Rechtsanwalt für Markenrecht in Lüneburg

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Herr Rechtsanwalt Dr. Norbert Lösing aus Lüneburg berät als Rechtsanwalt Mandanten fachmännisch bei Rechtsproblemen im Schwerpunkt Markenrecht

Heinrich-Böll-Str. 38
21335 Lüneburg
Deutschland

Telefon: 04131 733440
Telefax: 04131 733443

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News zum Markenrecht
  • Bild LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops (13.11.2006, 18:25)
    Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen verschiedene Online-Händler wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt hat. Bei den Zivilkammern des Gerichts gingen seit dieser Entscheidung keine vergleichbaren Anträge ...
  • Bild BGH: Pudel verletzt Markenrechte von Puma (07.04.2015, 09:53)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin ...
  • Bild Prost Nikolaus! (04.12.2009, 12:08)
    In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts hat damit die Berufung eines konkurrierenden Weinhändlers, der ein eingetragenes Markenrecht an der Bezeichnung "Nikolaus G" besitzt, gegen ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Nachahmerprodukte / Plagiate (26.06.2013, 21:38)
    Hallo Zusammen, wie man allgemein weiß, gibt es in China unzählige Fabriken die div. Produkte 1:1 kopieren, sogar mit Markennamen etc. Diese sind ja als Plagiate zu bezeichnen und die Einfuhr ist i.d.R. verboten. Dann gibt es ja doch den Part, dass die Firma XY in China ein Handy produziert was z.B. dem ...
  • Bild Markenverletzung auch wenn Fa die erste in DE ist? (02.10.2011, 02:26)
    Hallo, guten Morgen. Bis gestern war ich mir noch sicher mich einigermaßen auszukennen, erkennen zu können, ob unerlaubt eine Wortmarke verwendet wird oder nicht. Angenommen der Fall stehlt sich so dar: eine Domain, deren Name bis jetzt nur von zwei ausländischen Firmen verwendet wird(google suchergebnisse), in beiden Fällen IT-Dienstleister. Auf vielen RatgeberSeiten ...
  • Bild Artikel veröffentlichen - Gewerblich (11.07.2010, 00:10)
    Hallo, ich habe eine Frage zum Thema Internetrecht/Markenrecht für einen gewerblich genutzten Artikel der als PDF erstellt wird. Wusst nun nicht in welches Forum es am besten passt, ich schreibs mal hier ins Internetrecht. Wenn man einen Artikel schreiben möchte und den über das internet vermarkten möchte; z.B. über Digitalfotografie, und ...
  • Bild Eventuelle Nutzung von Filminhalten (11.05.2016, 11:04)
    Hi,mal angenommen, jemand möchte Themen diverser Filme gewerblich nutzen. Allerdings nicht für Produktionszwecke, sondern lediglich Raumdekorationen den Filmen entsprechend gestalten, sowie die Filmtitel wiederum für die verschiedenen Dekorationen verwenden.Das hypothetische Beispiel mal annehmend, ein Kunde möchte einen Raum (für Geburtstag, Hochzeit, was auch immer) im Stile von Ghostbuster dekoriert haben ...
  • Bild Tassen mit Bildern von Personen die Masken von Berühmtheiten tragen verkaufen (29.07.2015, 20:46)
    Guten Tag,Person A würde gerne Tassen und Poster mit Fotos von Personen verkaufen, welche Masken von Mickey Mouse und Darth Vader und anderen Berühmtheiten tragen. Offensichtlich wird hier eine Berühmtheit immitiert. Darf man so etwas?Wie ist die Rechtslage wie ist der Sachverhalt?Vielen Dank!

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 194/97 (22.04.1998)
    Erschöpfung von Marktenrechten; Seriennummern; Auskunftsverurteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren UWG § 25, MarkenG §§ 24, 19 III 1. Allein der Umstand, daß eine Markenrechtsverletzung vom vertreibenden Händler nicht ohne weiteres erkannt werden kann, steht der Zulässigkeit eines gerichtlichen Unterlassungs- und Auskunftsverfahrens (hier: einstweilig...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 236/09 (02.02.2010)
    Bei der Frage, ob die durch die nachgeahmte Form einer Ware hervorgerufene Gefahr der Herkunftstäuschung vermeidbar im Sinne von § 4 Nr. 9 a UWG ist, ist zu berücksichtigen, dass eine Produktidee als solche keinem ergänzenden Leistungsschutz unterliegt. Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung muss zur Verteidigung von Wertungswidersprüchen auch der mark...
  • Bild KG, 1 VA 11/12 (25.10.2012)
    Soweit es um Rechte des Zustellungsempfängers geht, darf die Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage gemäß Art. 13 Abs.1 HZÜ grundsätzlich nur abgelehnt werden, wenn der rechtsmissbräuchliche Charakter der Klage von vornherein offenkundig ist - hier für einen Markenrechtsstreit in den Vereinigten Staaten verneint....
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
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    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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