Rechtsanwalt für Arztrecht in Mainz

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Rechtsanwaltskanzlei FROMM |||| FMP bietet anwaltliche Hilfe zum Gebiet Arztrecht engagiert im Umland von Mainz
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Herr Rechtsanwalt Martin Peter Freisler bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsgebiet Arztrecht kompetent in Mainz
Freisler
Wilhelmstr. 3
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Telefon: 06131 3331670
Telefax: 06131 3331672

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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Nutzung des privat PKW für dienstliche Zwecke (08.10.2013, 23:33)
    Sehr geehrte Damen und Herren, "eigentlich" bietet Google, und das wissen Sie uns ich, ja mittlerweile zu fast jeder Frage eine qualitiative Antwort. Ich habe, und das meine ich ernst, nun tagelangt auf meine Frage / meine Fragen eine konkrete Antwort gesucht – die Antwort blieb leider aus. Evtl. Habe ...
  • Bild Die AUB als solche, wie ist damit umzugehen? (18.05.2012, 21:53)
    Erinnert Ihr Euch noch an die interesante Debatte zum Thema http://www.juraforum.de/forum/arztrecht/wer-ist-wozu-verpflichtet-388918 Ich möchte daran gern anknüpfen, weil ich als Kind "Ich sehe was , was du nicht siehst, ..." so toll fand. Ich habe nämlich heute was entdeckt, was ich wie viele andere Menschen auch schon oft gesehen, aber noch ...
  • Bild Ärztefehler (15.11.2005, 21:25)
    Schilderung eines fiktiven Falles: Mal angenommen, ein Patient namens X wird während eines stationären Krankenhausaufenthaltes einer medizinischen Untersuchung unterzogen. Diese Untersuchung hat massive gesundheitliche Beeinträchtigungen von Patient X zur Folge; welche 10 Monate lang anhalten. Beweise eines Behandlungsfehlers hat Patient X nicht. Eine Rechtschutzversicherung hat Patient X auch nicht. Was kann Patient ...
  • Bild Psychiatrische Gutachten im Familiengericht (10.11.2014, 17:47)
    Hallo,in der Praxis kommt es immer wieder vor, dass "Psychiatrische Sachverständigengutachten" in Auftrag gegeben werden. Dabei werden die Kinder und die Erwachsenen untersucht und meist auch Stellungnahmen zur Erziehungsfähigkeit angefordert.Durch die Beauftragung bekennt das Gericht nicht sachkundig zu sein.1. Problem:Der beauftragte Sachverständige (SV) ist häufig kein Psychiater.Auf welcher Grundlage entscheidet ...
  • Bild falscher "Arzt im Dienst" (03.05.2017, 13:47)
    Hallo zusammen,da ich nicht genau wusste in welche Rubrik dies einzuordnen ist, deshalb unter "Arztrecht" ... sofern falsch, bitte verschieben, dankeschön!Jeder Feuerwehrmann/Rettungsdienstmitarbeiter kennt sie, die tröpfchenförmigen Windschutzhinweisschilder "Feuerwehr im Einsatz/RS/RA/Arzt im Dienst etc." Jeder weiß aber auch, dass es sich lediglich um eine Information handelt und mit keinerlei Vorteilen im ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 9 S 943/04 (01.03.2005)
    Der sozialversicherungsrechtliche Grundsatz der Beitragssatzstabilität (§ 71 Abs. 1 SGB V) wird im Pflegesatzrecht konkretisiert und ist insbesondere nach Maßgabe des § 6 BPflV zu beachten. Basis für die Fortschreibung des Gesamtbetrages der Erlöse und des Budgets eines Krankenhauses für das Jahr 2000 ist nicht der vereinbarte (unbereinigte) Gesamtbetrag des...
  • Bild BGH, VI ZR 359/11 (26.02.2013)
    a) Der Anspruch des Pflegeheimbewohners auf Einsicht in die Pflegeunterlagen geht gemäß § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB X i.V.m. § 401 Abs. 1 analog, § 412 BGB auf den - aufgrund des Schadensereignisses zu kongruenten Sozialleistungen verpflichteten - Sozialversicherungsträger über, wenn und soweit mit seiner Hilfe das Bestehen von Schadensersatzansprüchen geklärt w...
  • Bild BVERFG, 1 BvR 420/97 (16.02.2000)
    Leitsatz zum Urteil des Ersten Senats vom 16. Februar 2000 - 1 BvR 420/97 - 1. Der Bund ist nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG nicht befugt, die Herstellung solcher Arzneimittel zu regeln, die der Arzt zur Anwendung bei eigenen Patienten herstellt. 2. Das Herstellungsverbot in § 1 Abs. 1 der Frischzellen-Verordnung ist nichtig....
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...

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