Rechtsanwalt für Patentrecht in Mannheim

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Bei Rechtsangelegenheiten zum Patentrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein jederzeit in der Gegend um Mannheim
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Juristische Beratung im Patentrecht gibt kompetent Herr Rechtsanwalt Dr. Werner Born mit Kanzleisitz in Mannheim
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News zum Patentrecht
  • Bild Nanomedizin: von der Forschung zum Produkt (09.01.2006, 10:00)
    Die Nanotechnologie bietet ungeahnte Möglichkeiten für die Zukunft der Medizin. Bereits zum fünften Mal treffen sich am 16. und 17. Februar in Berlin Experten aus aller Welt auf der NanoMed, dem international renommierten Workshop für biomedizinische Anwendungen der Nanotechnologie, zum Erfahrungsaustausch. Neben der Wissenschaft steht die Umsetzung von Forschungsergebnissen in ...
  • Bild Student der Saar-Uni patentiert revolutionäres Getriebe mit über 100 Gängen (25.07.2012, 12:10)
    Getriebe im Automobilbau haben eine natürliche „Grenze“, so wie sie heute konstruiert sind. Bei maximal acht bis zehn Gängen ist baubedingt Schluss. Es wäre ansonsten zu breit und zu schwer, um in Autos verbaut zu werden. Toma Macavei war das nicht genug. Der ehemalige Saarbrücker Informatikstudent hat ein computergesteuertes Getriebe ...
  • Bild Patentrecht in der Biomedizin - das Beispiel der Stammzellen (03.02.2012, 13:10)
    Öffentliches Symposium10. und 11. Februar 2012Die Biomedizin sieht ihre Aufgabe in der wissenschaftlichen Erforschung von Krankheiten und der Entwicklung neuer Heilverfahren. Angesiedelt an der Schnittstelle zwischen Naturwissenschaft und Medizin, zwischen Forschung und Heilkunde, ist sie prädestiniert für Konflikte. Diese entstehen dort, wo die Grundlagenforschung auf ethische Fragestellungen trifft. Die grundsätzliche ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild nationaler - intern. Gesetzesrahmen (20.02.2007, 12:57)
    Sehr geehrte Fachforenteilnehmer, ... da offenbar einige asiatische Staaten daß Patentrecht systematisch ignorieren stellt sich für mich die Frage ob es für Exportgüter die global gehandelt werden nicht auch ein internationales Patentamt geben müsste. Ich bin schon erstaunlich, dass es offenbar bis heute hierzu keine international gültigen Regeln gibt, an die ...
  • Bild Neues Musikinstrument (21.02.2007, 09:59)
    Herr A (deutscher Staatsbürger) entwickelt in Deutschland ein neues Musikinstrument und gibt es zum testen einem Bekannten einer führenden österreichischen Musikband. Dieser findet es mehr als gut und meldet auf seinem Namen das Instrument beim österreichischen Patentamt an. Jetzt hat Herr A das Nachsehen, da sein Bekannter die Loorbeeren erntet. ...
  • Bild Newsletter 24/2005 - BAG: Fristlose Kündigung wegen Surfern am Arbeitsplatz (11.07.2005, 16:49)
    Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, willkommen zur 24. Ausgabe des Juraforum.de-Newsletters. Wir wünschen Ihnen viel Spaß mit der Lektüre des Newsletters sowie einen guten Start in die neue Woche! Herzlichst, Ihre Juraforum.de-Redaktion ------------------ANZEIGE------------------------ §§§ Juristischer Buchshop §§§ Wir freuen uns, Ihnen in Partnerschaft mit Amazon eine besondere Auswahl juristischer Bücher in unserem Buchshop anbieten ...
  • Bild PATENTRECHT - LAZEBOOK (20.09.2013, 01:20)
    hi leute, folgender fall(fiktive charakter) : bebe und bobo lernen baba kennen, welcher eine lazebook seite besitzt. sie entscheiden sich zusammen zu arbeiten und diese seite zu nutzem um waren zu verkaufen. bebe und bobo finanzieren die produktion während baba sich um die seite kümmert und diese waren den benutzern bereitstellt. Sie verkaufen ein ...
  • Bild Patentanspruch (23.05.2007, 21:04)
    Hallo, ich habe eine Frage zu Softwarepatenten. In einem solchen Patent steht: We claim: 1. blala 2. blald 3. bla 4. ... ... Diese "claims"/Beanspruchungen beschreiben ja im Prinzip das Patent. Wenn ich ein solches Verfahren verwende und nur EINE dieser "claims" abändere, fällt dies dann noch unter den Patentschutz und ich muss zahlen oder gilt das Patent ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-MUENCHEN, U (K) 4284/01 (23.01.2003)
    Zu Schadensersatzansprüchen eines als Lotterieeinnehmer Tätigen für behauptete Vertrags- und Gesetzesverletzungen...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 240/01 (22.04.2004)
    Wird die geschuldete Auskunft und Rechnungslegung (hier: Parallelimport von Arzneimitteln ohne Vorabinformation) nur unvollständig und mehrfach nachgebessert und widersprüchlich erteilt, so besteht wegen der mangelnden Sorgfalt ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der Angaben....
  • Bild BGH, X ZR 114/03 (01.08.2006)
    a) Die Bestimmung des § 142 ZPO ist - auch im Licht völkerrechtlicher Vorgaben und europarechtlich bindender Normen wie Art. 6 der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums - in verschiedenen Rechtsgebieten, wie im gewerblichen Rechtsschutz insgesamt und insbesondere...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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