Rechtsanwalt für Patentrecht in Mannheim

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Herr Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein mit Rechtsanwaltskanzlei in Mannheim vertritt Mandanten aktiv bei ihren juristischen Fällen im Rechtsbereich Patentrecht
Beyerlein
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68159 Mannheim
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Telefon: 0621 33651484
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Herr Rechtsanwalt Dr. Werner Born mit Rechtsanwaltskanzlei in Mannheim berät als Rechtsanwalt Mandanten engagiert bei Rechtsfällen aus dem Bereich Patentrecht
Rittershaus Rechtsanwälte
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News zum Patentrecht
  • Bild Embroyonen nicht patentierbar (01.12.2008, 09:44)
    Bayerns Justizministerin Beate Merk zur Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zur Patentierbarkeit menschlicher Stammzellkulturen: "Ein Sieg für die Ethik im Patentrecht" Bayerns Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Beate Merk hat die bekannt gegebene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) begrüßt, wonach menschliche Stammzellkulturen, die nur ...
  • Bild IP-Boutique KLAKA eröffnet Niederlassung in Düsseldorf (27.08.2010, 10:36)
    München, 26.08.2010: Die renommierte Münchener IP-Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte eröffnet im Oktober 2010 eine Niederlassung in Düsseldorf. Die Leitung des Büros übernimmt der Patentrechtler Olaf Giebe. Er wird begleitet von Dr. Constantin Kurtz, der sowohl im Patentrecht als auch im Marken- und Wettbewerbsrecht tätig ist. Damit ist die Kanzlei, die in ...
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Verständnisproblem Erschöpfungsgrundsatz (19.06.2014, 18:01)
    Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,ich bin mit der Erstellung eines Gebrauchsmusters befasst und beabsichtige einen Lizenznehmer dafür zu finden. Nun bin ich über den Begriff Erschöpfung gestolpert, der mich etwas verwirrt.Hier heißt es:"Wird eine geschützte Vorrichtung durch den Patentinhaber oder durch einen Dritten mit Zustimmung des Patentinhabers in einem ...
  • Bild Patentrecht im Internet (24.08.2008, 10:48)
    Hallo zusammen, angenommen, ein kleine Gruppe von Leuten hat sich an die Arbeit gemacht, eine web 2.0-Anwendung zu programmieren. Parallel zur Erstellung ist ihnen aber aufgefallen, dass es zu dem Themengebiet ein deutsches Patent existiert, welche ein ähnliches Verfahren beschreibt. Da die Gruppe keinen juristischen Background besitzt, stellen sich dieser Gruppe gleich ...
  • Bild Online veröffentlichte Ideen geschützt?? (19.12.2010, 18:21)
    Hallo zusammen, wenn man Drehbücher, die man zu Werbespots geschrieben hat, an Unternehmen mailen will, und gegebenenfalls danach verkaufen will.. Ist das Drehbuch und dessen Inhalt nach dem Versand der Email als geistiges Eigentum geschützt? Man würde ja eine Email mit Versand-Datum etc. die die "Herkunft" der Idee dokumentiert besitzen. Oder kann ...
  • Bild Urheberrecht bei Geistigem Eigentum? (27.03.2014, 13:19)
    Hallo zusammen, gibt es eigentlich einen Unterschied zwischen dem Urheberrecht an Bildern, Grafiken und dem von Texten? Also sagen wir mal, jemand erstellt sehr umfangreiche und speziell auf ihn abgestimmte Nutzungsbedingungen. Wenn die jemand einfach 1:1 kopiert und ohne Verweis oder Anfrage auf seiner Seite ebenfalls ausstellt bzw. verwendet, kann man ...
  • Bild Gebrauchsmuster für Dose? (26.08.2013, 11:38)
    Guten Tag, ich habe eine Frage zum folgendem Sachverhalt: Person A möchte über das Internet eine Dose verkaufen, welche von Innen mit LED's beleuchtet ist und ein Bild des z.B. Lebenspartners beinhaltet. Die Dose an sich gibt es schon, allerdings hat Person A die LED's selber in die Dose gebracht und das Bild ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-MUENCHEN, 29 W 2039/04 (17.03.2005)
    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Erstellung eines Parteigutachtens durch schweizerische Rechtsanwälte zu Fragen des schweizerischen Patentrechts....
  • Bild BGH, 2 StR 109/03 (03.03.2004)
    1. Die Strafbarkeit der Verletzung inländischer Tonträgerherstellerrechte durch CD-Pressungen im Inland für einen Auftraggeber im Ausland und für den Export der CDs dorthin richtet sich wegen des im Urheberrecht geltenden Territorialitäts- und Schutzlandsprinzips ausschließlich nach deutschem Urheberrecht. 2. Der strafrechtliche Schutz der §§ 106 ff. UrhG k...
  • Bild BGH, X ZB 3/08 (10.06.2008)
    a) Wird mit der Gebrauchsmusteranmeldung ein Anmeldetag in Anspruch genommen, der dem Gebrauchsmuster nicht zukommt, führt dies zur Zurückweisung der Anmeldung. b) Ohne einen Übergang des Rechts auf das Patent kann der durch widerrechtliche Entnahme Verletzte den für die Patentanmeldung maßgebenden Anmeldetag nicht für eine Gebrauchsmusteranmeldung ("Abzwei...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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