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News zum Internetrecht
  • Bild Kostenerhöhung um 700 % rechtsmissbräuchlich (06.11.2004, 08:14)
    Zum Recht des Softwareerwerbers, die Leasingzahlungen für ein Computerprogramm zu verweigern, wenn der Verkäufer die Wartungskosten um 700 % erhöht Kurzfassung Der Ratenkäufer eines Computerprogramms kann die weitere Bezahlung gegebenenfalls verweigern, wenn die Wartungskosten kurz nach dem Kauf ganz erheblich erhöht werden. So billigte das Landgericht Coburg einem Software-Erwerber, ...
  • Bild Zum Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Domain bei Verwendung dieser Domain (06.11.2004, 08:10)
    Zum Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Domain bei Verwendung dieser Domain durch einen anderen Kurzfassung Wer sich eine Domain – also eine spezielle Internetadresse – gesichert hat, kann sich gerichtlich gegen die Benutzung dieser Adresse durch Dritte wehren. Die unberechtigte Nutzung stellt nämlich einen Eingriff in das Namensrecht des Domain-Inhabers ...
  • Bild Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht (15.08.2013, 10:40)
    Ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter ,,Versand und Zahlungsmethoden" soll den gesetzlichen Anforderungen unter Umständen nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Bochum hat mit Urteil vom 03.07.2012 (Az.: I-17 O ...

Forenbeiträge zum Internetrecht
  • Bild Internetrecht (09.03.2014, 16:30)
    Hallo, ein Softwareanbieter stellte unter seinen Nutzungsbedingungen folgenden Text: XXX ist berechtigt (aber nicht verpflichtet), die Dienste und Materialien jederzeit nach eigenem Ermessen zu überwachen oder zu prüfen. Unbeschadet des Vorangehenden ist XXX berechtigt, ihre Materialien nach eigenem Ermessen aus jedem beliebigen Grund (bzw. ohne Grund) zu entfernen, beispielsweise wenn ...
  • Bild Strafrechtliche Gesetzeslücken im Zeitalter der Internetkriminalität (19.03.2009, 19:26)
    Hallo, bei meinen Recherchen zum oben genannten Thema bin ich auf das Jura Forum gestoßen. Es ist mein Facharbeitsthema, ich habe es selbst vorgeschlagen weil ich unbedingt über Recht schreiben wollte und das Thema auch aktuell ist. Nun ist das aber mit den Quellen so eine Sache. Ich habe schon in der Bayerischen ...
  • Bild Ist dies (verbotenes) Glücksspiel? (30.03.2007, 16:53)
    Angenommen jemand betreibt eine Website auf der Gutscheine (Fremdfirmen) für Online-Shops zur Verlosung stehen. Jeder Teilnehmer hat sich vorher kostenlos zu registrieren und erhält dadurch eine Teilnehmer-ID. Um an der Verlosung teilzunehmen, hat der Teilnehmer eine kostenpflichtige 0137-Nummer (50 Cent/Anruf) anzurufen und seine Teilnehmer-ID anzugeben. Danach befindet sich der Teilnehmer im Verlosungs-Pool. Aus ...
  • Bild Flug gebucht - aufgesessen - Abgebuchtes Geld zurückfordern (22.04.2013, 12:20)
    Mal angenommen, man möchte einen Urlaub buchen und unabhängig voneinander und ohne Reisebüro die besten Angebote raussuchen, Flug und Unterkunft getrennt. Man hat ein vermeindlich passendes Angebot für einen Flug gefunden, alles abgewickelt mittels Kreditkarte. Alles scheint top, nur die Bestätigungsmail kommt auf einmal in einer anderen Sprache daher. Auf Nachhaken ...
  • Bild Literatur zum Eigentum an Daten (30.11.2015, 15:32)
    Liebe Forengemeinde,ich würde mich gerne über das Eigentum an Daten informieren. Bisher ist dies ja aufgrund der Tatsache, dass Daten keine körperlichen Gegenstände sind, sachenrechtlich nicht möglich, wird jedoch schon teilweise diskutiert.Ich habe schon einige Aufsätze zum Thema gelesen, diese werfen jedoch meist mehr Fragen auf, als dass sie Antworten ...
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Rechtstipps zum Internetrecht
  • BildOnline-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten?
    Das World Wide Web (kurz: www) biete eine Vielzahl an Möglichkeiten, sei es in privater oder auch in beruflicher Hinsicht. Deswegen verwundert es auch kaum, wieso das Betreiben des eigenen Online-Shops immer beliebter wird. Die Eröffnung eines Internet-Shops braucht jedoch – wie alle Bestrebungen zur Selbstständigkeit – viel ...
  • BildBatterieentsorgung: Tipps zur Batterierückname bei Shops
    Online-Händler, die Batterien vertreiben, haben zahlreiche Pflichten zu beachten. Diese sind größtenteils im sog. „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren“ oder abgekürzt Batteriegesetz (BattG) und in der Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes ( BattGDV ) zu finden. Die ...
  • BildDarf man Fotos anderer Personen auf Facebook und Google+ hochladen?
    Es kommmt drauf an. Denn es könnte unter bestimmten Voraussetzungen das Persönlichkeitsrecht verletzt werden, wenn man in sozialen Netzwerken wie Facebook und Google+ Bilder anderer Personen hochlädt. Die letzten Monate ist der Umgang mit Rechten im Internet in aller Munde. Egal, ob Urheberrecht oder Persönlichkeitsrecht, irgendwas ...
  • BildBeleidigende Postings im Internet
    Jemand anderen als Arsch, blöde Kuh oder hirnlosen Idioten zu betitelt ist nicht nur unschön, sondern kann auch teuer werden. Der BGH stellt im seinem Urteil vom 17.12.2013 (VI ZR 211/12) fest, dass solche ehrverletzende Äußerungen Schadensersatzforderungen auslösen, besonders wenn sie im Internet veröffentlicht werden. Eine solche Veröffentlichung stellt ...
  • BildDas Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Beleidigung
        » Jetzt hier das kostenlose eBook „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Beleidigung von Fachanwalt Ralf Möbius“ herunterladen! (Stand: 30.12.2017) I. Einführung Seit der flächendeckenden Einführung sozialer Netzwerke im Internet hat ...
  • BildDas Verbraucherwiderrufsrecht im E-Commerce
    Hierauf sollten Sie als Verbraucher und Unternehmer bei Verträgen im  E-Commerce achten. Seit dem 13.06.2014 gelten die neuen Verbraucherwiderrufsrechte für Fernabsatzverträge zur Umsetzung der EU – Richtline. Dabei sind verschiedene Veränderungen zu beachten, die Sie als Unternehmer, wie auch als Verbraucher betreffen. Grundlagen ...

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