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Das Wettbewerbsrecht ist ein zentrales Element des Wirtschaftsrechts. Primär geregelt ist das Wettbewerbsrecht in der BRD im UWG. Zum Tragen kommt ferner bei vielen Belangen das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Das Wettbewerbsrecht lässt sich grundsätzlich in 2 Teile aufspalten, in das Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht. Ziel des Wettbewerbsrechts ist es, den Markt vor unlauteren Wettbewerbsmaßnahmen zu bewahren. Sowohl Mitbewerber als auch Verbraucher sollen dabei geschützt werden. Zentrale Punkte sind dabei unter anderem das Kartellverbot als auch die Fusionskontrolle. Hierdurch soll der Entstehung von Marktmacht entgegengewirkt werden. In der BRD ist die Kontrolle und Überwachung dieser Punkte Aufgabe des Bundeskartellamts. Aber dem Bundeskartellamt kommen noch zusätzliche Aufgaben zu wie z.B. die Missbrauchsaufsicht. D.h., es überwacht, dass existente marktmächtige Unternehmen sich gegenüber anderen Marktteilnehmern fair verhalten. Wettbewerbswidrige Handlungen wie Preisabsprachen werden vom Kartellamt sanktioniert und rigoros verfolgt.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Leipzig

Das Internet bietet für Gewerbetreibende ein großes wettbewerbrechtliches Potenzial für Konflikte

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Leipzig (© ManuelSchönfeld - Fotolia.com)
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(© ManuelSchönfeld - Fotolia.com)

Vor allem im World Wide Web können sich für Unternehmer eine große Anzahl wettbewerbsrechtlicher Schwierigkeiten ergeben. Unzählige Onlineshops, Dienstleister und Internet-Händler wurden bereits wegen Wettbewerbsverletzungen abgemahnt. Ein Beispiel ist der Verstoß gegen die PAngV (Preisangabeverordnung). Typische Verstöße sind zum Beispiel fehlende Angaben des Grundpreises auch bei verschiedenartigen Erzeugnissen oder Angabe der Preise ohne Mehrwertsteuer. Werden Preisausschreiben oder Gewinnspiele zu Werbezwecken veranstaltet, birgt auch das eine nicht zu vernachlässigende Gefahr, mit dem Wettbewerbsrecht in Konflikt zu geraten. Seit ein paar Jahren kommt es bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen bedauerlicherweise immer wieder zu regelrechten "Abmahnwellen". Kommt es zu einer Abmahnwelle, dann werden zahlreiche Gewerbetreibende z.B. wegen vermeintlich irreführender Werbung von Abmahnvereinen oder Anwälten zeitgleich innerhalb eines engen Zeitraumes abgemahnt.

Bei Problemen und Fragen rund um das Wettbewerbsrecht ist der ideale Ansprechpartner ein Anwalt

Hat man als Gewerbetreibender oder auch als Privatperson eine Abmahnung erhalten, zum Beispiel aufgrund von Filesharing oder Verstößen gegen das Werberecht oder Designrecht, dann sollte man sich unbedingt an einen Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht wenden. Die Kontaktaufnahme zu einem Rechtsanwalt sollte zeitnah erfolgen und nicht erst, wenn womöglich schon eine Unterlassungsklage anhängig ist. In Leipzig sind ein paar Rechtsanwälte für Wettbewerbsrecht mit einer Anwaltskanzlei vertreten. Bei wettbewerbsrechtlichen Fragen und Problemen ist man bei einem Anwalt zum Wettbewerbsrecht in Leipzig in den besten Händen. Hat man eine Abmahnung zugestellt bekommen, dann wird der Rechtsanwalt aus Leipzig zum Wettbewerbsrecht diese und die inkludierte Unterlassungserklärung zunächst auf ihre Rechtmäßigkeit hin gewissenhaft prüfen. Zentraler Inhalt einer Abmahnung ist im Normalfall eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Mit dieser soll sich der Abgemahnte verbindlich verpflichten, in Zukunft ein bestimmtes Verhalten nicht mehr zu begehen. Kommt der Anwalt zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest teilweise gerechtfertigt ist, wird er eine modifizierte Unterlassungserklärung verfassen, die der Mandant dann abgeben sollte. Auch wird der Anwalt seinem Mandanten detailliert erläutern, welches Verhalten bei einer einstweiligen Verfügung angebracht ist und er wird im Bedarfsfall eine Schutzschrift bei Gericht einreichen, um den Erlass eines Verfügungsbeschlusses ohne mündliche Verhandlung abzuwenden.


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