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Das Wettbewerbsrecht ist durchaus komplex. Rechtsgrundlage für das Wettbewerbsrecht ist im Wesentlichen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Zum Tragen kommt überdies bei zahlreichen Belangen das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Das Wettbewerbsrecht lässt sich grundsätzlich in 2 Bereiche unterteilen, in das Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht. Ziel des Wettbewerbsrechts ist der Schutz des Marktes vor unlauterem Wettbewerb. Sowohl Mitbewerber als auch Verbraucher sollen dabei geschützt werden. Von elementarer Bedeutung sind dabei u.a. die Fusionskontrolle und das Kartellverbot, um der Marktmachtentstehung entgegenzuwirken. In der BRD ist die Kontrolle und Überwachung dieser Aspekte Aufgabe des Kartellamts. Darüber hinaus obliegt dem Kartellamt außerdem auch unter anderem die Missbrauchsaufsicht. Das bedeutet, dass das Kartellamt darüber wacht, dass Unternehmen, die bekanntermaßen marktmächtig sind, gegen andere Konkurrenzunternehmen ein faires Verhalten an den Tag legen. Unfaire Verhaltensweisen wie z.B. Preisabsprachen werden vom Bundeskartellamt offengelegt und geahndet.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Mainz

Das Potenzial für Konflikte im Wettbewerbsrecht sollte nicht unterschätzt werden

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Mainz (© fotodo - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Mainz
(© fotodo - Fotolia.com)

Gerade das World Wide Web birgt in Bezug auf das Wettbewerbsrecht eine große Anzahl an Fallstricken für Unternehmer. Eine große Zahl an Onlineshop-Betreibern und Dienstleistern haben bereits aufgrund von Wettbewerbsverletzungen eine Abmahnung erhalten. Beispiele sind u.a. Verstöße gegen die PAngV. Typische Verstöße sind z.B. fehlende Angaben des Grundpreises auch bei verschiedenartigen Erzeugnissen oder Angabe der Preise ohne MwSt. Werden Gewinnspiele oder Preisausschreiben zu Werbezwecken durchgeführt, birgt auch das eine nicht zu vernachlässigende Gefahr, mit dem Wettbewerbsrecht in Konflikt zu geraten. Immer wieder kommt es bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht zu wahrlichen Abmahnwellen. Bei derartigen Abmahnwellen werden nicht selten unzählige Unternehmer von Anwälten oder Abmahnvereinen innerhalb eines kurzen Zeitraums abgemahnt.

Bei wettbewerbsrechtlichen Problemen sollte man sofort einen Anwalt konsultieren

Hat man aufgrund eines angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht eine Abmahnung zugestellt bekommen, dann sollte man diese unbedingt von einem Anwalt für Wettbewerbsrecht auf ihre Rechtmäßigkeit hin prüfen lassen. Denn oftmals sind derartige Abmahnungen nicht rechtmäßig. Die Kontaktaufnahme zu einem Anwalt sollte zeitnah erfolgen und nicht erst, wenn womöglich bereits eine Unterlassungsklage anhängig ist. In Mainz sind einige Anwälte und Anwältinnen, die mit dem Wettbewerbsrecht vertraut sind, mit einer Anwaltskanzlei ansässig. Bei wettbewerbsrechtlichen Problemen und Fragen ist man bei einem Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Mainz in den allerbesten Händen. So wird der Anwalt aus Mainz für Wettbewerbsrecht im Falle einer Abmahnung dieselbe und die beiliegende Unterlassungserklärung sorgfältig prüfen. Zentraler Inhalt einer Abmahnung ist im Normalfall eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Ziel der strafbewehrten Unterlassungserklärung ist es, sicherzustellen, dass der Abgemahnte ein bestimmtes Verhalten in Zukunft verbindlich unterlässt. Stellt der Anwalt fest, dass die Abmahnung wenigstens teilweise berechtigt ist, wird er die Unterlassungserklärung im Regelfall überarbeiten und seinem Mandanten raten, die modifizierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Hat man übersehen, eine erhaltene Unterlassungserklärung abzugeben und ist man nun mit einer einstweiligen Verfügung konfrontiert, wird der Rechtsanwalt auch in diesem Fall sein Bestes tun, um die Situation im Sinne des Mandanten zu regeln. Im Bedarfsfall wird der Rechtsanwalt hierbei zum Beispiel eine Schutzschrift bei Gericht einreichen. Durch die Schutzschrift wird verhindert, dass ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung erlassen wird.


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