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News zum Internetrecht
  • Bild IT-Grundrecht bei Online-Durchsuchungen (10.06.2008, 10:08)
    BVerfG v. 27.02.2008- 1 BvR 370/07 – Das Bundesverfassungsgericht hat strenge Regeln für Online-Durchsuchungen aufgestellt. Die Nutzung informationstechnischer Systeme ist für die Persönlichkeitsentfaltung vieler Bürger von zentraler Bedeutung, begründet gleichzeitig aber auch neuartige Gefährdungen der Persönlichkeit. Eine Überwachung der Nutzung solcher Systeme und eine Auswertung der auf den Speichermedien befindlichen Daten ...
  • Bild Zur Frage, ob die Grundrechte der Meinungs- und Kunstfreiheit Beleidigungen anderer i (06.11.2004, 08:15)
    Die Grenzen der Meinungs- und Kunstfreiheit Zur Frage, ob die Grundrechte der Meinungs- und Kunstfreiheit Beleidigungen anderer im Internet erlauben Kurzfassung Auch im Internet erlauben Meinungs- und Kunstfreiheit keine massiven Verletzungen der Persönlichkeitsrechte eines anderen. So braucht man es nicht hinzunehmen, in einem Internetartikel als „dämlich“ und ...
  • Bild Haftung des Blogbetreibers für Nutzer (16.08.2011, 10:04)
    Blogbetreiber brauchen nicht ständig ihre Webseiten kontrollieren und nachsehen, ob etwa Urheberrechte verletzt worden sind. Doch bei Rügen sollten sie misstrauisch werden. Manche Nutzer veröffentlichen Fotos von anderen Personen ohne ihr Einverständnis auf irgendwelchen Portalen. So war das auch im zugrundeliegenden Sachverhalt, wo ein Surfer seinen Augen nicht traute. Er ...

Forenbeiträge zum Internetrecht
  • Bild Problem bei Kauf im Online Auktionshaus (Artikel entspricht nicht der Beschreibung) (03.11.2010, 17:17)
    Hallo! Es wird einen Ratschlag benötigt. Bei einem Auktionshaus wurde ein Radsatz gekauft, welcher laut Verkäufer im 'TOP-Zustand' ist (Ohne Bordsteinkratzer, Reifenschäden etc.) Nach erhalt der Räder wurde festgestellt, dass diese schlecht reparierte Bordsteinschäden, Schaden in der Reifenflanke, Kratzer haben, welches der Verkäufer weder in der Artikelbeschreibung noch nach dem Kauf mitgeteilt hat. ...
  • Bild Songtext-Archive im Internet illegal? (06.05.2004, 16:49)
    Hallo! Es gibt schon ziemlich viele Songtext-Archive im Internet. Von einigen hört man das sie ziemliche Probleme mit Abmahnungen haben, andere scheinen gar keine zu haben. Ist es legal ein Songtext-Archiv anzubieten und worauf muss man achten? Grüsse Kuckuck P.s. Ich weiss nicht ob es besser in Internetrecht passen würde, aber ich versuche es einmal ...
  • Bild Kostenlose Internet-SMS verlangen nun Geld... (20.08.2008, 10:52)
    Hierbei handet es sich um einen fiktiven Fall, der theoretisch mögich wäre. Ein volljähriger Teenager möchte kostenlose SMS aus dem Internet versenden und such über eine Suchmaschine nac Anbietern und registriert sich bei enem, bei dem es heißt, dass es ein bestimmtes Kontingent an Freisms gibt. Er/sie bestätig die Regestrierung duch einen ...
  • Bild Gültiger Kaufvertrag? (14.07.2010, 10:05)
    In einem fiktiven Fall ersteigert Person A einen neuwertigen Gegenstand in einem Auktionshaus bei Person B (Privatverkkauf). Da es sich bei diesem Gegenstand um eine Ware handelt, die gern auch aus Diebstählen zum Verkauf gelangt, möchte A sich absichern und fragt vor Ende der Autkion nach, ob eine Originalrechnung über ...
  • Bild unzulässige Hausdurchsuchung (25.05.2009, 16:46)
    Ich schreibe gerade an einer Hausarbeit zum Thema Hausdurchsuchung. Unser Professor (als auch eigene Recherchen in der StPO) zeigte uns, was für einen Durchsuchungsbefehl erforderlich ist. Darüber hinaus meinte unser Prof. daß Durchsuchungsbefehle, die nicht von Richtern genehmigt wurden (also bei "Gefahr im Verzug" vom Staatsanwalt bzw. den Polizeibeamten selber) seltener ...
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  • Bild„Recht auf Vergessenwerden“ was jedermann nun gegenüber Google für Rechte besitzt
    Was erst einmal an Informationen ins Internet gelangt, bleibt dort nicht für immer, wenn der Betroffene dies nicht wünscht. Jedermann hat im Internet ein „Recht auf Vergessenwerden“ seiner personenbezogenen Daten, zumindest wenn es um Suchmaschinen wie Google und Yahoo geht. Wird durch eine Suchanfrage der eigene Name mit unerwünschten ...
  • BildUngesichertes Drahtlosnetzwerk (WLAN) nutzen – darf man das?
    Immer wieder trifft man auf Drahtlosnetzwerke, die nicht durch ein Passwort geschützt sind. Diese ungesicherten Netzwerke laden regelrecht dazu ein, sie zu benutzen. Doch ist das gestattet? Darf man ein ungesichertes Drahtlosnetzwerk einfach so nutzen? Ist es eine Straftat, ein ungesichertes WLAN zu nutzen? ...
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    Profi-Kochrezepte von Web Consulting u.ä. Chronologie : Die von uns betreute Mandantin suchte regelmäßig Seiten von diversen Kochseiten auf. Irgendwann stieß sie auf die von der Firma B2B Web Consulting GmbH betrieben Homepage www.profi-kochrezepte.de um nach einem Rezept zu schauen. Hierbei ...
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    Online-Händler, die Batterien vertreiben, haben zahlreiche Pflichten zu beachten. Diese sind größtenteils im sog. „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren“ oder abgekürzt Batteriegesetz (BattG) und in der Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes ( BattGDV ) zu finden. Die ...
  • BildDarf man Fotos anderer Personen auf Facebook und Google+ hochladen?
    Es kommmt drauf an. Denn es könnte unter bestimmten Voraussetzungen das Persönlichkeitsrecht verletzt werden, wenn man in sozialen Netzwerken wie Facebook und Google+ Bilder anderer Personen hochlädt. Die letzten Monate ist der Umgang mit Rechten im Internet in aller Munde. Egal, ob Urheberrecht oder Persönlichkeitsrecht, irgendwas ...

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