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Anwaltliche Rechtsberatung im Arztrecht erbringt kompetent Herr Rechtsanwalt Martin Peter Freisler aus Mainz
Freisler
Wilhelmstr. 3
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Telefon: 06131 3331670
Telefax: 06131 3331672

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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Tierarztrecht unterlassene Hilfeleistung (14.03.2014, 18:35)
    Hallo, man stelle sich vor, eine Frau hätte eine ältere Hündin, die plötzlich epileptiforme Anfälle erleidet. Durch mehrere Untersuchungen würde die Ursache herausgefunden und mehrfach bestätigt werden. Der Hund leidet an einem Tumor in BSD, der Unterzuckerungen verusacht. Der Tumor wird als gut in den Griff zu kriegen eingestuft. Unterzuckerungen sollten durch regelmäßiges ...
  • Bild Die AUB als solche, wie ist damit umzugehen? (18.05.2012, 21:53)
    Erinnert Ihr Euch noch an die interesante Debatte zum Thema http://www.juraforum.de/forum/arztrecht/wer-ist-wozu-verpflichtet-388918 Ich möchte daran gern anknüpfen, weil ich als Kind "Ich sehe was , was du nicht siehst, ..." so toll fand. Ich habe nämlich heute was entdeckt, was ich wie viele andere Menschen auch schon oft gesehen, aber noch ...
  • Bild Apotheker macht Kreuz (27.08.2012, 21:05)
    Hallo, es ist ja heute so dass der Apotheker, falls ein günstigeres Mittel mit der gleichen Zusammensetzung, entgegen der Verschreibung des Arztes geben muss. Ausnahme der Arzt macht ein Kreuz.!! Wenn der Arzt kein Kreuz macht sondern der Apotheker, ist dieses Rechtens? Dieses macht er ja nur um den Kunden ...
  • Bild Arbeitsunfall - Verletzengeld - Abmahnung (25.10.2010, 16:38)
    Hallo zusammen, ich hoffe jemand kann helfen. A hatte im Sommer einen schweren Arbeitsunfall. Es wird auch noch eine ganze Weile dauern bis er wieder gesund ist. Seit zwei Monaten bekommt er Verletzengeld. Die gelben AU-Bescheinigungen hat er regelmäßig an den Arbeitgeber gesandt, als die 6 Wochen Lohnfortzahlung vorbei waren ...
  • Bild falscher "Arzt im Dienst" (03.05.2017, 13:47)
    Hallo zusammen,da ich nicht genau wusste in welche Rubrik dies einzuordnen ist, deshalb unter "Arztrecht" ... sofern falsch, bitte verschieben, dankeschön!Jeder Feuerwehrmann/Rettungsdienstmitarbeiter kennt sie, die tröpfchenförmigen Windschutzhinweisschilder "Feuerwehr im Einsatz/RS/RA/Arzt im Dienst etc." Jeder weiß aber auch, dass es sich lediglich um eine Information handelt und mit keinerlei Vorteilen im ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild BAG, 4 AZR 39/96 (10.12.1997)
    Leitsatz: Die Tätigkeit als Ärztin/Arzt im Praktikum ist auch dann keine ärztliche Tätigkeit im Sinne der VergGr. I b Fallgruppe 13 der Anlage 1 a zum BAT/BL, wenn die Ärztin/der Arzt im Praktikum als Stationsärztin/Stationsarzt eingesetzt wurde und regelmäßig am ärztlichen Bereitschaftsdienst teilgenommen hat (Bestätigung und Fortführung des Urteils des Se...
  • Bild BSG, B 6 KA 15/08 R (11.03.2009)
    Bei statusbegründenden Entscheidungen im Vertragsarztrecht tritt die aufschiebende Wirkung eines von einem Dritten gegen eine begünstigende Entscheidung erhobenen Rechtsbehelfs erst (ex nunc) mit dem Zeitpunkt ein, in dem der Begünstigte hiervon Kenntnis erlangt (teilweise Änderung der bisherigen Rechtsprechung, vgl BSG vom 28.1.1998 - B 6 KA 41/96 R = SozR ...
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 4 KA 35/05 (28.06.2006)
    1. Psychologische Psychotherapeuten können im Bundesland Hessen nicht an der Erweiterten Honorarverteilung (EHV) der Vertragsärzte teilnehmen. Sie können nicht als Vertragsärzte im Sinne des § 1 Abs. 1 der Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung (GEHV) angesehen werden. 2. § 8 des Gesetzes über die Kassenärztliche Vereinigung Hessen und Kassenzahnärztl...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...

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