Rechtsanwalt für Patentrecht in Lörrach

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Rechtsauskünfte im Rechtsbereich Patentrecht bietet in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Michael Leicht mit Rechtsanwaltskanzlei in Lörrach

Chesterplatz 1
79539 Lörrach
Deutschland

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News zum Patentrecht
  • Bild Arzneimittel aus heimischen Pflanzen entwickeln - EU-Projekt "Red Cat" wird in Saarbrücken eröffnet (12.03.2009, 10:00)
    Wie man Schädlinge mit Inhaltsstoffen aus Zwiebeln bekämpfen oder das Immunsystem mit Wirkstoffen aus Blaubeeren stärken kann, erforscht ein neuer Biotechnologie-Verbund, den die Saar-Universität koordiniert. Im Mittelpunkt des grenzüberschreitenden Vorhabens stehen Wirkstoffe und Arzneimittel aus heimischen Pflanzen. Die Europäische Gemeinschaft unterstützt das Großforschungsprojekt seit dem 1. Dezember 2008 mit 2,4 ...
  • Bild Wissenschaftsrat: Strategische Partnerschaften zwischen Wissenschaft und Wirtschaft intensivieren (29.05.2007, 13:00)
    Eine Verstärkung der Interaktionen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft ist für die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft wie auch für die Weiterentwicklung von Forschung und Lehre von hoher Bedeutung. Politik, Wissenschaft und Wirtschaft tragen dem derzeit durch eine Reihe parallel verlaufender Aktivitäten Rechnung. "Der Wissenschaftsrat wird bei der Umsetzung seiner Empfehlungen die Kooperation ...
  • Bild Fachtagung "NanoPatentierung": Wissensvorsprung in der Nanotechnologie sichern (13.08.2009, 10:00)
    Wie ist Nanotechnologie patentrechtlich einzuordnen? Wie lässt sich Nano-Wissen sinnvoll absichern? Welche Chancen eröffnen Patentkooperationen? Fundierte Entscheidungshilfe zum Umgang mit Nano-Know-how gibt die Fachtagung "NanoPatentierung" am 9. September 2009 in Darmstadt.Neues Wissen, innovative Verfahren und Produkte absichern, also Erfindungen richtig und umfassend verwerten - das muss gut durchdacht sein. Am ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild brauche Hilfe ;) (13.01.2009, 18:42)
    Hallo! Ich studiere leider kein "Recht" :erschlage , habe aber in meinem Studium das Fach Patentrecht belegt und muss nun diese kleine aber feine Hausarbeit abgeben. Kann mir da vielleicht jemand helfen? Aus dem §1 PatG kann ich nicht eindeutig sagen ob er das Patent anmelden kann. Hier ist die Aufgabe: Malermeister Hurtig hat ...
  • Bild Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben (08.12.2013, 19:56)
    Hallo Zusammen, ich arbeite mich gerade in ein paar juristischen Fragestellungen ein. Ich hoffe Ihr könnt mir helfen oder Anregungen geben. sachverhalt: Ein Produkt einer als Trademark eingeschrieben Getränkemarke mit Copyright soll, durch veränderung der Form zu einem neuen Produkt weiter verarbeitet und kommerziell vertrieben werden. Das Logo des ursprünglichen Produkts bleibt auf ...
  • Bild Erbrechtshausarbeit- Themenvorschlag (31.01.2008, 10:57)
    Muss im Schwerpunkt eine Hausarbeit im Erbrecht schreiben. Fällt jmd. vielleicht eine Verbindung zum Urheberrecht, Patentrecht,Wettbewerbsrecht oder so ein???Also worüber man in diesem Zusammenhang schreiben könnte??
  • Bild Patentanspruch (23.05.2007, 21:04)
    Hallo, ich habe eine Frage zu Softwarepatenten. In einem solchen Patent steht: We claim: 1. blala 2. blald 3. bla 4. ... ... Diese "claims"/Beanspruchungen beschreiben ja im Prinzip das Patent. Wenn ich ein solches Verfahren verwende und nur EINE dieser "claims" abändere, fällt dies dann noch unter den Patentschutz und ich muss zahlen oder gilt das Patent ...
  • Bild Brauche dringend Hilfe!! (14.01.2009, 16:21)
    Hallo! Ich studiere leider kein "Recht" :erschlage , habe aber in meinem Studium das Fach Patentrecht belegt und muss nun diese kleine aber feine Hausarbeit abgeben. Kann mir da vielleicht jemand helfen? Aus dem §1 PatG kann ich nicht eindeutig sagen ob er das Patent anmelden kann. Hier ist die Aufgabe: Malermeister Hurtig hat ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 136/10 (31.03.2011)
    Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...
  • Bild EUGH, 6/81 (02.03.1982)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg DIE BESTIMMUNGEN DES EWG-VERTRAGES ÜBER DEN FREIEN WARENVERKEHR VERHINDERN ES NICHT , DASS EIN HÄNDLER , DER SCHON SEIT GERAUMER ZEIT IN EINEM MITGLIEDSTAAT EIN ERZEUGNIS IN DEN HANDEL BRINGT , DAS VON ANDEREN GLEICHARTIGEN WAREN ABWEICHT , AUFGRUND EINER NATIONALEN RECHTSVORSCHRIFT , D...
  • Bild EUGH, C-267/95 (05.12.1996)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Übergangszeiten der Artikel 47 und 209 der Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge, wonach der Inhaber eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis bis zum Ende des dritten Jahres, nachd...



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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