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News zum Markenrecht
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...
  • Bild Zum ersten Mal Medienrechtstage an der BTU (30.06.2008, 14:00)
    Die ersten Cottbuser Medienrechtstage vom 2. bis 4. Juli informieren die interessierte Fachöffentlichkeit über das Recht der Medien in seinen verschiedenen Teilgebieten. Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmern Grundlagen zu vermitteln und darauf aufbauend in aktuellen Fragen auf den neuesten Stand zu bringen. Wissenschaftliche Vorträge und Referate aus der ...
  • Bild Keine Löschung einer Domain wegen nach Registrierung gegründeter gleichnamiger Firma (20.02.2009, 12:15)
    Streit um Domainnamen ahd.de Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Geschäftsbezeichnung von Dritten als Domainname registriert und benutzt wird. Die Klägerin, die ihren Kunden die Ausstattung mit Hard- und Software ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Geheimhaltungsvertrag unterzeichnen (03.09.2013, 00:19)
    Hallo. Dies ist mein erster Post im Forum. Ich hoffe auf kompetente Hilfe. Wie ist der übliche Vorgang bei der Unterzeichnung eines Geheimhaltungsvertrags, wenn sich die Parteien in unterschiedlichen Nationen bzw. Kontinenten aufhalten? Kommen dabei Kosten auf die Unterzeichner zu und wenn ja welche? Was gibt es noch wissenswertes für ...
  • Bild Website - Copyright - wer/wie/was (10.11.2009, 11:42)
    Mich beschäftigen folgende theoretische Fragen zum Thema Copyright in Bezug auf Websietes (tu' mich etwas schwer mit der Formulierung, da ich mich mit den Begriffen noch nicht wirklich auskenne ) Wenn ein Webdesigner gegen Bezahlung eine Homepage (Logo, Design) für beispielsweise einen Volleyballverein erstellt, wer hat dann das Copyright auf das ...
  • Bild Artikel veröffentlichen - Gewerblich (11.07.2010, 00:10)
    Hallo, ich habe eine Frage zum Thema Internetrecht/Markenrecht für einen gewerblich genutzten Artikel der als PDF erstellt wird. Wusst nun nicht in welches Forum es am besten passt, ich schreibs mal hier ins Internetrecht. Wenn man einen Artikel schreiben möchte und den über das internet vermarkten möchte; z.B. über Digitalfotografie, und ...
  • Bild Neue Sache (29.06.2010, 17:25)
    Wenn Herr X eine neue Sache herausgeben will, die nichts großartiges wie ein Auto etc. ist, sondern "nur" zu Solidarität aufrufen soll, was soll er machen? Copyright oder Markenschutz? chnelle und a Für eine schnelle und ausführliche Antwort wäre ich sehr dankbar! MfG, Simone
  • Bild Abmahnung- ebay Markenrecht (12.09.2008, 17:11)
    hi, folgender Fall ist mir aufgefallen. privater Verkäufer verkauft ca. 100 Braun Flexisoft Packungen bei ebay. Nun bekommt er eine Abmahnung über 4000 Euro (Streitwert 200000), da die Ware gefälscht sein soll. Er selber kann kein Unterschied feststellen, Händler im Ausland (EU), wo er die Ware gekauft hat, sagt die Ware wäre ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-20 U 3/03 (18.03.2003)
    § 3 UWG "Terra Leone" Leitsatz: Die Aufbringung eines Stempels: "mit echter Terra Leone Saatmischung" und die weitere Angabe: "Terra Leone: Das Zeichen für Qualität" auf einer Senfverpackung sind geeignet, über eine anerkannte Senf-Saatgutmischung dieses Namens irrezuführen. OLG Düsseldorf, 20. Zivilsenat, Urteil vom 18. März...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 53/10 (10.06.2010)
    Eine Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens (§ 5 II UWG) setzt - anders als eine Markenverletzung - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr voraus, die nur gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt....
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 193/96 (11.04.1997)
    ,Abnehmbare Kühlerfigur", Erschöpfungseinwand MarkenG §§ 4, 14, 152, 153; WZG (a.F.) §§ 15, 24; UWG § 1 1. Wird bei dem vom Hersteller von Kühlerfiguren bezogenen Originalprodukt (hier: ,Mercedes-Stern") der aus der Motorhaube herausragende Teil (,Stern") von seiner Halterung gelöst und mittels eines Bajonettverschlusses abnehmbar gestaltet, l...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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