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Bei juristischen Angelegenheiten im Bankrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Michael Leicht gern in Lörrach

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News zum Bankrecht
  • Bild Transparenz im Finanzbereich (10.10.2007, 13:00)
    Transparenz im FinanzbereichSymposium mit Bundesbankpräsident WeberDie Finanz-Forschungsinstitute der Universität zu Köln veranstalten am 12. Oktober 2007 ab 14:00 Uhr ein Symposium zur Transparenz in der Finanzdienstleistungsbranche im Excelsior Hotel Ernst in Köln. Die Steigerung der Effizienz von Märkten und Institutionen wird in der ökonomischen Theorie mit der Forderung nach mehr ...
  • Bild Bundesgerichtshof entscheidet zu "Mietpools" bei sogenannten "Schrottimmobilien" (20.03.2007, 16:22)
    Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte erneut über Ansprüche von Verbrauchern im Zusammenhang mit sogenannten "Schrottimmobilien" zu entscheiden. Die Klägerin nimmt die beklagte Bausparkasse auf Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Erwerb und der Finanzierung einer Eigentumswohnung in Anspruch. Von einem Vermittler geworben, erwarb die ...
  • Bild Der Frachtführer und die Obhutshaftung (17.07.2012, 12:10)
    Für die Frage des Beginns des Haftungszeitraums gem. § 425 Abs. 1 HGB sei eine vorgenommene Vorlagerung für die Begründung einer Obhutspflicht maßgeblich. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof kommt in seinem Urteil vom 12.01.2012 (Az. I ...

Forenbeiträge zum Bankrecht
  • Bild Zweckerklärung mit Grundschuld, (11.05.2005, 10:06)
    Eine Bank sichert die Geschäftsverbindlichkeiten des Ehemanns mit einer GRUNDSCHULD auf das Haus der Ehefrau (Zweckerklärung zur Sicherung der Geschäftsverbindung). keine Zweckgebundene Zur Sicherung steht auch noch eine Grundschuld auf ein Haus des Ehemanns und eine Forderungsabtretung Rentenversicherung. Auf die Grundschuld des Ehemanns werden noch diverse andere Dahrlehen gesichert ohne ...
  • Bild Verjährung? (15.01.2008, 09:32)
    hallo, auch ich möchte einen beitrag zur diskussion bringen. angenommen herr b. hat im jahr 1988 eine erbschaft aus einer erbengemeinschaft in höhe von eines 6stelligen € betrages gemacht. der betrag x sollte ihm von der erbengemeinschaft auf ein sparbuch überwiesen werden. da herr b. zum zeitpunkt der erbschaft an einem herzinfarkt ...
  • Bild Mietkautionssparbuch (06.04.2005, 12:46)
    Hallo, ich bin mir nicht ganz sicher ob das hier besser ins Bankrecht oder Mietrecht passt. Folgender Fall: Zum 01.01.2004 wurde eine Wohnung gekündigt. Der Vermieter hat eine Kaution (1200 €) in Form eines Sparbuches, das auf den Namen des Mieters läuft. Der Vermieter wollte dieses Sparbuch nach der noch austehenden Nebenkostenabrechnung aushändigen. Bis ...
  • Bild A schickt B aus dem Ausland Geld. Kann A das Geld noch zurückverlangen? (29.05.2011, 23:58)
    A und B waren gute Freunde. Nun hat A(aus dem Ausland) B(in Deutschland) Geld geschickt, um ihm bei einem kleinen finanziellen Problem zu helfen. A hat das freiwillig und ohne Wunsch auf eine Gegenleistung getan. Jetzt hatten A und B aber einen großen Streit und A verlangt das Geld zurück, droht ihm ...
  • Bild Apostille weg... (17.09.2005, 16:17)
    Tag zusammen... Vor ca. 2 Wochen sollte ich von den zuständigen Behörden eine Apostille für meine beglaubigte Personalausweiskopie per Post zugeschickt bekommen. Ich schickte ihnen die Beglaubigung und wartete eine Woche, dann rief ich an und beschwerte mich, dass ich immer noch nichts bekommen hatte. Mir wurde dann gesagt, dass die Dokumente bereits ...

Urteile zum Bankrecht
  • Bild OLG-DUESSELDORF, 22 U 94/00 (24.11.2000)
    Leitsätze: 1. Im Einzugsermächtigungsverfahren ist die Schuldnerbank selbst dann verpflichtet, auf einen Widerspruch ihres Kunden gegen die Lastschrift die Belastungsbuchung rückgängig zu machen, wenn ihr bekannt ist, daß der Kunde den abgebuchten Betrag dem Zahlungsempfänger schuldet. 2. Ansprüche aus § 826 BGB oder aus Beihilfe zu einer sittenwidrigen ...
  • Bild BVERWG, BVerwG 6 C 12.07 (27.02.2008)
    Begibt ein Unternehmen gegen Zahlung bestimmter Beträge sog. Indexzertifikate an das interessierte Publikum und legt die eingenommenen Gelder im eigenen Namen und auf eigene Rechnung in Finanzinstrumenten wie Aktien, Aktienderivaten, Währungsoptionen und Währungsfutures an, aus denen der Index für den Rücknahmewert des Zertifikats ermittelt wird, liegt keine...
  • Bild BFH, I R 89/10 (21.09.2011)
    Von einer voraussichtlich dauernden Wertminderung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG 1997 i.d.F. des StEntlG 1999/2000/ 2002 ist bei börsennotierten Aktien grundsätzlich dann auszugehen, wenn der Börsenwert zum Bilanzstichtag unter denjenigen im Zeitpunkt des Aktienerwerbs gesunken ist und der Kursverlust die Bagatellgrenze von 5 % der Notierung bei Erwerb ü...



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Rechtstipps zum Bankrecht
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    Die “SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Altersvorsorgefonds KG” bittet in einem aktuellen Anlegerrundschreiben von Anfang September 2014 um Stundung der bereits fälligen Rückzahlungsansprüche bis zum Jahresende, da sonst die Zahlungsunfähigkeit der Fondsgesellschaft drohe. In dem Schreiben verweist die Fondsgeschäftsführung zunächst darauf, dass bereits viele verschiedene ...
  • BildAgrofinanz GmbH: Forderungen im Insolvenzverfahren bis 21. Juni anmelden
    Statt Renditen aus Kakao und Palmöl drohen den Anlegern der Agrofinanz GmbH aus dem nordrhein-westfälischen Kleve nun Verluste. Das Amtsgericht Kleve hat das reguläre Insolvenzverfahren Ende Mai eröffnet (Az.: 32 IN 95/15).   Was mit einer hoffnungsvollen Investition in nachhaltige Anlagen wie Kakao- oder Palmöl-Plantagen ...
  • BildBank darf keinen 'Individualbeitrag' bei Verbraucherdarlehen erheben
    Die  Targobank  hatte in ihren Formularverträgen zu sog.  Individual-Krediten  die Erhebung eines einmaligen laufzeitunabhängigen  Individualbeitrags  vorgesehen und von den Bankkunden auch eingefordert. Diese Praxis ist ihr vom Landgericht (Urteil vom 8. Juli 2015, Aktenzeichen 12 O 341/14) und Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (28. April 2016, Aktenzeichen 6 U 152/15) ...
  • BildBGH: Bearbeitungsgebühren der letzten 10 Jahre zu erstatten - schnelles Handeln erforderlich
    Der BGH hat in einem für die Banken wohl folgenreichen Urteil (vom 28.10.2014, Az.: XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14) entschieden, dass die kenntnisabhängige dreijährige Verjährungsfrist für die Rückforderung von Bearbeitungsgebühren frühestens ab 2011 zu laufen begonnen hat, da die Kreditnehmer erst mit den Urteilen verschiedener ...
  • BildBGH-Urteil: Bearbeitungsgebühren auch bei gewerblichen Krediten unzulässig
    Banken und Sparkassen dürfen keine Bearbeitungsgebühren für gewerbliche Kredite verlangen, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei aktuellen Urteilen vom 04.07.2017 (Aktenzeichen XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16). Betroffene Unternehmen können nunmehr die zu Unrecht erhobenen Gebühren (oftmals Beträge im 4- bis 5-stelligen Bereich) ...
  • BildDeutsche Biofonds AG: Anleger zunehmend verunsichert
    Die Nachrichten aus Hamburg sind mehr als alarmierend: Die Anleger der Deutschen Biofonds AG sind besorgt. Die Gesellschaft, die alternative Investments wie Wasserkraftwerke in der Türkei anbietet und bis zu 300 Millionen Euro eingesammelt haben soll, ist derzeit telefonisch nicht erreichbar. Die Gerüchteküche brodelt, Anlegergelder sollen danach in großem ...

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