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Rechtsauskünfte im Gebiet Internetrecht offeriert jederzeit Herr Rechtsanwalt Dr. Stefan Baum mit Kanzlei in Lörrach

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News zum Internetrecht
  • Bild Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht (15.08.2013, 10:40)
    Ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter ,,Versand und Zahlungsmethoden" soll den gesetzlichen Anforderungen unter Umständen nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Bochum hat mit Urteil vom 03.07.2012 (Az.: I-17 O ...
  • Bild Kostenerhöhung um 700 % rechtsmissbräuchlich (06.11.2004, 08:14)
    Zum Recht des Softwareerwerbers, die Leasingzahlungen für ein Computerprogramm zu verweigern, wenn der Verkäufer die Wartungskosten um 700 % erhöht Kurzfassung Der Ratenkäufer eines Computerprogramms kann die weitere Bezahlung gegebenenfalls verweigern, wenn die Wartungskosten kurz nach dem Kauf ganz erheblich erhöht werden. So billigte das Landgericht Coburg einem Software-Erwerber, ...
  • Bild Zur Frage, ob die Grundrechte der Meinungs- und Kunstfreiheit Beleidigungen anderer i (06.11.2004, 08:15)
    Die Grenzen der Meinungs- und Kunstfreiheit Zur Frage, ob die Grundrechte der Meinungs- und Kunstfreiheit Beleidigungen anderer im Internet erlauben Kurzfassung Auch im Internet erlauben Meinungs- und Kunstfreiheit keine massiven Verletzungen der Persönlichkeitsrechte eines anderen. So braucht man es nicht hinzunehmen, in einem Internetartikel als „dämlich“ und ...

Forenbeiträge zum Internetrecht
  • Bild Darf ich die Website löschen wegen Austritt aus Verein? (14.12.2006, 12:17)
    Guten Tag, vorweg, ich war mir nicht sicher ob mein Beitrag nicht unter den Punkt "Urheberrecht" oder "Internetrecht" gehört. Nun zu meinem Fall: Ich bin der Webmaster eines Vereins, und hab für dieses eine Website erstellt und dafür keinen Cent gesehen, da ich ja Mitglied bin, nun trete ich aus dem Verein aus. Meine ...
  • Bild Wirksamkeit AGB-Klausel zum Vertragsschluss (17.08.2011, 17:29)
    Nach meinem juristischen Frischlingsverständnis treten AGBs mit einem Vetragsschluss in Kraft. Der Kunde akzeptiert diese zwar bereits bei Angebotsabgabe, sie werden aber erst mit einem bestehenden Vertrag wirksam.Was ist also mit AGB-Klauseln, die das Zustandekommen des Vertrages selbst betreffen? Sind diese dann nicht eigentlich per se unwirksam, da bereits von ...
  • Bild Abmahnung Upload Peer-to-Peer - Urheberrechtsverletzung (27.09.2008, 16:27)
    Mal angenommen ein etwa 70jähriges Ehepaar (sich keiner Schuld bewusst) erhält eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt, die etwa wie folgt aussieht: "Folgende Daten konnten aufgrund einer speziell entwickelten Software festgestellt und beweissicher dokumentiert werden..." "Im Rahmen eines staatsanwaltlichen Auskunftsverfahrens gemäß §113TKG... so dass Sie für die Urheberrechtsverletzung zivilrechtlich haften." usw. Wie verhät es sich, ...
  • Bild Paypal Käuferschutz Fallbeispiel (28.07.2016, 20:48)
    Ausgangssituation:Person A kauft in einem Online Shop ein Produkt, bezahlt es über Paypal, erhält es aber nicht. Nach erfolgloser Nachfrage schaltet Person A das Käuferschutzverfahren ein. Paypal entscheidet das Verfahren zu Gunsten von Person A weil der Online Shop nur ein unversichertes Päckchen verschickt hat und somit keine Sendungsnummer vorweißen ...
  • Bild Mahnbescheid wg. angeblichen illegalen downloads eines Hörspiels (05.12.2012, 13:35)
    Guten Tag alle miteinander! Mal angenommen es flattert ein Schreiben einer RA-Kanzlei ins Haus dass man 5 1/2 Monate zuvor ein Hörspiel illegal heruntergeladen hat "Abmahnung wg. unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen". Man verlangt die Überweisung eines bestimmten Betrages der innerhalb einer Woche zu zahlen ist sowie die Unterzeichnung ...
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    Was erst einmal an Informationen ins Internet gelangt, bleibt dort nicht für immer, wenn der Betroffene dies nicht wünscht. Jedermann hat im Internet ein „Recht auf Vergessenwerden“ seiner personenbezogenen Daten, zumindest wenn es um Suchmaschinen wie Google und Yahoo geht. Wird durch eine Suchanfrage der eigene Name mit unerwünschten ...
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    Internet, Internet, Internet. Fast alles kann man da finden. Auch Bilder von sich selbst. Durch Facebook & Co. sind persönliche Bilder im Internet keine Seltenheit mehr. Das Problem ist, dass das Internet nicht nur nichts vergisst. Heutzutage „googeln“ die Menschen immer öfter ihre potenziellen Mieter, Arbeitgeber oder ...
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    Hierauf sollten Sie als Verbraucher und Unternehmer bei Verträgen im  E-Commerce achten. Seit dem 13.06.2014 gelten die neuen Verbraucherwiderrufsrechte für Fernabsatzverträge zur Umsetzung der EU – Richtline. Dabei sind verschiedene Veränderungen zu beachten, die Sie als Unternehmer, wie auch als Verbraucher betreffen. Grundlagen ...

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