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News zum IT-Recht
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    Das deutsche Recht ist derart komplex und vielschichtig, dass es nahezu unmöglich ist, alle Rechtsgebiete abzudecken. Deshalb fokussiert sich Rechtsanwalt Uwe Heichel aus Berlin auf diejenigen Rechtsgebiete, die bei der Erstellung, Verwaltung und Vermietung sowie beim Kauf und Verkauf von Immobilien Anwendung finden. Durch diese Spezialisierung trägt er seit einiger ...
  • Bild Sexualerziehung in der Grundschule verletzt nicht Erziehungsrecht der Eltern (18.01.2018, 16:40)
    Straßburg (jur). Eltern können nicht verlangen, dass in der Grundschule jegliche Sexualerziehung unterbleibt. Lehrer überschreiten nicht ihren Handlungs- und Erziehungsspielraum, wenn sie Fragen der Grundschüler zur Sexualität beantworten, urteilte am Donnerstag, 18. Januar 2018, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg (Az.: 22338/15). Der EGMR wies damit die Beschwerde ...
  • Bild Kein Hartz-IV-Zuschlag für Teilnahme an Demos (12.07.2013, 16:27)
    Essen (jur). Hartz-IV-Bezieher bekommen vom Jobcenter für die Teilnahme an Demonstrationen kein extra Geld. Auch wenn Arbeitslosengeld-II-Empfänger in vertretbarem Umfang am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft teilnehmen sollen, muss das Jobcenter noch nicht die Kosten für die Teilnahme an Demonstrationen übernehmen, entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Eigentumswohnung - Recht auf Abdichtung vom Nachbar-Balkon? (12.05.2014, 10:30)
    Hallo, mal angenommen, in einem Mehrfamilienhaus (WEG) mit 40 Eigentumswohnungen sind so gut wie alle Balkone vor Jahren gemeinschaftlich saniert worden. Im Zuge der Sanierung wurden die Balkon-Fußböden nach vorne zur Brüstung dicht gemacht. Es wurde eine Art Kunststoffbodenbelag bis bis an die Brüstung und ein Stück weit hoch aufgetragen. Wenn nun ...
  • Bild Wer zahlt As Anwaltskosten, wenn A Recht bekommt. (16.11.2006, 00:28)
    Hallo zusammen. Immerwieder kommen mir unterschiedliche Thesen bezüglich den Kosten des Anwalts zu Ohren. Gehen wir einfach mal von folgendem aus: A kauft sich (etwas nicht reparierbares) im Laden eine Software X. Er bekommt die CD. Zu Hause angekommen bemerkt A, dass diese total zerkratzt ist, nur noch sehr langsam vom CD-Rom gelesen ...
  • Bild Mutterkonzern in den USA - deutsches Recht (02.03.2016, 20:48)
    Hallo an alle,ich hab eine spannende Frage bezüglich Zusatzvereinbarungen und Systemnutzung über die Landesgrenzen hinaus.Es geht in diesem Beispiel um eine deutsche GmbH die von einem großen amerikanischen Konzern gekauft wird, der Weltweit Außenstellen hat. Die Übernahme verläuft in diesem Beispiel friedlich. Die US-Konzernmutter ist ein Börsennotiertes Unternehmen, muss also ...
  • Bild Ordentliche Kündigung zu Recht? (12.07.2007, 15:56)
    Seit März mietet M eine neue Wohnung. Es gab bereits mehrfach Verzug bei Zahlung der Miete an den V, das aber höchstens mit 1 Monat verspätung. Bis dato sind aber alle Mietsollzahlungen ausgeglichen. Hat V das Recht zur Kündigung? V droht durch den Anwalt Räumungsklage bei nicht Unterzeichnung des Mitaufhebungsvertrages, ...
  • Bild Kaufvertrag nichtig? Recht auf Ersatz? (19.07.2012, 19:02)
    Angenommen: Käufer (A) kauft sich ein Notebook für viel Geld bei einem Hersteller (B). Es wird angegeben, dass das Notebook einen SATA3 Festplatten Anschluß unterstützt. Nach einem Jahr gibt der Hersteller offiziell bekannt, dass der SATA3 Anschluß aufgrund technischer Probleme nicht mehr unterstützt wird (gänzlich eingestellt wird). Der Anschluß wird daraufhin ...
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