziert: A und B stehen in längerer Geschäftsbeziehung und sind sich per Telefongespräch handelseinig geworden. A teilt nun dem B unter der Bezeichnung ...
  • Bild Vollmacht vom jugendlichen Angeklagten möglich? (25.10.2011, 16:04)
    Hallo miteinander. Ich stehe leider etwas auf dem Schlauch mit folgender Frage: Kann ein 17jähriger jugendlicher Angeklagter die Anwaltsvollmacht allein unterzeichnen, oder muss dies dessen gesetzlicher Vertreter tun? Es geht nicht um die Gefahr des Nichtzahlens durch den jugendlichen Mandanten, sondern um die Frage, ob man damit gegenüber den Ermittlungsbehörden ...
  • Bild Rechtskraft eines nicht zugestellten Beschlusses (26.01.2011, 11:11)
    Hallo! Hat eigentlich ein wegen falscher Adressenangabe nicht zugestellter Beschluss Rechtskraft, wenn der Beschluss zwar bekannt war, aber wegen fehlender Vorlage keine sofortige Beschwerde eingelegt werden konnte? Gruß Niacul

Urteile zum Zivilrecht
  • Bild BSG, B 11 AL 15/11 R (06.12.2012)
    Während einer bewilligten Weiterbildungsmaßnahme kann der Leistungsträger aufgrund einer Rechtsänderung eine Eingliederungsvereinbarung nach den Vorschriften über den öffentlich-rechtlichen Vertrag wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage nur kündigen, wenn ihm ein Festhalten an der ursprünglichen vertraglichen Regelung unter Berücksichtigung aller Umstände des...
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 5 S 3149/90 (05.11.1991)
    1. Bei dem Beschluß einer Jagdgenossenschaft, mit dem die Verwaltung auf den Gemeindevorstand übertragen wird, ist die Gemeinde als Mitglied der Jagdgenossenschaft nicht wegen Befangenheit ausgeschlossen. 2. Die Mitwirkung eines befangenen Jagdgenossen bei der Beschlußfassung führt nur dann zur Unwirksamkeit des Beschlusses, wenn seine Stimme entscheidend f...
  • Bild BFH, III R 31/09 (27.09.2012)
    Die Zulagenberechtigung für nachträgliche Herstellungsarbeiten gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 InvZulG 1999 setzt nicht voraus, dass der Investor zivilrechtlicher oder wirtschaftlicher Eigentümer des Gebäudes ist. Erforderlich und genügend ist vielmehr, dass der Betreffende die Sanierung als Bauherr auf eigene Rechnung und Gefahr durchführt. Dies ist der Fall,...



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Rechtstipps zum Zivilrecht
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    Viele Kunden lösen ihren Pfandbon über Flaschen und Dosen sofort an der Kasse ein. Dürfen Supermärkte später die Einlösung verweigern? Dies erfahren Sie in diesem Ratgeber. Immer wieder kommt es vor, dass Supermärkte die nachträgliche Einlösung von einem Pfandbon verweigern. Hierauf verweist beispielsweise die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen ...
  • BildWann Verträge widerrufen werden können
    Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Vertragspartei einen von ihr abgeschlossenen Vertrag widerrufen kann. Das Widerrufsrecht ist ein sog. Gestaltungsrecht. Weitere  bekannte Gestaltungsrechte sind z. B. die Kündigung und die Anfechtung.  Das Besondere an Gestaltungsrechten ist, dass in der Regel durch ihre wirksame Ausübung ...
  • BildBier, Wein & Alkopops ab 16 Jahren erlaubt?
    Alkohol ist in unserer heutigen Gesellschaft weit verbreitet und insbesondere aus vielen gesellschaftlichen Ereignissen und Veranstaltungen nicht mehr wegzudenken. Es ist daher kaum verwunderlich, dass auch Kinder und Jugendliche immer früher in den Genuss von Bier, Wein, Alkopops oder sonstigen (branntweinhaltigen) Spirituosen kommen wollen. Dabei deuten Schlagzeilen, die vom ...
  • BildErfolgshonorare bei Rechtsanwälten, wann sind diese rechtswidrig?
    Die Vereinbarung von Erfolgshonoraren zwischen Mandant und Rechtsanwalt werden immer beliebter. Dabei ist bei solchen Vereinbarungen darauf zu achten, dass die gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden. Nicht jedes Mandat darf mit Unterstützung einer solchen Vereinbarung abgerechnet werden. Wir geben einen Einblick in die Praxis der Vereinbarungen über Erfolgshonorare. ...
  • BildUmzug: Ist die Kündigung vom Fitnessstudio Vertrag möglich?
    Grundsätzlich ist es so, dass ein Vertrag, welcher zwischen dem Betreiber eines Fitnessstudios und dessen Nutzer geschlossen wird, für beide Parteien binden ist. Dies beinhaltet auch, dass die vereinbarte Laufzeit eingehalten werden muss. Nun gibt es aber bestimmte Gründe, welche ein Sonderkündigungsrecht bewirken, beispielsweise eine Erkrankung. Doch wie ...
  • BildAnforderungen an eine nachträgliche Widerrufsbelehrung
    Den meisten Banken wird schon bei Erwähnen des Wortes „Widerrufsbelehrung“ unwohl. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung führt nicht selten zu einer unendlichen Widerrufsfrist. Der Verbraucher kann sein Darlehen jederzeit widerrufen und der Vertrag wird komplett rückabgewickelt: Anstatt mit dem Kredit Kasse zu machen, zahlen die Banken am Ende noch drauf. ...

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