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  • Bild Multiple Chemikalienunverträglichkeit ist keine Berufskrankheit (22.01.2016, 15:22)
    Mainz (jur). Eine mehrfache oder „multiple Chemikalienunverträglichkeit“ ist keine anerkannte Berufskrankheit. Weder kann die Erkrankung einer bekannten Berufskrankheit zugeordnet, noch wie eine solche behandelt werden, entschied das Sozialgericht Mainz in einem am Donnerstag, 21. Januar 2016 bekanntgegebenen Gerichtsbescheid vom 19. Januar 2016 (Az.: S 10 U 130/14).Geklagt hatte ein Außendienstmonteur ...
  • Bild Bei dauerhaften Schulangeboten müssen dauerhafte Lehrer-Stellen angeboten werden (15.04.2014, 08:19)
    Mainz (jur). Gehören Wahlkursangebote zum dauerhaften Pflichtangebot einer Schule, so darf sie die Lehrkräfte hierfür nicht mit immer wieder nur befristeten Arbeitsverträgen beschäftigen. Denn das Risiko, ob dauerhaft genügend Schüler für ein Wahlpflichtangebot zusammenkommen, liegt bei der Schule, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in einem am Montag, 14. April 2014, ...
  • Bild BSG stärkt wirbelsäulenkranken Arbeitnehmern den Rücken (24.04.2015, 07:49)
    Kassel (jur). Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat Arbeitnehmer mit Wirbelsäulenleiden im Streit mit ihrer Berufsgenossenschaft gestärkt. In drei Urteilen entschied es am Donnerstag, 23. April 2015, Streitfragen zugunsten der kranken Arbeitnehmer und wies Versuche der Berufsgenossenschaften ab, die Voraussetzungen für die Anerkennung als Berufskrankheit unter Hinweis auf wissenschaftlichen Streit ...

Forenbeiträge
  • Bild Post nicht zustellbar (23.01.2017, 06:46)
    Guten Morgen.Folgendes Gedankenspiel:Mal angenommen, Mieter M zieht in eine neue Wohnung in einem Mehrfamilienhaus und muss dann erfahren, dass Vermieter V sich weigert, dem Postzusteller einen Haustürschlüssel zu geben. Die Briefkästen befinden sich jedoch im Haus, nicht außen. Der Postzusteller kann demnach keinem Mieter direkt die Post in den jeweiligen ...
  • Bild Eingliederungsvereinbarung - ALG II (17.03.2009, 11:30)
    Guten Tag liebe Foristen/innen, A musste ALG II beantragen und hatte bei einer bayerischen ARGE ein Erstgespräch mit einer Sachbearbeiterin, welche auf Unterschrift zu einer Eingliederungsvereinbarung pochte. A war im Vorfeld mehrfach zu Ohren gekommen, dass die Unterzeichnung einer Eingliederungsvereinbarung sich nachteilig auswirken könnte und erbat sich vor Unterzeichnung Bedenkzeit. Nach stundenlangem ...
  • Bild Unterhalt zahlen ja oder nein (18.09.2016, 22:14)
    es geht um folgenden fiktiven Fall ein Mann hat einen 5 Jährigen Sohn, seine Ex Partnerin und er haben geteiltes Sorgerecht sie sind seit 4 Jahren getrennt. Seit dem ist der Sohn in der Regel jedes Wochenende von Freitag bis Montag bei dem Mann. Also kommt er seiner ...
  • Bild In der Berufungsverhandlung wird psych. Gutachten verlangt (04.06.2016, 00:07)
    Person A hat jemand, der ihnhinterrücks angegriffen hat, eine Sekunde Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. Der Betreffende hat eine Zeugin gefunden, eine Bekannte seiner Frau, die für ihn eine Falschaussage gemacht hat: Er hätte A normal angesprochen, worauf sie wie eine Furie auf ihn losgegangen wäre. Im Vorfeld wurde A von ...
  • Bild Prävention gegen Polizeigewalt z.B. mittels Videoaufnahme? (08.07.2010, 23:12)
    Hallo Community. Ich habe gerade einen Artikel zum Thema Polizeigewalt (Spiegel Online) gelesen. Danach erschießen Polizisten ja gern mal jemanden oder schlagen ihn halb tot ohne das den Tätern (in dem Fall Polizisten) was passieren würde. Dies ist scheinbar sogar so krass das Amnesty International (http://www.amnestypolizei.de/) eine Kampagne (in Deutschland!!) ...
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      Wann ein Arbeitnehmer in seinem Betrieb für Schäden gegenüber dem Arbeitgeber, Kollegen oder Kunden selbst haftet. Nicht nur dem Azubi sondern auch erfahrenen Angestellten können in Ausführung betrieblicher Verrichtungen Fehler unterlaufen. So kann schon mal Benzin statt Diesel in das Firmenfahrzeug getankt werden oder ...
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    Mit Urteil vom 9.07.2016 – Az. 7 Sa 1707/15 hat das LAG Hamm entschieden, dass eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen krankheitsbedingter Fehlzeiten unverhältnismäßig ist, wenn der Arbeitgeber entgegen seiner Pflicht aus § 84 Abs. 2 SGB IX kein betriebliches Eingliederungsmanagement durchführt. Die Verpflichtung nach § 84 Abs. 2 ...
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    Obwohl es jedem Autofahrer klar sein müsste, dass Alkohol seine Sinne derart umnebelt, dass er nicht mehr fahrtüchtig ist, setzen sich immer wieder Menschen ans Steuer, nachdem sie Alkohol getrunken haben. Dabei gefährden sie nicht nur sich, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer: jährlich sterben alleine in Deutschland mehr als ...
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