Rechtsanwalt für Markenrecht in Lüneburg

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Herr Rechtsanwalt Dr. Norbert Lösing bietet anwaltliche Beratung zum Markenrecht engagiert in der Nähe von Lüneburg

Heinrich-Böll-Str. 38
21335 Lüneburg
Deutschland

Telefon: 04131 733440
Telefax: 04131 733443

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News zum Markenrecht
  • Bild Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware "Spielbausteine" eingetragen ...
  • Bild BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
    Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Die Beklagte betreibt die Internet-Auktionsplattform eBay. Der Kläger, der selbst bei eBay registriert war, ...
  • Bild Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich die Inhaberin einer Marke bei der Domainparking Plattform S. darüber, dass jemand eine Webseite unter einem fast identischen Namen betrieb. Obwohl ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenrecht auf Radiosendetitel und Inhalt (10.07.2009, 11:50)
    Wie verhält sich die Rechtslage im folgenden Fall. Ein Hörfunksender hat seit einigen Jahren eine Sendung im Programm gehabt, die von einem freien Mitarbeiter produziert wurde. Dieser hat auch die kompletten Namens und Ausstrahlungs und Verwertungsrechte. Jetzt hat der Sender diese Sednung aus dem prgramm genommen. Dafür wird jetzt auf ...
  • Bild Name für OpenSource Projekt, Markenrecht (04.06.2012, 23:59)
    Hallo!Meine bisherigen Internetrecherchen zu diesem Thema haben bisher mehr Verwirrung als Klarheit geschaffen. Angenommen..Ein paar Informatikstudenten hätten parallel zu ihrem Studium in ihrer Freizeit eine vollkommen unkommerzielle Software zum Abspielen und Verwalten von MP3 Musikbibliotheken programmiert. Nach Fertigstellung möchten sie diesen Player als freies OpenSource Projekt unter dem Namen - ...
  • Bild Hello Katty Logo Urheberrecht? (06.07.2011, 17:32)
    Hallo! Habe eine Frage zwecks dem Urheberrecht. Wäre es verboten, ein Logo zu erstellen, in dem der Hello Kitty Kopf vorkommt. Zum Beispiel ein Mikrofon, mit Hello-Kitty Mikrofon Kopf, der die bekannten Umrisse, Schnurrhaare und eine Schleife hat, jedoch kein Gesicht, sondern ein Mikrofon Gitter als "Füllung". Auf dem Mikrofon könnte auch der ...
  • Bild Design Schlüsselanhänger entworfen - bestehend aus Markenteilen (09.11.2006, 20:49)
    Hy Leute, habe einen hypothetischen Fall: angenommen ich hätte einen echt schicken Schlüsselanhänger entworfen und würde noch nicht zuviel verraten wollen, da noch kein Geschmacksmuster angemeldet wäre. Der Anhänger würde aus mehreren Einzelteilen bestehen, die von Markenherstellern seien. Die Markennamen seien in die Einzelteile eingestanzt. Die Einzelteile seien zweckentfremdet, hätten im Normalzustand nichts ...
  • Bild Markenrechtsverletzung bei Online Auktion begangen ??? (11.05.2006, 19:49)
    Hallo, gehen wir mal von folgenden, fiktiven Fall aus: Angenommen der Verkäufer "V" bietet bei einem Online-Auktionshaus neue Artikel an. Er schreibt weiter, dass der/(die) Artikel ohne Originalverpackung versendet werden. Nun verlangt jedoch der Hersteller "H" dieser Artikel plötzlich, dass dieses Angebot gelöscht werden muss. Als Grund nennt dieser seine Markenrechte, die es anscheinend ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild BGH, III ZR 173/12 (06.12.2012)
    a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 179/10 (27.10.2011)
    Die Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche ist rechtsmissbräuchlich, wenn der Markeninhaber die Verletzung selbst dadurch provoziert hat, dass er in die durch ihn und den Verletzer gemeinsam benutzte Warenbeschreibung auf einer Handelsplattform nachträglich seine Marke eingefügt hat, ohne den Mitbewerber auf die bevorstehende Änderung hinzuweisen....
  • Bild OLG-KARLSRUHE, 6 U 187/10 (07.05.2012)
    Hat der wegen Verletzung einer Marke in Anspruch Genommene eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, steht der Geltendmachung des Anspruchs auf Vertragsstrafe der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn die betreffende Marke gelöscht worden ist....



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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