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News zum Unfallversicherung
  • Bild Feuerwerkschäden an Silvester (18.12.2012, 14:43)
    Köln, 18. Dezember 2012. Nicht nur Weihnachten steht vor der Tür, sondern kurz darauf auch Silvester – und damit das bunte Feuerwerk zum Jahreswechsel. Leider kommt es im Umgang mit Knallern und Raketen immer wieder zu Zwischenfällen. ROLAND-Partneranwalt Irvin Stahl von der Düsseldorfer Kanzlei Peters Rechtsanwälte erklärt, was zu beachten ...
  • Bild Achillessehnenriss beim Badmintonspiel ist Unfall (07.09.2009, 14:25)
    Dortmund/Berlin (DAV). Von einer Unfallversicherung darf man erwarten, dass sie bei Unfällen auch zahlt – beispielsweise für Invaliditätsleistungen. Zum Streit kommt es regelmäßig über den Begriff „Unfall“. Das Landgericht Dortmund hat am 12. Oktober 2008 (AZ: 2 O 449/07) entschieden, dass ein bei einem schnellen Antritt anlässlich eines Badmintonspiels erlittener ...
  • Bild Umfallen aus dem Stand kein Wegeunfall (17.12.2015, 16:43)
    Kassel (jur). Ein plötzliches Umfallen aus dem Stand ohne feststellbaren Grund steht auf dem Arbeitsweg nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Ein Wegeunfall kann nur dann anerkannt werden, wenn dieser auf eine konkrete Wegegefahr zurückzuführen ist, urteilte am Donnerstag, 17. Dezember 2015, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B ...

Forenbeiträge zum Unfallversicherung
  • Bild Darf Schulträger volljährigen Schülern das Verlassen des Schulgeländes verbieten? (14.08.2008, 16:39)
    Hallo, ist es in NRW grundsätzlich erlaubt, dass der Schulträger einer Privatschule volljährigen Oberstufenschülern das Verlassen des Schulhofes verbieten darf/kann? Wenn sich so ein Verbot in der Hausordnung/Schulvertrag steht; also das Verlassen des Schulgeländes für sämtliche Schüler während den Pausen; ist dieses dann legitim/statthaft oder hat der Schulträger generell nicht das Recht/die ...
  • Bild Privat-PKW zur Beförderung von KiTa-Kindern (07.06.2016, 12:36)
    Guten Tag zusammen,folgender Fall interessiert mich aus arbeits- und versicherungsrechtlicher Sicht:1. eine Kindertagesstätte bietet an, schulpflichtige Kinder bzw. Kinder anderer KiTas morgens in Empfang zu nehmen und nach kurzer Betreuungszeit zu Schule / anderer KiTa zu fahren, um den Eltern Randzeitenbetreuung zu ermöglichen.2. im Arbeitsvertrag existiert eine Klausel, die die ...
  • Bild Arbeitsvertrag- was versteht man unter anderen zumutbaren Tätigkeiten? (25.10.2011, 21:47)
    Folgender fiktiver Fall: Herr Mustermann arbeitet als Kommissionierer und hat sich in seinem Arbeitsvertrag verflichtet bei Bedarf auch andere ihm zumutbare Tätigkeiten zu übernehmen. 1.: Was versteht man unter anderen zumutbaren Tätigkeiten? Muss er z.B. , wenn der Betrieb aufgrund von Umbaumaßnahmen ruht, bei Baumaßnahmen, wie Einreißen der Wände, helfen? 2.: ...
  • Bild Keine Verletztenrente für "Raser" (30.05.2008, 11:50)
    Die Berufsgenossenschaft darf einem Versicherten die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung ganz oder teilweise versagen, wenn ein (Wege-)Arbeitsunfall bei einer Straftat eintritt. Bei der Entscheidung wird ihr ein Ermessensspielraum eingeräumt.*Sachverhalt: Der Kläger überholte auf der Fahrt von seiner Wohnung zu seiner Praktikumsstelle vor einer Bergkuppe und einer Rechtskurve mit seinem Pkw ...
  • Bild Vorläufige Deckung in der Kaskoversicherung (14.06.2009, 13:43)
    Mal angenommen, bei einem Online-Autoversicherer steht in den zum gestellten Antrag gehörenden Versicherungsbedingungen, dass der Versicherungsschutz erst beginnt , wenn der Versicherungsnehmer den in dem Versicherungsschein genannten fälligen Beitrag gezahlt hat, und dass der Versicherungsnehmer in der Kaskoversicherung NUR DANN vorläufigen Versicherungsschutz hat, wenn die Versicherung dies ausdrücklich zugesagt ...

Urteile zum Unfallversicherung
  • Bild SG-KARLSRUHE, S 4 U 1436/12 (21.02.2013)
    Die Einstufung eines nach dem typisierenden Gesamtgepräge technisch orientierten Gebäudemanagement-Unternehmens in dem Gefahrtarif 400, Gefahrklasse 4,48 - Baudienstleistungen - der BG Bau 2012 ist im Rahmen des autonomen Satzungsrechts nicht zu beanstanden....
  • Bild BGH, III ZR 39/00 (12.10.2000)
    SGB VII § 104 Abs. 1 Satz 1 "Führt" der Unternehmer (hier: Stadt als Träger einer Förderschule) den Versicherungsfall auf einem Weg "herbei", den der Versicherte (hier: Schüler der Förderschule) im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit nach und von dem Ort der Tätigkeit zurücklegt, so ist er gem. § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII nicht zum Ersatz des Person...
  • Bild OLG-HAMM, I-20 U 122/10 (12.01.2011)
    1.) Geht ein in der Gliedertaxe benannter Teilbereich eines Gliedes durch einen Unfall verloren oder wird funktionsunfähig, steht der sich daraus ergebende Invaliditätsgrad nach der Gliedertaxe unverrückbar fest. 2.) Wird unfallbedingt der linke Arm im Schultergelenk funktionsunfähig (BGH VersR 2006, 1117: „Arm im Schultergelenk“-Recht...
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