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News zum IT-Recht
  • Bild Symbiosen im Meer: Vierte Abteilung im Max-Planck-Institut für Marine Mikrobiologie (13.02.2014, 14:10)
    Im Rahmen eines Festaktes wurde am 11. Februar 2014 die 4. Abteilung am Max-Planck-Institut für Marine Mikrobiologie eröffnet, dessen Direktorin Prof. Dr. Nicole Dubilier sich mit den Symbiosen zwischen Mikroorganismen und marinen Tieren beschäftigt. Es sprachen die Bremer Bildungssenatorin Frau Prof. Dr. Quante-Brandt, der Rektor der Universität Bremen Prof. Dr. ...
  • Bild Toiletten-Trinkgeld nur für die Toilettenfrauen (23.01.2014, 09:04)
    Gelsenkirchen (jur). Eine Toilettenaufsicht muss die gesammelten „Trinkgelder“ nicht an den Arbeitgeber zur Finanzierung des Arbeitsplatzes abgeben. Dies hat das Arbeitsgericht Gelsenkirchen in zwei am Mittwoch, 22. Januar 2014, bekanntgegebenen Urteilen vom Vortag entschieden und damit ein Gladbecker Reinigungsunternehmen zur Auskunft über die einbehaltenen Gelder verpflichtet (Az.: 1 CR 1603/13 ...
  • Bild Kommunale Energiebeauftragte beraten auf Jahreskongress über Energieeffizienz (11.02.2014, 08:10)
    Einladung/Terminhinweis: 19. Deutscher Fachkongress der kommunalen Energiebeauftragten tagt am 7. und 8. April 2014 in MünchenBerlin. "Kommunen für Energieeffizienz" dieses Thema steht im Mittelpunkt des diesjährigen Fachkongresses. Neben den kommunalen Aktivitäten in den Bereichen Energieeinsparung und Nutzung erneuerbarer Energien stellt die Steigerung der Energieeffizienz den dritten wichtigen Baustein zur Erreichung ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Anwaltszwang (09.03.2012, 11:05)
    Hm, wegen dem Anwaltszwang kann man nicht in die Berufung, weil man bei niederen Streitwerten keinen Anwalt findet, der für die Gebührenordnung arbeitet. Wahrscheinlich ist auch kein Anwalt zu finden, der gegen den Anwaltszwang jemanden vertreten wird. Wie könnte man das anstellen? Der Anwaltszwang ist doch wohl vom Land oder ...
  • Bild Gruppenleiterfunktion nach Elternzeit (23.05.2013, 11:02)
    Mal angenommen, Arbeitnehmer A war vor der Elternzeit jahrelang als Gruppenleiter in der Abteilung V beschäftigt. Dann kam die Schwangerschaft und eine 3 jährige Elternzeit. Nachdem Arbeitnehmer A nach mündlicher Anfrage nach einer Teilzeitstelle nach der Elternzeit nur etwas in einer anderen Abteilung vorgeschlagen bekam, teilte der Arbeitnehmer seinem AG ...
  • Bild Gibt es unzumutbare Tätigkeiten, die ein Arbeitnehmer ablehnen kann? (03.02.2014, 11:42)
    Angenommen, ein Arbeitnehmer ist bei einer mittelständischen Firma (~500 Mitarbeiter) als Ingenieur angestellt. Er übernimmt nach ca. 1 Jahr im Unternehmen eine Tätigkeit, die eigentlich eine reine Sachbearbeitertätigkeit wäre, die also nichts mit seinem sonstigen Aufgabenfeld (Entwicklung) zu tun hat und die auch keine spezielle Vorbildung (Studium, Ausbildung) erfordert. Es ...
  • Bild Na endlich! (06.02.2012, 12:37)
    Es geschehen doch noch Wunder: http://www.juraforum.de/forum/mitglieder/wodim/ Er ist gesperrt!!
  • Bild Zucht psychoaktiver Pilze (22.06.2006, 23:14)
    Hallo, wie ist das mit der Zucht psychoaktiver Pilze zu Hause? Da man sich ja meskalinhaltige Kakteen in beliebiger Menge zu Hause züchten kann, dürfte es bei Pilzen doch auch erlaubt sein. Welcher Richter könnte sich, anmaßen einem Hobbymykologen zu unterstellen, die Pilze auf jeden Fall zu Konsumzwecken zu züchten?? Geht ja ...
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Rechtstipps zum IT-Recht
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    Facebook bietet vielen Menschen das perfekte Podium, um sich und ihr Leben der Öffentlichkeit preis zu geben. Ob es sich um Statusmeldungen handelt wie „ich gehe jetzt einkaufen“, „bin auf Toilette“ oder „ich bin müde“ oder um Fotos vom Familienhund, Abendessen oder der neuen Zahnbürste: jedes noch so ...
  • BildOlympische Ringe: darf man Olympia Logos im Blog nutzen?
    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
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    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...
  • BildTelefonische Einholung der Zustimmung für Werbung ist rechtswidrig
    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
  • BildAGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?
    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...

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