Rechtsanwalt für Markenrecht in Lörrach

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Herr Rechtsanwalt Michael Leicht berät zum Anwaltsbereich Markenrecht ohne große Wartezeiten in der Umgebung von Lörrach

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Frau Rechtsanwältin Natalie Baum-Hensle bietet anwaltliche Beratung zum Gebiet Markenrecht ohne große Wartezeiten in der Umgebung von Lörrach

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News zum Markenrecht
  • Bild Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern (26.03.2013, 14:30)
    Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Durch die Eintragung einer Marke wird dem Inhaber Schutz vor ...
  • Bild BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äußere Gestaltung des im Herbst 1996 vorgestellten Porsche Boxster als dreidimensionale Marke für die Waren ...
  • Bild BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren? Vorlage an EUGH! (02.06.2005, 18:32)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit der Marke versehenen Waren zu verbieten. Die Klägerin ist Inhaberin der Marke „Diesel“ für Bekleidung in verschiedenen ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Verkauf von Kopien bzw. Repliken bekannter Markenprodukte (04.11.2011, 18:06)
    Hallo, inwiefern ist es erlaubt, Kopien oder Repliken bekannter Markenprodukte zu verkaufen, sofern dem Verkaufsangebot deutlich zu entnehmen ist, dass es sich um eine Kopie handelt? Bei Autos gibt es einen Industriezweig, der darauf spezialisiert ist, Repliken alter Edelkarossen herzustellen, die äußerlich von einem Original kaum zu unterscheiden sind. Obwohl sie die ...
  • Bild Verwendung von Stadtwappen für kommerzielle Zwecke (21.06.2012, 14:38)
    Hallo zusammen. Ich habe eine Frage in Bezug auf das Markenrecht. Ich plane die Gestaltung eines Produktes, das das Wappen der Stadt Köln beinhaltet. http://cologneweb.com/wappen2.gif Das Wappen wird nicht 1 zu 1 übernommen, sondern in einer abgewandelten Form karikativ dargestellt. Bestehen bleibt jedoch der Bezug zum Original. Meine Frage ist nun, ob ich dieses Wappen ...
  • Bild Urheberrecht und Realität (16.10.2014, 15:27)
    Hallo Zusammen!Ich informiere mich nun schon eine ganze Weile über das Urheberrecht und am Rande auch über das Markenschutzrecht. Mir erscheint dies als sehr verworrene Materie. Meiner Ansicht nach findet das Urheberrecht nur im kommerziellen Bereich eine reale Anwendung, auch wenn ich mir über die rechtl. Lage im Privaten bewusst ...
  • Bild Markenrecht und private Website (19.06.2010, 13:00)
    Guten Tag! Wenn man eine private Website führt (ohne jegliche Werbung/Banner, also definitv nicht gewerblich), kann man dann gegen Markenrechte verstoßen? Ist es also möglich auf meiner Website Bilder zu veröffentlichen, die ich selber von einem Produkt fotografiert habe? (auch wenn man eventuell das Markenzeichen sieht) Und kann ich über Produkte Testberichte schreiben, ...
  • Bild Nennung einer Musikband in Werbeprospekten (20.12.2007, 09:24)
    Hallo, mir hat sich folgende Frage gestellt, welche ich gerne zur Diskussion stellen würde: Darf man einen Prominenten bzw. eine bekannte Musikgruppe (Markenschutz wir angenommen) in einem Werbeprospekt für ein Produkt nennen (praktisch als Referenz), wenn dieser bzw. die Band zwar nichts von der Nennung in dem Werbeprospekt weiß (und ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 53/10 (10.06.2010)
    Eine Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens (§ 5 II UWG) setzt - anders als eine Markenverletzung - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr voraus, die nur gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt....
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 91/98 (22.01.1999)
    1. Wird einem Dritten durch den Markeninhaber gestattet, bisher nur von diesem produzierte Ware (hier: bituminöse Dachbahnen) herzustellen, mit seiner Marke zu versehen und (über Dritte) in den Verkehr zu bringen, führt dies zur Erschöpfung der Markenrechte. 2. Nach Kündigung des Produktions- und Gestattungsvertrages erstreckt sich die Erschöpfung der Marken...
  • Bild LG-STUTTGART, 17 O 426/05 (25.10.2005)
    1. Die Bezeichnung "Uhland-Apotheke" genießt als Etablissementbezeichnung örtlich begrenzten Schutz als Unternehmenskennzeichen i. S. v. § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG für das Stadtgebiet, in dem die Apotheke betrieben wird.2. Anders als der Verpächter einer Apotheke kann der Vermieter der Räume, in denen diese betrieben wird, selbst dann nicht Inhaber ...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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