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News zum Schulrecht
  • Bild "Der Professor aus Heidelberg" mahnt zum Kampf gegen die Hydra - neues Buch von Paul Kirchhof (02.10.2006, 17:00)
    Ein Jahr nach der Bundestagswahl meldet sich der Heidelberger Jurist Paul Kirchhof in der Politik zurück - Vehemente Forderung nach einer neuen Kultur des rechten Maßstabs - Vergleich mit der antiken Hydra, deren Häupter stets nachwuchsen - Der Staat ist für die Menschen da und nicht die Menschen für den ...
  • Bild Prof. Dr. iur. Dr. theol. h. c. Axel Freiherr von Campenhausen erhält Ehrendoktorwürde der Universit (21.05.2007, 10:00)
    Der Verfassungs- und Kirchenrechtler Prof. Dr. iur. Dr. theol. h. c. Axel Freiherr von Campenhausen wird am 23. Mai 2007 mit der Ehrendoktorwürde (Doctor iuris utriusque honoris causa) durch die Juristische Fakultät der Universität Potsdam, das Evangelische Institut für Kirchenrecht sowie das Kanonistische Institut an der Universität Potsdam geehrt (siehe ...
  • Bild OVG lehnt Erlass einer einstweiligen Anordnung in Sachen Rechtschreibreform ab (17.09.2005, 08:46)
    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht - 13. Senat - hat am 7. September 2005 (13 LA 209/05) und am 13. September 2005 (13 MC 214/05) in zwei Verfahren, welche die (Teil-)Verbindlichkeit der Rechtschreibreform ab dem Schuljahr 2005/2006 betreffen, seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach Schüler nach dem Schulrecht Anspruch darauf haben, in der Schule ...

Forenbeiträge zum Schulrecht
  • Bild Darf Schulleitung Schüler zu Sozialstunden verurteilen? (16.01.2006, 16:06)
    Schüler A beleidigt Mitarbeitergruppe B und Person C im Internet. Schüler wird gebeten als Entschuldigung Blumensträuße zu kaufen (4 Sträuße = 40€) und macht dieses, entschuldigt sich ausdrücklich, zeigt Reue und darf am Klassenausflug (nicht verwechseln mit Klassenfahrt!) nicht teilnehmen. Darf die Schulleitung gemeinsam mit Mitarbeitergruppe B den Schüler A ...
  • Bild Religion in Berufsfachschulen (19.10.2011, 15:08)
    Hallo, ich bin neu hier und mich interessiert ein spezielles Thema und zwar wie es sich mit dem Fach "Religionslehre" an privaten Berufskollegen verhält. Nehmen wir an, die Schüler eines Kolleges werden nachdem sie von ihrem Recht der Religionsfreiheit Gebrauch machen wollen dazu "gezwungen" von der Kirche aus zu treten ...
  • Bild Keine Abiturzulassung (05.04.2008, 04:12)
    Hallo Leute, Mal folgender Sachverhalt angenommen: Person A ist recht verzweifelt momentan, denn so wie es aussieht, wird er seine Abiturzulassung nicht erhalten. Der Entschluss steht für die Schule auch schon fest, aber er seinerseits will und kann das ganze so nicht hinnehmen, denn er sieht es so, als sei er ...
  • Bild Schulrecht (03.07.2010, 22:14)
    Gibt es eine Vorschrift wonach die Schule verpflichtet ist Eltern minderjähriger Kinder zu informieren, dass die Kinder gefährdet sind eine Prüfung nicht zu betehen?
  • Bild Hessen - Schule - Konfiszierung von Mediengeräten (09.10.2013, 17:35)
    Guten Abend die Damen und Herren, ich würde mich gerne mal, natürlich rein aus Interesse, über die Konfiszierung von Mediengeräten wie Smartphones und Tablets in der Schule informieren. Ja, das Thema wurde hier schon oft gefragt, aber spezifisch zu Hessen waren mir die Antworten, wenn es denn welche gab, nicht idiotensicher genug. Hier ...

Urteile zum Schulrecht
  • Bild OVG-RHEINLAND-PFALZ, 2 A 10258/03.OVG (30.04.2003)
    1. Der Umfang der öffentlichen Finanzhilfe für staatliche anerkannte Ersatzschulen darf an der personellen Ausstattung staatlicher Schulen orientiert werden. 2. Die Pflicht zum Ansparen von Unterrichtsstunden nach § 6 LehrArbZVO lässt die Frage, ob eine Lehrkraft im Sinne von § 29 Abs. 2 PrivSchG vollbeschäftigt oder nur teilzeitbeschäftigt ist, unberührt. ...
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 2 LA 283/10 (12.08.2011)
    1. Bei der Bemessung der Länge des Schulwegs ist die fußläufige Strecke zwischen der Haustür der Wohnung des Schülers und dem auf dem Schulweg nächsten, von dem Schüler benutzbaren Eingang des Schulgebäudes, in dem der Unterrichtsmittelpunkt des Schülers liegt, maßgeblich.2. Die satzungsmäßig für die Schuljahrgänge 5 bis 10 der Sekundarstufe I der Regelschul...
  • Bild HESSISCHER-VGH, 7 A 1138/11.Z (16.05.2012)
    1. Eine unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 24 BRK kommt nach der Umsetzung der in dieser Vertragsbestimmung vorgesehenen inklusiven Beschulung durch die Neuregelung der Vorschriften über die sonderpädagogische Förderung von Schülerinnen und Schülern in §§ 49 ff. HSchG im Gesetz vom 10. Juni 2011 (GVBl. 2011, 267) nicht in Betracht. 2. unmittelbaren Anwend...
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Rechtstipps zum Schulrecht
  • BildRecht auf Bildung und Bildungspflicht – ein Überblick
    Zwei Begriffe, die sich mit demselben Thema beschäftigen, inhaltlich jedoch etwas völlig unterschiedliches aussagen. Recht auf Bildung: Ein Menschenrecht Nach Art. 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1948 ist das Recht auf Bildung ein sogenanntes Menschenrecht. Das Recht auf ...

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