Rechtsanwalt für Recht der neuen Bundesländer in Leipzig

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Bei juristischen Angelegenheiten rund um den Schwerpunkt Recht der neuen Bundesländer unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Stefan Wirth kompetent vor Ort in Leipzig

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News zum Recht der neuen Bundesländer
  • Bild Prüfung des Gewässerzustands vor einer Wassernutzung (06.11.2017, 09:32)
    Leipzig (jur). Für eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Verwendung von Oberflächenwasser ist eine Bestandsaufnahme des gegenwärtigen Wasserzustands erforderlich. Nur so lasse sich beurteilen, ob die geplante Wassernutzung die Verbesserung des Gewässerzustands gefährdet, urteilte am Donnerstag, 2. November 2012, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zum südhessischen Kraftwerk Staudinger (Az.: 7 C 25.15 und ...
  • Bild Blindenhund bei Schwerhörigkeit und Blindheit (19.09.2017, 09:27)
    Celle (jur). Blinde haben in der Regel jedenfalls dann Anspruch auf einen Blindenhund, wenn ihre Orientierung durch Schwerhörigkeit zusätzlich beeinträchtigt wird. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Montag, 18. September 2017, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: L 16/4 KR 65/12).Es gab damit einem 50-jährigen Mann aus dem Landkreis ...
  • Bild Bereitschaftsdienst mit Zulagen dürfen nicht einfach gestrichen werden (12.09.2017, 09:41)
    Mainz (jur). Wird eine Hebamme in einem Krankenhaus über lange Jahre zu Bereitschaftsdiensten herangezogen, dürfen ihr die damit verbundenen Zusatzeinnahmen nicht ohne Weiteres genommen werden. Der Arbeitgeber muss die beiderseitigen Interessen „nach billigem Ermessen“ abwägen, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 26. April ...

Forenbeiträge zum Recht der neuen Bundesländer
  • Bild Unklare Situation (25.07.2006, 01:39)
    Ich habe eine Frage zum folgendem Sachverhalt Ein Fahrer eines Autos fährt mit hoher Geschwindigkeit durch die Gegend. Fährt mich quitschenen Reifen um die Kurven usw. Nach einer Weile fährt er wieder normal. Beachtet alle Regeln. Eben so wie es sein sollte. Plötzlich wird er von der Polizei angehalten die dann sagt dass ...
  • Bild abweichende Regelung der Anzahl der Vorstandsmitglieder (28.09.2016, 22:13)
    Angenommen die Satzung eines lange Jahre bestehenden e.V. regelt zum Vorstand "Der Vorstand besteht aus mindestens drei und höchstens sieben Personen".In der Vergangenheit - vor ca. 15 Jahren - wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung beschlossen, dass die Anzahl der Vorstandsmitglieder auf 5 begrenzt ist. In einigen (nicht aber allen) folgenden ...
  • Bild Wann eine Restitutionsklage einreichen ? (25.07.2017, 21:10)
    Hallo,angenommen das OLG Urteil basiert auf einen Prozessbetrug und der eigene BGH-Anwalt hat dies nicht dem BGH im Zuge einer NZB vorgetragen (aus welchen Gründen auch immer z.B. weil er mit einem Prozessbetrug nichts zu tun haben will oder andere Anwälte nicht anschwärzen will etc.). Der gegnerische BGH-Anwalt lügt auch ...
  • Bild Arbeiten trotz AU (09.10.2009, 10:16)
    Guten Morgen zusammen, ein Arbeitnehmer würde aufgrund einer Erkältung von seinem Hausarzt für z.B. eine Woche (von Montag - Freitag) krank geschrieben. Dem AN geht es nach ein paar Tagen wieder gut, so dass er z.B. ab Donnerstag wieder arbeiten könnte und möchte. Er bietet dies seinem Arbeinehmer an, der ablehnt ...
  • Bild Form der Anhörung bei Ausschlussverfahren - kann dies der Vorstand bestimmen? (13.05.2015, 21:34)
    Nachdem ein Vereinsmitglied bei einer Mitgliederversammlung den Antrag auf Einleitung eines Ausschlussverfahrens gegen ein anderes Mitglied gestellt hat und dieser Antrag in der Mitgliederversammlung nach Abstimmung die Mehrheit gefunden hat, soll gegen das betreffende Mitglied das Ausschlussverfahren vom Vorstand eingeleitet werden.Vor Beschluss des Vorstands, soll lt. Satzung dem Mitglied die ...
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