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Herr Rechtsanwalt Mathias Straub bietet anwaltliche Hilfe im Schwerpunkt Markenrecht engagiert in der Nähe von Ludwigsburg
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News zum Markenrecht
  • Bild BGH verbietet Kennzeichnung "Champagnerbratbirne" für Birnenschaumwein (19.05.2005, 18:09)
    Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß die Verwendung eines Etiketts für einen Birnenschaumwein, auf dem die Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ blickfangmäßig herausgestellt ist, eine Beeinträchtigung der geschützten Bezeichnung „Champagne“ darstellt. ...
  • Bild Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
    Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder genutzt, Marken als Schlüsselfaktoren einer Marketing-Strategie eingesetzt oder Produkte und Verfahren entwickelt, die einen Wettbewerbsvorteil eröffnen. Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht schützen Innovationen, um ...
  • Bild Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Erlaubt? Foto-Einzelaufnahmen aus Schaufenstern (20.06.2012, 10:46)
    Hallo, angenommen, in einem Schaufenster, welches an einer öffentlichen Straße liegt, gefällt eine Uhr. Der Preis ist neben der besagten Uhr abgebildet, jedoch ggf. wird der Preis als zu hoch angesehen. Um sich Uhren-Modell und dessen Preis zu merken, möchte man beides auf einem Foto festhalten. Die Frage: Ist dies erlaubt? Im folgenden ...
  • Bild Markenrecht Internetauktionshaus (09.01.2009, 12:16)
    Mal angenommen Person A stellt bei einem bekannten Internet-Auktionshaus eine Jeans rein und schreibt in die Beschreibung den Namen eines bekannten Rappers. Weil diese Jeans-Marke durch ihn erst berühmt geworden ist. Das Auktionshaus nimmt das Angebot nach 2 Tagen raus mit der Begründung Vertoß gegen Markenrechte. Nach einiger Zeit bekommt Person A ...
  • Bild Ähnlichen Namen als Firmenname nehmen? (02.01.2012, 18:28)
    Hallo liebes Forum. Ich hoffe, dass ich hier in diesem Forum richtig bin. Nehmen wir mal an, jemand macht sich selbstständig mit einer Agentur o.ä.. Nehmen wir mal an er nennt seine Firma Tecno. Allerdings gibt es da schon eine Firma die Tekno heisst und in der selben Branche tätig ist. Könnte der Selbstständige mit ...
  • Bild trotz nicht eingetragener Marke Rechte an dieser? (23.05.2013, 12:31)
    ich hab hier schon mehrmals gelesen das man selbst dann ein recht hat wenn die marke gar nicht eingetragen ist.. also zb. wenn die marken schon bekannt ist. was genau bedeutet bekannt, wie bekannt muss eine marke sein? wenn man nun "bekannt" ist und einer einfach diese marke eintragen läßt, was genau ...
  • Bild Verwechslungsgefahr (06.03.2011, 14:25)
    Hallo, da meine Erfahrungen im Markenrecht eher gering sind, wäre ich über Hilfe bei folgendem fiktiven Fallbeispiel sehr dankbar. Die beispielhaft verwendeten fiktiven Marken sind meiner Fantasie entsprungen, eine Ähnlichkeit zu etwaigen existierenden Marken ist nicht gewollt. Mal angenommen eine Marke "BLACKCIRCLE" wäre seit vielen Jahren als solche geschützt. Nun kommt eine ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 W 4/10 (25.01.2010)
    Die Anordnung der Herausgabe rechtsverletzender Gegenstände zur Verwahrung an den Gerichtsvollzieher im Eilverfahren (Sequestration) setzt das Bestehen eines Vernichtungsanspruchs sowie ein hinreichendes Sicherungsbedürfnis des Verletzten voraus. Bei der insoweit erforderlichen Interessenabwägung ist auch zu berücksichtigen, dass nach der Senatsrechtsprechun...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 105/06 (18.01.2007)
    (Keine weiteren Angaben)...
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 W 92/11 (14.10.2011)
    1. Gemäß § 3 ZPO ist zur Bemessung des Streitwertes von urheberrechtlichen Unterlassungsansprüchen der wirtschaftliche Wert des Urheberrechts und der Angriffsfaktor der Rechtsverletzung zu berücksichtigen.2. Handelt es sich um ein Urheberrecht an einem Lichtbild, das der Urheber vermarktet, ist als Ausgangspunkt für die Streitwertbemessung auf den vom Urhebe...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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