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Herr Rechtsanwalt Dr. Lutz Lehmler mit Rechtsanwaltsbüro in Mainz vertritt Mandanten fachmännisch juristischen Themen im Rechtsgebiet Markenrecht
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Bei Rechtsfragen zum Rechtsbereich Markenrecht vertritt Sie Frau Rechtsanwältin Nicole Koch gern in der Gegend um Mainz
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News zum Markenrecht
  • Bild Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich die Inhaberin einer Marke bei der Domainparking Plattform S. darüber, dass jemand eine Webseite unter einem fast identischen Namen betrieb. Obwohl ...
  • Bild BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Kläger des ersten Verfahrens ist Inhaber der Marke "PROTI". Er sieht in der Verwendung der Bezeichnung "Protifit" durch den Beklagten ...
  • Bild BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
    - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Für die im Deutschen Lottoblock ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Vertrieb von BMW M3/M5-Außenspiegel Nachbauten seitens der BMW-AG wirklich verboten? (22.08.2007, 23:59)
    Hallo, ich stelle mir die Frage, ob die BMW-AG wirklich den Vertrieb von M3/M5 Außenspiegeln (Nachbau) verboten hat? Im Internet kann ich keine Information über ein Patent oder Urteil diesbezüglich finden? Angeblich ist es seit 2007 untersagt, diese Spiegel nachzubauen und europaweit zu vertreiben. Was ist, wenn die Spiegel außerhalb der EU ...
  • Bild Industriestandard und Markenrecht (17.12.2015, 17:07)
    Meine Frage dreht sich um die Zulässigkeit der Verwendung eines Industriestandards im Domainnahmen:Unternehmen A, B und C haben 1999 eine special interest group (sig) gegründet, durch die sie die Entwicklung und Verbreitung einer Technologie fördern wollen, zu diesem Zweck haben sie sich das Warenzeichen Blauzahn mit entsprechenden Spezifikationen ausgedacht.A, ...
  • Bild Benutzte Marke im öffentlichen Raum (02.06.2015, 15:13)
    Hallo, hier meine Frage:Mal angenommen eine Mutter näht für ihre Tochter ein Motiv auf ein T-Shirt, das sie gerne mag, zB. Pippi Langstrumpf (Marke). Das Motiv ist an die Figur angelehnt, frei gestaltet aber dennoch als diese genau zu erkennen. Das T-Shirt wurde nicht kommerziell gefertigt, nur für den eigenen ...
  • Bild Foto mit Produktabbildungen für Webseite? (09.07.2014, 10:55)
    Hallo zusammen,eine Frage zu dem Thema Foto und (vermutl.) Markenrecht:Fiktives Szenario:Angenommen ein Unternehmer U baut sich eine Webseite. Darauf verwendet er ein selbst erstelltes Foto. Das Foto zeigt seinen Schreibtisch, mit allem, was da so drauf rumliegt: Zettel, Stifte, Maus, Tastatur, Monitor, Notebook, usw. Auf dem Monitor und dem Display ...
  • Bild Markenrecht (22.12.2016, 22:04)
    hallo, nehmen wir an ich bin Künstler und organisiere eine AusstellungThema "bekannter Fußballverein "Bilder werden im Internet gepostet und in einer Galerie ausgestellt.Es handelt sich hier um freischaffende Künstler (Kein Hobby )Meine Frage : ein Bild wird in Farben des Vereins abstrakt gemalt (hier kein Bezug zu Fußball ) ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 53/10 (10.06.2010)
    Eine Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens (§ 5 II UWG) setzt - anders als eine Markenverletzung - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr voraus, die nur gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt....
  • Bild BGH, I ZB 56/11 (30.11.2011)
    a) Das Informationsfreiheitsgesetz findet auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten keine Anwendung. b) Für die Akteneinsicht in die Verfahrensakten über einen Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke braucht ein berechtigtes Interesse nicht glaubhaft gemacht zu werden....
  • Bild OLG-FRANKFURT, 11 U 6/05 (22.11.2005)
    1. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist schon als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MRL anzusehen. Vielmehr ist maßgeblich auf die Unterscheidungsfunktion der Marke bzw. des Zeichens abzustellen. 2. Ausschlaggebend ist danach einerseits die Frage, ob die fragliche Bezeichnung von dem angesprochenen Verkehr, also von dem...
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    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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