Rechtsanwalt für Markenrecht in Lörrach

IP-Boutique KLAKA eröffnet Niederlassung in Düsseldorf (27.08.2010, 10:36)
München, 26.08.2010: Die renommierte Münchener IP-Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte eröffnet im Oktober 2010 eine Niederlassung in Düsseldorf. Die Leitung des Büros übernimmt der Patentrechtler Olaf Giebe. Er wird begleitet von Dr. Constantin Kurtz, der sowohl im Patentrecht als auch im Marken- und Wettbewerbsrecht tätig ist. Damit ist die Kanzlei, die in ...

Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und der Abgemahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei. Weil die Antragsgegnerin in ihrem ...

BGH zu Google-Adwords: Wann sind fremde Kennzeichen als Keywords zulässig? (23.01.2009, 10:46)
In drei Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der Bundesgerichtshof Ansprüche der ...

Eintragung ähnlich lautender Marke bzw. deren Schutzfähigkeit (17.12.2013, 12:29)
Guten Tag, eine Frage zum Markenrecht: Die fiktive Firma "abc-maler", hier A genannt, will ihren Namen schützen bzw. als Wortmarke eintragen lassen. Leider gibt es bereits einen Eintrag der Firma "abc-makler", hier B genannt, im DPMA-Register, die, wie die Bezeichnung impliziert, in einer völlig anderen Sparte tätig, aber am selben Ort ...

Markenrecht Wortmarke - Auslandsfirma (21.10.2012, 00:46)
Hallo, folgender Fall: Person A lässt eine Marke 'X' als Wortmarke beim DPMA schützen. 'X' ist jedoch die Bezeichnung einer Firma in Fernost, welche weltweit bekannt ist und bestimmte Geräte herstellt. Person A importiert zum Teil diese Geräte und verkauft Sie online. Andere Personen B und C tun dies ebenfalls. Um seine Konkurrenz auszuschalten schickt ...

Rechte Brettspiel (13.05.2014, 01:59)
Hallöchen, mal angenommen jemand entwirft auf Grundlage eines bekannten Brettspiels eines großen amerikanischen Spieleherstellers eine neue Version, bei der die Spielregeln die selben sind, aber das Design und das Spielfeld (der "Spielort") völlig neu. Was müsste diese Person tun, um ihre Version des Spiels zu veröffentlichen? Danke und lg, Maria

Markenrecht für Produkte (09.04.2014, 21:58)
guten tag. Eine fima aus Deutschland möchte in China Uhren und Handtaschen einkaufen. Der chenesische Markt bietet eine vielzahl von Produkten an welche schon fertig für den Verkauf sind. Wie erkennt die deutsche Firma nun ob dort Markenrechte verletzt werden? Darf die deutsche Firma beispielsweise einfach ihr eignenes Logo an geeigneter Stelle anbringen und ...

§12 Abs.2 UWG in Markenrecht (21.01.2007, 18:07)
Kann man §12 Abs.2 UWG auch in Markenrecht anwenden? Wo kann man die Begründung finden?

OLG-HAMBURG, 3 U 206/08 (28.10.2010)
Die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Telexkennung oder Email-Adresse auf dem Briefbogen einer Patentanwaltskanzlei ist nicht kennzeichenmäßig, wenn sie ausschließlich innerhalb der umfangreichen kleingedruckten Anschriftsangaben ohne besondere Hervorhebung und nicht als schlagwortartige Kanzleibezeichnung neben der die Sozietät kennzeic...

OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...

OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 34/10 (14.06.2011)
Die für Branchenverzeichnisse eingetragene inländische Marke "Gelbe Seiten" wird innerhalb des Domainnamens "branchenbuch-gelbeseiten.com" markenmäßig benutzt und begründet innerhalb Deutschlands Verwechslungsgefahr. Ein Anspruch auf Löschung der Marke besteht dagegen nicht, da eine Benutzung auch im deutschsprachigen Ausland denkbar ist....