Rechtsanwalt in Lörrach: Sozialrecht - Verzeichnis

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News zum Sozialrecht
  • Bild Medizinische Grundversorgung auch für Hartz IV-Empfänger (28.10.2005, 11:15)
    Berlin (DAV). Die Leistungen des Arbeitslosengeldes II sind zu erhöhen, wenn dies zur medizinischen Grundversorgung erforderlich ist. Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Lüneburg vom 11. August 2005 (Az.: S 30 AS 328/05 ER) muss die medizinisch notwendige Behandlung auch für Arbeitssuchende, die Bezieher des gemäß dem Arbeitslosengeldes II sind, sichergestellt ...
  • Bild DAV: Fachanwalt für Agrarrecht beschlossen (17.11.2008, 10:03)
    Berlin (DAV). Die Satzungsversammlung der deutschen Anwaltschaft hat heute die mittlerweile 20. Fachanwaltschaft beschlossen. Mit dem Fachanwalt für Agrarrecht steht der Anwaltschaft eine weitere Möglichkeit der Spezialisierung sowie Qualifizierung und den Mandanten ein neues Auswahlkriterium zur Verfügung. Mit diesem Beschluss ist auch die Forderung des Deutschen Anwaltvereins (DAV) nach Ausweitung ...
  • Bild Krankenkasse muss eventuell für Adipositas-Operation aufkommen (28.01.2015, 11:58)
    Wer unter Adipositas leidet, darf von der Krankenkasse nicht einfach abgewimmelt werden. Sie muss unter Umständen auch für einen chirurgischen Eingriff aufkommen. Eine Patientin litt unter starkem Übergewicht. Sie war 169 cm groß und wog schließlich118 kg. Als sie bei ihrer Krankenkasse die Übernahme der Kosten für eine Operation beantragte ...

Forenbeiträge zum Sozialrecht
  • Bild Zinsen nach § 44 SGB I (20.11.2008, 20:24)
    Nach § 44 SGB I sind Ansprüche und Geldleistungen----mit 4 v.H. zu verzinsen. Mich interessiert ganz generell, ob hier Zinseszinsen, die ja eigentlich zumindest die Ansprüche erhöhen, hier ein- oder ausgeschlossen sind. Kann mir hier jemand helfen ?
  • Bild Mutterschutz (30.09.2017, 07:59)
    Ich bin mir nicht sicher ob das Thema wirklich zum Sozialrecht gehört, falls nicht bitte ich um Entschuldigung und dass es Themengerecht verschoben wird. Danke schonmal. Nun zu meinem Fallbeispiel:Eine Frau die im Kindergarten tätig ist, wird schwanger. Die Leitung sagte ihr dass die Beschäftigung im Wald nicht mehr erfolgen ...
  • Bild ARGE: Wie beweist man den Verbrauch des Vermögens korrekt ? (06.05.2010, 10:45)
    Ein Hallo an die hiesige Gemeinde. Nun ist es wieder soweit. Neue Probleme verlangen Lösungen Bereits am 1.4.2010 habe ich folgenden Beitrag verfasst (http://www.juraforum.de/forum/sozialrecht/vermoegens-u-berpruefung-bezieht-sich-auf-eine-zeit-lange-vor-dem-bezug-von-leistungen-315532). Gegenstand der Sache: Die Weiterbewilligung von ALG II für den "nächsten" Zeitraum (Mai 2010 - ...) Es ging darum, dass "Mr. X" - Ende 2009 - direkt nach ...
  • Bild Kaution - Sozialamt? (19.08.2009, 14:09)
    Jemand bezieht eine Erwerbsminderungsrente + Wohngeld in.H.v. gesamt 760,00 Euro. In Oktober/November muss dieser umziehen und dieser ist aus persönlichen Gründen aus eigener Kraft nicht in der Lage die Kaution bzw. Genossenschaftsanteile aufzubringen? Welche Möglichkeiten gibt es?
  • Bild Sind Mitarbeiter von GKV s Amtsträger im juristischen Sinne? (17.04.2015, 08:35)
    Guten Tag,ich brauche bitte Eure Hilfe bei folgender fiktiven Frage:Die GKV s sind Körperschaften des Öffentlichen Rechts. Sind die dortigen Mitarbeiter, demzufolge auch Amtsträger? Meines Wissens können auch Bedienstete von Privatrechtssubjekten Amtsträger sein, wenn sie organistorisch an KdöR angebunden sind.Danke

Urteile zum Sozialrecht
  • Bild BGH, AnwZ (B) 3/02 (17.03.2003)
    Zur Vereinbarkeit der Tätigkeit eines Arztes mit dem Beruf des Rechtsanwalts....
  • Bild LSG-MECKLENBURG-VORPOMMERN, L 6 B 141/07 (29.07.2008)
    1. Bei der Bemessung der Rahmengebühren nach dem RVG im Sozialgerichtsverfahren sind vor allem die drei Kriterien "Umfang der anwaltlichen Tätigkeit", "Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit" und Bedeutung der Angelegenheit(für den Auftraggeber) relevant für eine Über- oder Unterschreitung der Mittelgebühr. 2. Eine überdurchschnittlich...
  • Bild LSG-FUER-DAS-SAARLAND, L 1 LW 1/03 (27.05.2004)
    Die Zweijahresfrist gemäß § 27 Abs. 1 GAL, innerhalb derer der Vesicherte gegenüber der landwirtschaftlichen Alterskasse die Weiterentrichtung von Beiträgen erklären kann, wird erst mit Zugang der Aufhebung des ursprünglichen Beitragsbescheides an den Versicherten in Lauf gesetzt....
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Rechtstipps zum Sozialrecht
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    Wenn ein Schüler aufgrund seiner Behinderung auf eine Schulbegleitung angewiesen ist, muss ihm diese womöglich auch für die Zeit der Teilnahme am nachmittäglichen Betreuungsangebot bezahlt werden. Ein Schüler konnte aufgrund einer schweren Muskelerkrankung nicht ohne Schulbegleitung am Unterricht einer offenen Ganztagsschule teilnehmen. Er beantragte daher, dass ...
  • BildDürfen Schwerbehinderte günstiger 1. Klasse fahren?
    Auch Schwerbehinderte mit einer erheblichen Gehbehinderung haben nicht ohne Weiteres einen Anspruch auf vergünstigte Nutzung der ersten Klasse im Zug. Vorliegend hatte der Betroffene aufgrund einer arteriellen Verschlusserkrankung in Oberschenkel sein rechtes Bein verloren. Aufgrund dessen wurde ihm im Schwerbehindertenausweis schließlich ein Grad der Behinderung ...
  • BildDefizite bei der Sozialversicherung
    Welche Defizite hat unser Sozialversicherungssystem? Stammtische sind gefüllt mit Geschichten um das untragbare System in der Zukunft, wenn immer weniger Arbeitnehmer für immer mehr Menschen der älteren Generation „aufkommen“ müssen. Eine Versicherung stürmt nun mit einem interessanten Vorschlag voran: Es besteht die Möglichkeit, dass Erben für die Krankheitskosten ...
  • BildHartz IV: Jobcenter muss für Baby-Wechselbettwäsche aufkommen
    Eltern die Hartz IV beziehen haben im Rahmen der Erstausstattung normalerweise einen Anspruch auf einen weiteren Satz Babybettwäsche sowie einen Autokindersitz. Dies hat das SG Heilbronn klargestellt. Vorliegend beantragte eine Hartz IV Empfängerin beim zuständigen Jobcenter für ihr Neugeborenes eine Erstausstattung. Doch das Jobcenter wollte ihr ...
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    Das Jobcenter darf einem Hartz IV Empfänger normalerweise nicht die Grundsicherung kürzen, wenn ihm vom Arbeitgeber die Fahrtkosten erstattet werden. Dies hat das Sozialgericht Detmold klargestellt. Eine Hartz IV Empfängerin war für ihren Arbeitgeber  - einen Werbeverlag“- als Gebietsbetreuerin tätig gewesen und erhielt einen kargen ...
  • BildIst die Gehaltsaufstockung bei Hartz IV möglich?
    Es ist für viele Menschen in der Bundesrepublik Deutschland trauriger Alltag: man arbeitet hart, am Ende reicht das Geld dennoch nicht zum Leben. Für weitere Nebenjobs ist keine Zeit oder keine weitere Kraft vorhanden. Bürger und Bürgerinnen in solchen Situationen stellen sich oftmals die Frage, welche Möglichkeiten sie denn ...

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